Strafgesetzbuch - Seite 2

  • Strafrecht – Mordmerkmal Heimtücke.

    …Mörder ist nach § 211 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB ), wer vorsätzlich aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet. Totschläger ist nach § 212…

    Härlein + Kollegen Rechtsanwältein Strafrecht- 45 Leser -


  • Strafrecht – eingeschränkte oder verminderte Unrechtseinsicht gibt es nicht.

    … Einsicht in das Unrecht seiner Tat, kann § 21 StGB nur angewendet werden, wenn ihm das vorzuwerfen ist. Kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein mit der Folge, dass er nicht schuldig gesprochen werden kann (BGH, Beschluss vom 21.04.2005 – 2 StR 124/05 –). Rechtsanwalt Ingo-Julian Rösch Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden. www.haerlein.de Kommentare …

    Härlein + Kollegen Rechtsanwältein Strafrecht- 81 Leser -
  • Widernatürliche Unzucht auf dem Weg zurück

    … dem Strafgesetzbuch seinerzeit gemeinsam mit der Zoophilie gestrichen wurden. Es waren unter anderem: Ehebruch (§ 172 StGB a. F.) Unzucht zwischen Männern (§ 175 StGB a. F.) Kuppelei (§ 180 StGB a. F.) Nebenbei wurde die Zuchthausstrafe abgeschafft. Dem zugrunde lag die überfällige Einsicht, dass Moralvorstellungen als Grundlage für Strafnormen…

    NEBGEN- 375 Leser -
  • Nackte Tatsachen – Jugendschutz im Internet

    … Regelungen zum Jugendschutz finden sich in verschiedenen Gesetzen, insbesondere im Jugendschutzgesetz (JuSchG), im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und in Form von Straftatbeständen im Strafgesetzbuch (StGB). Für körperliche Trägermedien wie etwa DVDs, Zeitschriften oder Bücher ist das JuSchG maßgeblich. Demgegenüber enthält der JMStV die…

    IT-Recht Kanzlei- 108 Leser -
  • “Kotstecher brennt nun in der ewigen Homohölle”

    … Verfassungsschutz kennt die Seite kreuz.net und hat diese nach eigenen Angaben auch schon beobachtet. Ergebnis: Dies Seite ist frei abrufbar. Spiegel Online ist der Ansicht, dass es sich bei den Autoren um rechtsradikale Glaubensfanatiker handele, die ihre Nähe zur heftig umstrittenen Pius-Bruderschaft immer wieder zum Ausdruck bringen wollen. Dies mag…

    Infodocc- 519 Leser -
  • Blog&Recht: Darf ich Bilder lebender Personen veröffentlichen?

    … unmissverständlich formuliert wird: "Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden." Dies gilt auch noch bis 10 Jahre nach dem Tod des Abgebildeten. Das Anfertigen von Bildern in der Öffentlichkeit ist nur in Ausnahmefällen verboten. (Seit 2004 untersagt § 201a Strafgesetzbuch das unbefugte…

    Archivalia- 67 Leser -
  • Whistleblowing: Heldentum oder Verrat?

    … (c) BBH Petzen ist böse. Das hat man schon als Kind gelernt. Beim „Whistleblowing“ – wenn Mitarbeiter wegen illegaler Praktiken in ihren Unternehmen die Unternehmensleitung oder Behörden informieren – gehen die Meinungen dagegen weit auseinander. Die einen sehen in einem solchen Hinweisgeber einen Denunzianten, der um des eigenen Vorteils…

    Der Energieblog- 58 Leser -
  • Ein unverständlicher, aber richtiger Freispruch

    … deutlicher machen. Er wusste ja nicht, dass sie das gar nicht wollte“. Auch wenn diese Begründung auf den ersten Blick seltsam klingt, ist sie im Kern doch richtig. Denn das Geschehen reichte eben nicht, um eine Vergewaltigung nach dem Maßstab zu bejahen, den das Strafgesetzbuch aufstellt. Das Mädchen soll mit dem 31-jährigen Mann in dessen…

    LawBlogin Strafrecht- 189 Leser -


  • Therapieunterbringung nur für Sicherungsverwahrte

    … Eine Therapieunterbringung nach § 1 Abs. 1 ThUG kann nur gegen Betroffene angeordnet werden, die sich in Sicherungsverwahrung nach dem Strafgesetzbuch befinden oder befunden haben, nicht jedoch gegen nach § 275a Abs. 5 StPO aF einstweilig Untergebrachte. Eine Therapieunterbringung darf nach § 1 Abs. 1 ThUG unter den in Nr. 1 und 2 dieser…

    Rechtslupein Strafrecht- 33 Leser -
  • Verfolgung wegen öffentlicher Glaubensbetätigung

    … islamische Erneuerungsbewegung. In Pakistan sieht das Strafgesetzbuch vor, dass Angehörige der Ahmadiyya-Gemeinschaft mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden, wenn sie den Anspruch erheben, Muslime zu sein, ihren Glauben als Islam bezeichnen, ihn predigen oder propagieren oder andere auffordern, sich ihrer Glaubensgemeinschaft anzuschließen…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • JUSO-Aufruf zum Wahlbetrug: Gefängnis für David Roth?

    … Roth eine Freiheitsstrafe befürchten? Wahlbetrug bei Unterschriftensammlungen Das Schweizerische Strafgesetzbuch kennt den Straftatbestand der Wahlfälschung (Art. 282 Ziff. 1 Abs. 3 u. 4 StGB, so genannter Wahlbetrug): «[W]er das Ergebnis einer […] Unterschriftensammlung zur Ausübung des Referendums oder der Initiative fälscht, insbesondere durch…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 45 Leser -
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