Strafprozess

    • Was ist eigentlich ein „Selbstleseverfahren“?

      1 Million ist viel Geld. Wer es zu bekommen hat, muss manchmal lange darauf warten. Jahrelang geht der Prozess hin und her, bis schließlich die Anwälte vor dem hohen Gericht auftreten und Folgendes passiert: Klägeranwalt: „Ich stelle den Antrag vom 10.6.15 “ Gegenanwalt: „Ich beantrage Klageabweisung.“ Richter: „Beschlossen und verkündet: Termin zur Verkündung einer Entscheidung am 28.2.

      de bonis vinis et maleficiisin Strafrecht- 383 Leser -
    • Revisionsbeschränkung gegen den Willen des Verteidigers

      Legt der Angeklagte, nachdem der Verteidiger die Revision unbeschränkt eingelegt hat, noch innerhalb der Einlegungsfrist eigenhändig ebenfalls Revision ein und bringt er hierbei eindeutig zum Ausdruck, dass er das Urteil nur im Hinblick auf den Vorwegvollzug von der Rechtsmittelinstanz überprüfen lassen möchte, ist das Rechtsmittel wirksam auf die Anordnung des Vorwegvollzugs beschränkt.

      Rechtslupe- 64 Leser -
  • Das Schweigen des Vaters im Ermittlungsverfahren

    … Der Bundesgerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung den Grundsatz hervorgehobenen, dass die Unglaubwürdigkeit eines zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigten Zeugen aus Rechtsgründen nicht daraus hergeleitet werden darf, dieser habe im Ermittlungsverfahren geschwiegen und erst in der Hauptverhandlung seine entlastenden Angaben gemacht. Denn…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Beweisantrag – und die Bedeutungslosigkeit der Beweistatsachen

    … Die Begründung eines Ablehnungsbeschlusses genügt nicht den Anforderungen, die an die Darlegung der tatsächlichen Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache im Sinne von § 244 Abs. 3 Satz 2 Variante 2 StPO zu stellen sind, die Ablehnung allein auf die inhaltslose Aussage zu stützen, dass die behauptete Hilfstatsache für den Fall ihres Erwiesenseins…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Bewährung oder Beweisantrag

    … Soweit die beantragte Beweiserhebung die Schuldunfähigkeit der Angeklagten belegen soll, der Antrag aber unter der Bedingung steht, dass das Landgericht eine nicht mehr bewährungsfähige Strafe auszuurteilen beabsichtige, wird in sachwidriger Weise eine Frage des Schuldspruchs mit einem Aspekt der Strafzumessung verknüpft. An der Durchsetzung…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Verfahrensrügen – und der erforderliche Vortrag

    … tatsächliche Vorbringen der Revision zutrifft1. Das Erfordernis, sämtliche auch nur im zeitlichen Zusammenhang mit dem Rügevorbringen stehenden Verfahrensvorgänge vorzutragen, ergibt sich daraus nicht. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 4. Oktober 2017 – 3 StR 145/17 allgemeine Meinung, vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 344 Rn. 21 mwN …

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Was bedeutet eigentlich „Befangenheit“?

    … dieser Prozess so nie hätte stattfinden dürfen. Und so beginnt das ganze Verfahren dann von vorne, der Angeklagte steht wieder mit seinem Verteidiger vor der Türe, doch dieses Mal fragt er: »Würden Sie einen Richter auch ablehnen, wenn Sie besorgt sind, dass er befangen ist?« - »Nein«, antworte ich dann. »Es kommt nicht darauf an, ob der Verteidiger wegen der möglichen Befangenheit eines Richters besorgt ist.« Strafprozess ist eben kompliziert.…

    de bonis vinis et maleficiisin Strafrecht- 389 Leser -
  • Was passiert eigentlich bei der "Beweiswürdigung"?

