Strafhaft

  • Die Top Ten für den März 2017

    … Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 194 Leser -
  • Außerordentliche Kündigung – wegen langjähriger Strafhaft

    … Die langjährige Arbeitsverhinderung aufgrund einer Strafhaft kann einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung mit notwendiger Auslauffrist darstellen. Ein personenbedingter Grund für eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses liegt grundsätzlich – unbeschadet einer abschließenden Interessenabwägung, zumindest dann vor, wenn…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 71 Leser -


  • BAG: Kündigung wegen mehrjähriger Haft

    … Kann ein Arbeitnehmer wegen Untersuchungs- oder Strafhaft seine Arbeitsleistung über eine erhebliche Zeit nicht erbringen, kann dies eine ordentliche Kündigung nach § 1 Abs. 2 KSchG sozial rechtfertigen. Das hat das BAG mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 23.05.2013 entschieden. Der Kläger ist seit 1997 als Fahrzeugpolsterer bei der…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 23 Leser -
  • Das Ohr des Gesetzes

    … Ungerecht sei es, schreiend ungerecht, dass das Familienmitglied weiterhin schmoren muss, nicht auf dem Grill, aber im Knast. Die ganze Familie steht hinter ihm und unterstützt jede Aktivität, um eine vorzeitige Entlassung zu erreichen - koste es, was es wolle! Wenn dann der schreiend ungerecht Einsitzende aber aus der Strafhaft in einem…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 303 Leser -
  • Zufälle

    … Der Gefangene befindet sich seit fast einem halben Jahr in Strafhaft. Er ist schwer krank, leidet an einer fortschreitenden neurologischen Erkrankung und befand sich durchgängig in fachärztlicher Behandlung. Seit seiner Verhaftung ist damit Schluss. Der Anstaltsarzt, seines Zeichens kein Neurologe, findet, dass er das auch behandeln kann. Der…

    Andere Ansicht- 287 Leser -
  • Die Sicherungsverwahrung und die besondere Schwere der Schuld

    … Die Sicherungsverwahrung bietet keinen zusätzlichen Schutz über der lebenslangen Freiheitsstrafe mit Feststellung der besonderen Schwere der Schuld Der Angeklagte wurde vom Landgericht Stade wegen Mordes in drei Fällen und mehreren Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Zusätzlich stellte das…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 71 Leser -
  • U-Haft, Strafhaft, sonstige Haft – was hat Vorrang?

    … Ziemlich unebkannt ist noch die verhältnismäßig neue Vorschrift des § 116b StPO, die das Verhältnis von U-Haft und anderen freiheitsentziehenden Maßnahmen regelt. Geregelt ist dort, dass die Vollstreckung von U-Haft z.B. der Auslieferungshaft vorgeht, andererseits aber die Vollstreckung einer rechtskräftigen Freiheitsstrafe Vorrang vor der U-Haft…

    Burhoff online Blog- 101 Leser -
  • Vorrang der Strafhaft

    … Verhältnismäßig neu in der StPO ist § 116b StPO, der das Verhältnis von U-Haft zu anderen freiheitsentziehenden Maßnahmen dahin regelt. Dazu hat jetzt das KG in einem Beschl. v. 11.20.2010 – 2 Ws 504/10 zur Strafhaft (Satz 2) ausgeführt: “Der Vorrang der Strafhaft tritt bei einem bereits in Untersuchungshaft befindlichen Verurteilten nicht erst…

    Burhoff online Blog- 38 Leser -
  • Haft für sich kein Grund Restschuldbefeiung zu versagen

    …, kann die Strafhaft daher nicht wegen der “Verletzung der Erwerbsobliegenheit” zur Versagung der Restschuldbefreiung führen. Das vom Strafgefangenen für das Überbrückungsgeld angesparte Eigengeld (§ 52 StVollzG) ist vorbehaltlich des § 51 Abs. 4 Satz 2 StVollzG pfändbar und unterliegt insbesondere nicht den Pfändungsschutzvorschriften der §§ 850c…

    ent-schuldigung.de- 33 Leser -
  • Außerdienstliches Verhalten: Sex, Drugs and Rock and Roll

    …: Untersuchungshaft alleine per se ist kein ausreichender Kündigungsgrund. Entscheidend ist, dass der Arbeitgeber nicht durch Entgeltfortzahlungen belastet ist und ob er zumutbar überbrücken kann. Die Verbüßung einer längeren Strafhaft ist zwar grundsätzlich geeignet, aber auch nur, wenn man dadurch eine betriebliche Störung erleidet (BAG, Urteil vom…

    reuter-arbeitsrecht.de- 52 Leser -


  • Buddha hinter Gittern

    …Am Sonntag war ich mit Freunden da brunchen. Einige der Anwesenden sind Buddhisten und fragten sich, inwiefern Meditation und buddhistische Geistesschulung für Strafgefangene hilfreich sein können. Gut, ich habe das leichte Zweifel, dass in der Strafhaft Menschen zu Gott oder zu Buddha finden, schaden kann es aber wohl nicht. Warum aber gerade…

    RAinBraun- 94 Leser -
  • Pech gehabt

    …Dumm gelaufen ist es kürzlich für einen jungen Mann, der an der Haustür meiner Eltern klingelte. Meine Eltern und Großeltern leben in Hessen auf dem Dorf in einer Straße, in der fast nur Rentner leben. Der junge Mann wollte Zeitschriftenabos verkaufen und begann das Verkaufsgespräch mit mir etwa so. "Ich bin in ehemaliger Strafgefangener und habe…

    RAinBraun- 413 Leser -
  • Baden-Württemberg plant ein eigenes Justizvollzugsgesetz

    … Baden-Württemberg hat ein eigenes Justizvollzugsgesetz auf den Weg gebracht. Damit sollen u.a. die Untersuchungs- und Strafhaft, Maßnahmen der Besserung und Sicherung sowie der Jugendstrafvollzug zu einem einheitlichen Gesetzbuch zusammengefasst werden. Über den Gesetzentwurf soll der Landtag noch in der ersten Jahreshälfte 2009 beraten…

    beck-blogin Strafrecht- 112 Leser -
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