Strafen / Massnahmen

    • Untersuchungshaft auch für Unschuldige

      Zugegeben, in Untersuchungshaft befinden sich per definitionem nur Unschuldige bzw. eben als unschuldig geltende Personen. Nun können aber auch tatsächlich Unschuldige inhaftiert werden. Das Bundesgericht hatte die Haftbeschwerde eines Mannes zu prüfen, der bei einem Suizidversuch mit einem Auto einen anderen Automobilisten tödlich verletzt hatte.

      strafprozess- 102 Leser -
    • Dreijährige Justiztragödie

      Im Juni 2014 hat ein bernisches Regionalgericht die Verlängerung einer stationären Massnahme um drei Jahre beschlossen (Art. 59 Abs. 4 StGB). Diese drei Jahre reichten aber nicht einmal aus, um diesen Entscheid durch Rechtsmittel überprüfen zu können. Das Bundesgericht hat nun nach drei gutgeheissenen Beschwerden des Massnahmenunterworfenen eine letzte abgewiesen (BGer 6B_513/2017 vom 24.08.

      strafprozess- 96 Leser -
    • Kein Teilwiderruf

      Eine bedingt oder teilbedingt aufgeschobene Freiheitsstrafe kann nicht bloss teilweise widerrufen werden (Art. 46 StGB). Das Bundesgericht heisst die Beschwerde der Staatsanwaltschaft VD gut (BGer 6B_802/2016 vom 24.08.2017): Le juge n’a ainsi pas d’a ...

      strafprozess- 62 Leser -
      Vorher zum gleichen Thema:
  • Stationäre Massnahme verhältnismässig

    … wirklich so? Prävention ist doch mindestens so gut mit der Freiheitsstrafe (und einer ambulanten Therapie) zu erreichen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/08/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Sexuelle Integrität, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: BV 5, StGB 59.…

    strafprozess- 120 Leser -
  • Zehn Monate oder CHF 900,000.00?

    … Ersatzfreiheitsstrafe nicht bezahlen würde (E. 3.2). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 31/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Nebenstrafrecht, Strafen / Massnahmen, Strafzumessung, Wirtschaftsdelikte veröffentlicht. Schlagworte: StGB 35, StGB 36, StGB 44.…

    strafprozess- 78 Leser -


  • Vollzugsfragen gehören nicht ins Dispositiv

    … übrigens einer der Gründe für die Missstände im Massnahmenvollzug. Die Anwälte engagieren sich nicht, weil sie immer davon ausgehen müssen, nicht entschädigt zu werden. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 13/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 59.…

    strafprozess- 28 Leser -
  • Sexualstraftäter bleibt (vorläufig) verwahrt

    …, damit diese ein unabhängiges, aktuelles und umfassendes Gutachten zu den gesundheitlichen Beschwerden und dessen Auswirkung auf die Gefahr neuer Straftaten einholt. Es erübrigt sich somit, auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers einzugehen (E. 1.3.2). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 56, StGB 64a, StGB 64b.…

    strafprozess- 63 Leser -
  • Auch ungefährliche Täter dürfen weggesperrt werden

    … Trotz Bedenken an der Rechtmässigkeit einer stationären Massnahme weist das Bundesgericht eine dagegen geführte Beschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau ab (BGer 6B_409/2017 vom 17.05.2017), Hier die Bedenken: Ein erstes Bedenken folgt aus der Tatsache, dass dem Beschwerdeführer zuzugestehen ist, dass sein bisheriges…

    strafprozess- 42 Leser -
  • Massnahmenvollzug in geschlossener Einrichtung

    … (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Rüge der Gehörsverletzung ist begründet (E. 2.3). Die korrigierte Vorinstanz sprach dem Beschwerdeführer übrigens die unentgeltliche Rechtspflege ab. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/05/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 59.…

    strafprozess- 37 Leser -
  • Zu aussichtsloser Massnahme verurteilt?

