Strafprozess

    • Zum unerschrockenen Auftreten in der Hauptverhandlung

      Kürzlich ist mir die Laudatio des Kollegen Dr. Stefan König aus Berlin „in die Hände gefallen“, die er anlässlich der Verleihung des „pro reo“-Ehrenpreises an Rechtsanwalt Dr. Nobis aus Iserlohn hielt. Zur Vorgeschichte lohnt es, die Laudatio insgesamt sowie die damalige Presseerklärung zu lesen, um nachvollziehen zu können, wie unerschrocken man in einer alltäglichen Hauptverh ...

      Mirko Laudon/ Strafakte- 447 Leser -
    • AG Bautzen: Freispruch dank Lügendetektor

      Gestern erregte das Urteil in einem Strafverfahren vor dem Amtsgericht Bautzen Aufmerksamkeit: Dem Angeklagten Jens M. wurde Kindesmissbrauch vorgeworfen, er bestritt den Tatvorwurf aber. Eine klassische Aussage-gegen-Aussage-Konstellation also, denn direkte Tatzeugen gab es abgesehen von dem vermeintlichen Opfer nicht. Der Angeklagte wurde gestern freigesprochen.

      Gastautor/ Strafakte- 182 Leser -
  • ... gar nichts Böses ...

    … Willen des anderen. Der ein wirklich umfassendes Geständnis ablegte und so dafür sorgte, dass auch die Mittäter nicht mehr mit Erfolg schweigen konnten, so dass ihr Opfer am Ende vor Gericht nicht mehr aussagen musste. Dass ihr eine weitere, direkte Konfrontation mit den Tätern und ihren Verteidigern erspart blieb. Das funktioniert nicht immer, ist…

    Joachim Breu/ Täter und Opferin Strafrecht- 213 Leser -
  • Das letzte Wort – der Eltern

    … Wird dem Angeklagten, dessen Eltern nach seinem letzten Wort noch Wort ergriffen haben, danach nicht erneut das letzte Wort gewährt, so begründet dies keine Verletzung von § 258 Abs. 2 StPO. Allerdings wird im Schrifttum überwiegend die Auffassung vertre- ten, dem Angeklagten gebühre stets das “allerletzte” Wort1. Es sei ihm in jedem Fall nach…

    Rechtslupe- 37 Leser -


  • DNA-Spur – und die Überzeugung von der Täterschaft

    … nicht ausdrücklich mit der durchaus naheliegenden Möglichkeit befasst, dass die Handschuhe oder die Kleidung, von der die Spur auf das Klebeband gelangt ist, vom Angeklagten als demjenigen getragen wurde, dem die DNA-Spur zuzurechnen ist. Doch ergibt der Zusammenhang der Urteilsgründe, dass das Landgericht es in den Blick genommen hat, dass im…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Die Tatsachenfeststellungen des Strafrichters

    …, dass das festgestellte Geschehen mit hoher Wahrscheinlichkeit mit der Wirklichkeit übereinstimmt. Das ist der Nachprüfung durch das Revisionsgericht zugänglich. Deshalb müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht und sich nicht als bloße Vermutung erweist1. Nach diesem Maßstab…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • DNA-Spur – und die Überzeugung von der Täterschaft

    … ausdrücklich mit der durchaus naheliegenden Möglichkeit befasst, dass die Handschuhe oder die Kleidung, von der die Spur auf das Klebeband gelangt ist; vom Angeklagten als demjenigen getragen wurde, dem die DNA-Spur zuzurechnen ist. Doch ergibt der Zusammenhang der Urteilsgründe, dass das Landgericht es in den Blick genommen hat, dass im…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Nebenklage 2018: Legitimationsbedarf und Mißbrauchsschutz

    … Neuerung eingegangen. Im Gegenteil hätte es sie nach den Reformzielen gar nicht geben dürfen. Die Ehrdelikte seien zurück gestuft worden, weil sie anders als „die übrigen in § 395 Absatz 1 StPO-E angeführten Delikte keine solchen (sind), die typischerweise als besonders schwerwiegend einzustufen sind und beim Opfer schwere Folgen nach sich ziehen.“ Die…

    Joachim Breu/ Täter und Opferin Strafrecht- 32 Leser -
  • Verfahrensverbindung statt Eröffnungsbeschluss

    … Hauptverhandlung beide Anklageschriften unbeanstandet verlesen und der Vorsitzende auch hinsichtlich der Anklageschrift aus dem hinzuverbundenen Verfahren irrtümlich festgestellt hat, dass diese durch Beschluss der Strafkammer zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren vor der 2. Strafkammer eröffnet worden sowie eine Verbindung zu dem zuvor beim…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Beschlüsse über die Besetzung der Strafkammer

    … Das Gesetz sieht Beschlüsse über die Reduzierung der Besetzung der Strafkammer im Allgemeinen nur außerhalb der Hauptverhandlung vor. Die Entscheidung über die Besetzung ist grundsätzlich bei der Eröffnung des Hauptverfahrens zu treffen (§ 76 Abs. 2 Satz 1 GVG) und in derselben Besetzung1. Nach den Voraussetzungen des § 76 Abs. 5 GVG kann die…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Besetzungsrüge – und der erforderliche Rügevortrag

    … Eine Besetzungsrüge muss eindeutig erkennen lassen, dass der Angeklagte die von der beschlossenen Besetzungsentscheidung abweichende Besetzung in der Hauptverhandlung, (hier: eine Besetzung mit zwei anstatt der beschlossenen Besetzung mit drei Berufsrichtern) beanstandet. Mit dieser Angriffsrichtung hat der Angeklagte den Einwand der fehlerhaften…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Aussetzung eines Arbeitsgerichtsverfahrens – bis zur Erledigung eines Strafverfahrens

    … Nach § 149 Abs. 1 ZPO kann das Gericht die Aussetzung der Verhandlung bis zur Erledigung eines Strafverfahrens anordnen, wenn sich im Laufe des Rechtsstreits der Verdacht einer Straftat ergibt, deren Ermittlungen auf die Entscheidung von Einfluss sind. Diese Norm löst den Widerstreit zwischen dem allgemeinen Interesse an Rechtssicherheit und…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • DNA-Gutachten bei Mischspuren – und das Strafurteil

    … Das Tatgericht hat in Fällen, in denen es dem Gutachten eines Sachverständigen folgt, die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Ausführungen des Gutachters so darzulegen, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht und die Schlussfolgerungen nach den Gesetzen der Logik, den…

    Rechtslupe- 41 Leser -


  • Sachverständigengutachten zum Nachweis einer bereits falsifizierten Tatsache

    … Nach § 244 Abs. 4 Satz 2 StPO kann die Anhörung eines weiteren Sachverständigen auch dann abgelehnt werden, wenn durch das frühere Gutachten das Gegenteil der behaupteten Tatsache bereits erwiesen ist. Dies gilt nicht, wenn die Sachkunde des früheren Gutachters zweifelhaft ist, wenn sein Gutachten von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Die Mutter als Entlastungszeugin – und ihre Einlassung erst in der Hauptverhandlung

    … Hauptverhandlung gemacht habe, während es nahe gelegen hätte, das betreffende “wichtige Detail, wenn es denn der Wahrheit entsprechen würde”, bereits im Ermittlungsverfahren ungefragt bei der Polizei anzugeben. Diese Formulierung könnte darauf hindeuten, dass das Landgericht gegen den vom Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung hervorgehobenen…

    Rechtslupe- 106 Leser -
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