    … Mustermann oder die Musterfrau gelogen haben, bleibt im Dunkeln. Die Kunst, dies zu entscheiden, nennt man Beweiswürdigung. Es ist der geheimnisvollste Teil eines Strafprozesses. Im Fernsehen sieht man nie etwas davon und auch in der Realität findet die Beweiswürdigung hinter verschlossenen Türen statt. Ebenso mysteriös wie der Ablauf der…

    de bonis vinis et maleficiisin Strafrecht- 103 Leser -
  • 😕 AUS DEUTSCHEN GERICHTSSÄLEN

    … Vernehmung zur Person Richter: Was verdienen Sie? Angeklagter: Nicht viel. Richter: Arbeiten Sie? Angeklagter: Wie bitte? Ich verstehe Sie so schlecht. Richter: ARBEIT!!! Wissen Sie, was das ist? Oder können Sie sich wenigstens erinnern, was das mal war…

    de bonis vinis et maleficiisin Strafrecht- 220 Leser -
  • Was ist eigentlich die „Inquisitionsmaxime“?

    … Hollywood hat uns den Inquisitionsprozess als düsterstes Kapitel des finsteren Mittelalters verkauft. Dabei war er strafprozessual ein echter Fortschritt. Ich hätte keine Lust, die Richtigkeit einer Aussage jedes Mal durch „sechs ehrbarer Männer Eid, denen zu glauben sey“ oder durch Gottesurteile beweisen zu müssen. Mir liegt eher die rationale…

    de bonis vinis et maleficiisin Strafrecht- 115 Leser -
  • Freispruch – und die Kontrolle der Beweiswürdigung durch das Revisionsgericht

    … Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Spricht das Gericht einen Angeklagten aus tatsächlichen Gründen frei, weil es Zweifel an seiner Täterschaft oder am Vorliegen des erforderlichen Vorsatzes nicht zu überwinden vermag, so ist dies durch das Revisionsgericht in der Regel hinzunehmen. Insbesondere ist es ihm verwehrt, die…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Zum unerschrockenen Auftreten in der Hauptverhandlung

    … Kürzlich ist mir die Laudatio des Kollegen Dr. Stefan König aus Berlin „in die Hände gefallen“, die er anlässlich der Verleihung des „pro reo“-Ehrenpreises an Rechtsanwalt Dr. Nobis aus Iserlohn hielt. Zur Vorgeschichte lohnt es, die Laudatio insgesamt sowie die damalige Presseerklärung zu lesen, um nachvollziehen zu können, wie unerschrocken man…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 454 Leser -
  • AG Bautzen: Freispruch dank Lügendetektor

    … gebracht haben. Wie offen Literatur und vor allem auch Justiz darauf reagieren, wird sich zeigen. „Wir wollen die Rechtswissenschaft voran bringen, das ist von bundesweiter Bedeutung“, sagte gestern der Vorsitzende Richter. Und er könnte Recht behalten. BGH, Beschl. v. 05.04.2016, 1 StR 53/16 Rill/Vossel, in: NStZ 1998, 481 [482] BGH NJW 1954, 649…

    Gastautor/ Strafakte- 190 Leser -


  • ... gar nichts Böses ...

    … Willen des anderen. Der ein wirklich umfassendes Geständnis ablegte und so dafür sorgte, dass auch die Mittäter nicht mehr mit Erfolg schweigen konnten, so dass ihr Opfer am Ende vor Gericht nicht mehr aussagen musste. Dass ihr eine weitere, direkte Konfrontation mit den Tätern und ihren Verteidigern erspart blieb. Das funktioniert nicht immer, ist…

    Joachim Breu/ Täter und Opferin Strafrecht- 219 Leser -
  • Das letzte Wort – der Eltern

    … Wird dem Angeklagten, dessen Eltern nach seinem letzten Wort noch Wort ergriffen haben, danach nicht erneut das letzte Wort gewährt, so begründet dies keine Verletzung von § 258 Abs. 2 StPO. Allerdings wird im Schrifttum überwiegend die Auffassung vertre- ten, dem Angeklagten gebühre stets das “allerletzte” Wort1. Es sei ihm in jedem Fall nach…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • DNA-Spur – und die Überzeugung von der Täterschaft

    … Dass es sich bei der Merkmalswahrscheinlichkeit (oder Identitätswahrscheinlichkeit) lediglich um einen statistischen Wert handelt und deshalb die Spurenverursachung durch eine andere Person niemals völlig auszuschließen ist, hindert das Tatgericht zwar nicht daran, seine Überzeugungsbildung gegebenenfalls ausschließlich auf die DNA-Spur zu stützen…

    Rechtslupe- 42 Leser -
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