    … Im Kanton Zürich wurde ein Mann wegen mehrfacher versuchter Nötigung und mehrfacher Drohung zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten verurteilt. Zudem beschloss das zuständige Gericht eine stationäre Massnahme i.S.v. Art. 59 StGB. Die dagegen gerichteten Beschwerden blieben erfolglos. Er bestritt die Verhältnismässigkeit unter anderm aus dem…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Rechtsüberholende Radfahrer

    … fahrlässigen Tötung. Der Beschwerdeführer durfte gestützt auf Art. 26 Abs. 1 SVG darauf vertrauen, beim Abbiegen nicht rechts überholt zu werden. Ihm ist demnach keine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen, womit er sich der fahrlässigen Tötung nicht schuldig gemacht hat (E. 2.3).Dieser Beitrag wurde am 24/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kosten und Entschädigung, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: SVG 26, SVG 35, SVG 36, SVG 90, VRV 42.…

    strafprozess- 141 Leser -
  • Zweigeteilte Kompetenz bei der Aufhebung einer ambulanten Massnahme

    … Ausnahmefall, in dem die Massnahme allenfalls infolge neuer Delinquenz bzw. Erfolglosigkeit aufzuheben ist, ist das neue Gericht zuständig (HEER, a.a.O., N. 29 zu Art. 63a StGB) [E. 2.3.4]. Dieser Beitrag wurde am 23/03/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 63, StGB 63a, StGB 63b.…

    strafprozess- 34 Leser -
  • Ziviler Ungehorsam eines Obergerichts?

    … (BGE 6B_1_2017 vom 06.03.2017. Publikation in der AS vorgesehen; vgl. zu diesem Verfahren auch meinen früheren Beitrag zum nachmaligen BGE 141 IV 396 sowie meinen ersten Beitrag zu BGer 320/2016 vom 26.05.2016). Ich verzichte auf Zitate, da sie eigentlich nur die bisherigen Entscheide bestätigen. Dieser Beitrag wurde am 14/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kuriositäten, rechtliches Gehör, StPO, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 6, StGB 59, StPO 365, StPO 390, StPO 397, StPO 69.…

    strafprozess- 94 Leser -
  • Aussichtslose Überprüfung

    … Bundesgerichts (BGer 6B_30/2017 vom 27.02.2017) soll es sogar möglich sein, dass in einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit verweigert werden darf. Wieso das möglich sein soll, verstehe ich auch nach mehrfacher Lektüre der Begründung nicht. Ich bin für jeden Hinweis dankbar! Dieser Beitrag wurde am 08/03/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kosten und Entschädigung, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 62d.…

    strafprozess- 43 Leser -
  • Statt Verwahrung die Haftentlassung

    … vollzogen werden können (E. 2.3).. Für die Öffentlichkeit interessanter ist, dass das Bundesgericht die Vorinstanz geschützt hat, soweit sie die beantragte Verwahrung verworfen hatte (vgl. dazu auch die Medienmitteilung des Bundesgerichts). Dieser Beitrag wurde am 06/03/2017 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGE, Haft, Strafen / Massnahmen, Strafvollzug veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221, StPO 224, StPO 233.…

    strafprozess- 83 Leser -


  • Haftanrechnung

    … Nach Art. 51 StGB ist Untersuchungshaft, die der Täter während dieses oder eines anderen Verfahrens ausgestanden hat, auf die Strafe anzurechnen. Dies gilt nach einem heute publizierten Bundesgerichtsentscheid nicht für Durchsetzungshaft und auch nicht für die Haft, die in einem parallel geführten Verfahren ausgestanden wurde (BGer 6B_1232/2016…

    strafprozess- 40 Leser -
  • Doppelt verwahrt

    … Neubeurteilungsverfahren schloss das Appellationsgericht nun auf eine „einfache“ Verwahrung, die der Beschwerdefüher ja aber schon hatte. Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid und kommt zum Schluss, dass mehrere Verwahrungen logischerweise ineinander aufgehen (BGer 6B_1046/2016 vom 30.01.2017): Treffen mehrere Verwahrungen nach Art. 64 Abs. 1 StGB im Vollzug…

    strafprozess- 37 Leser -
  • Rückwirkende Ausschaffungsinitiative?

    … Das Bundesgericht bestätigt die Fluchtgefahr und damit die Sicherheitshaft über einen Libanesen, der beschuldigt wird, seinen Sohn in den Libanon entführt zu haben (BGer 1B_212/2017 vom 03.02.2017). Das Bundesgericht wirft ihm vor, es sei ihm gelungen, seinen Sohn bei seiner dort lebenden Mutter unterzubringen und dem Zugriff der Schweizer…

    strafprozess- 42 Leser -
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