Strafgesetzbuch - Seite 2

  • Strafrecht – Mordmerkmal Heimtücke.

    … Mörder ist nach § 211 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB ), wer vorsätzlich aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet. Totschläger ist nach § 212…

    Härlein + Kollegen Rechtsanwältein Strafrecht- 51 Leser -


  • Strafrecht – eingeschränkte oder verminderte Unrechtseinsicht gibt es nicht.

    … Einsicht in das Unrecht seiner Tat, kann § 21 StGB nur angewendet werden, wenn ihm das vorzuwerfen ist. Kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein mit der Folge, dass er nicht schuldig gesprochen werden kann (BGH, Beschluss vom 21.04.2005 – 2 StR 124/05 –). Rechtsanwalt Ingo-Julian Rösch Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden. www.haerlein.de Kommentare …

    Härlein + Kollegen Rechtsanwältein Strafrecht- 81 Leser -
  • Widernatürliche Unzucht auf dem Weg zurück

    …Der Bundestag hat beschlossen, religiöse Beschneidungen an Jungen gesetzlich zu regeln. Demnächst wird er wahrscheinlich beschließen, Zoophilie wieder unter Strafe zu stellen. Nein, hier hat der satirischeTeil des Beitrags noch nicht angefangen, das stimmt tatsächlich. Beides. Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Wilfried…

    NEBGEN- 376 Leser -
  • Nackte Tatsachen – Jugendschutz im Internet

    … Körperhaltung, § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 Erfasst sind insbesondere Darstellungen, die die Grenze zur strafbaren Kinder- bzw. Jugendpornografie noch nicht überschreiten. Ausreichend ist der Eindruck von Minderjährigkeit, tatsächliche Minderjährigkeit muss nicht vorliegen (jedoch muss die dargestellte Person offensichtlich minderjährig erscheinen; ist sie…

    IT-Recht Kanzlei- 108 Leser -
  • “Kotstecher brennt nun in der ewigen Homohölle”

    … werden, sondern im Ausland. Erschwerend kommt im Fall kreu.net hinzu, dass die Betreiber bisher gänzlich unbekannt geblieben sind, trotz Strafanzeigen etc.. Im Fall kreuz.net liegen fundamentale Verstöße gegen unsere Verfassung vor. Dies ist unstreitig. Sollte in solchen Fällen nicht eine Netzsperre zum gewünschten Erfolg führen können? Der…

    Infodocc- 537 Leser -
  • Blog&Recht: Darf ich Bilder lebender Personen veröffentlichen?

    … unmissverständlich formuliert wird: "Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden." Dies gilt auch noch bis 10 Jahre nach dem Tod des Abgebildeten. Das Anfertigen von Bildern in der Öffentlichkeit ist nur in Ausnahmefällen verboten. (Seit 2004 untersagt § 201a Strafgesetzbuch das unbefugte…

    Archivalia- 70 Leser -
  • Whistleblowing: Heldentum oder Verrat?

    … willen andere „in die Pfanne haut“. Die anderen verehren ihn als moralischen Helden, der persönliche Nachteile in Kauf nimmt, um sich für das Gute einzusetzen. Als Whistleblower in der Energiewirtschaft wurde Sherron Watkins im Kontext des Enron-Skandals 2001 bekannt. In einem internen Schreiben versuchte sie, den Vorstandsvorsitzenden vor Missständen zu…

    Der Energieblog- 59 Leser -
  • Ein unverständlicher, aber richtiger Freispruch

    … deutlicher machen. Er wusste ja nicht, dass sie das gar nicht wollte“. Auch wenn diese Begründung auf den ersten Blick seltsam klingt, ist sie im Kern doch richtig. Denn das Geschehen reichte eben nicht, um eine Vergewaltigung nach dem Maßstab zu bejahen, den das Strafgesetzbuch aufstellt. Das Mädchen soll mit dem 31-jährigen Mann in dessen…

    LawBlogin Strafrecht- 190 Leser -
  • Therapieunterbringung nur für Sicherungsverwahrte

    … Eine Therapieunterbringung nach § 1 Abs. 1 ThUG kann nur gegen Betroffene angeordnet werden, die sich in Sicherungsverwahrung nach dem Strafgesetzbuch befinden oder befunden haben, nicht jedoch gegen nach § 275a Abs. 5 StPO aF einstweilig Untergebrachte. Eine Therapieunterbringung darf nach § 1 Abs. 1 ThUG unter den in Nr. 1 und 2 dieser…

    Rechtslupein Strafrecht- 33 Leser -


  • Verfolgung wegen öffentlicher Glaubensbetätigung

    … islamische Erneuerungsbewegung. In Pakistan sieht das Strafgesetzbuch vor, dass Angehörige der Ahmadiyya-Gemeinschaft mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden, wenn sie den Anspruch erheben, Muslime zu sein, ihren Glauben als Islam bezeichnen, ihn predigen oder propagieren oder andere auffordern, sich ihrer Glaubensgemeinschaft anzuschließen…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • JUSO-Aufruf zum Wahlbetrug: Gefängnis für David Roth?

    … Roth eine Freiheitsstrafe befürchten? Wahlbetrug bei Unterschriftensammlungen Das Schweizerische Strafgesetzbuch kennt den Straftatbestand der Wahlfälschung (Art. 282 Ziff. 1 Abs. 3 u. 4 StGB, so genannter Wahlbetrug): «[W]er das Ergebnis einer […] Unterschriftensammlung zur Ausübung des Referendums oder der Initiative fälscht, insbesondere durch…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 47 Leser -
  • meine lieben Mandanten, das Schoppenglas und der § 64

    … Raub nach § 250 Abs. 2 Nr. 1 Strafgesetzbuch durch das Zuschlagen beim Ablösen der Kette in - ganz klar - Diebstahlsabsicht in Tateinheit mit einer gefährlichen Körperverletzung nach § 244 Abs. 1 Nr. 2 Strafgesetzbuch. Denn wenn ein Schoppenglas in der Art der vorliegenden Verwendung kein gefährliches Werkzeug ist, weiß ich auch nicht. Aber Frau…

    Alltag eines Anwaltes- 259 Leser -
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