Strafe

    • Strafanspruch, Abschiebung und Rechtsirrtümer

      Zwei Mal gab es lebenslänglich, die zur Tatzeit 16-Jährige erhielt annähernd die bei Jugendlichen zulässige Höchststrafe, nämlich 9,5 Jahre: So ging in #Leipzig jetzt ein #Mordverfahren zu Ende, zu dessen Beginn Mitte 2016 das Opfer noch verschwunden war (-> LVZ, Bild). Erwartungsgemäß folgen jetzt Kommentare, die nach dem Aufenthalt fragen und #Abschiebung meinen.

      Joachim Breu/ Täter und Opfer- 137 Leser -
  • Sind Strafverteidiger eigentlich weniger „rechtstreu“

    … mühevoll hineingebracht hat. Liegt es da nicht nahe, dass solche Leute auch die Geltung von Gesetzen eher kritisch sehen, auch Verbote nicht akzeptieren oder sie geschickt umgehen? Und damit sind wir beim Thema dieses Beitrages, bei der Rechtstreue, der Frage, warum manche Menschen das Gesetz brechen. Wenn Politiker davon reden, etwas zu verbieten…

    de bonis vinis et maleficiis- 235 Leser -


  • Bayer. VGH bestätigt Entfernung des Rosenheimer Polizeichefs aus dem Dienst

    … Die Solidarität der Bürger mit und der Rückhalt für „ihre“ Polizeibeamten im Einsatz für die Sicherheit vor, bei und nach individuellen und grösseren kriminellen Ereignissen ist generell gross. Grösser, als manche es gern darstellen möchten, denen an Rechtsstaatlichkeit und Schutz berechtigter Interessen nicht gelegen ist. Skandierte Parolen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 137 Leser -
  • Kinderpornografie § 184b StGB – Verhaftungen im Fall Elysium

    …§ 184b StGB stellt den Umgang mit Kinderpornografie unter Strafe. Im Internet gab es bis zur kurzem die Plattform Elysium, die europaweit die größte Internetseite für Kinderpornografie gewesen sein soll. Aufgrund von Ermittlungen deutscher Behörden soll die Internetseite Elysium abgeschaltet worden sein. Nach einem Bericht von zeit.de gab es bereits 14 Festnahmen. Es soll über... Lesen Sie den ganzen Artikel…

    strafrechtsblogger- 179 Leser -
  • Fines to Facebook and WhatsApp for breach of privacy and antitrust law

    … by Brussels at the end of 2016. The Facebook staff in fact was apparently aware from 2014 about the technical possibility of automatically linking Facebook profiles to those of WhatsApp, nevertheless, this possibility was always denied. By admitting to have committed the offence, Zuckerberg’s company was granted by the Commission a reduction of the fine to € 110 million from nearly € 250 million potential, equal to 1% of the 2016 revenues of the social media company. …

    Francesca Romana Di Costanzo/ datenschutz-notizen.de- 50 Leser -
  • Fahren ohne Fahrerlaubnis

    … Fahren ohne Fahrerlaubnis Wer es fahrlässig anordnet oder zulässt, dass ein anderer ein Fahrzeug ohne Fahrerlaubnis führt, macht sich strafbar. | Das musste sich der Betriebsleiter einer Bäckerei vor dem Amtsgericht München sagen lassen. Der Mann führte und leitete eine Bäckerei, zu der auch ein Auslieferungs-Lkw gehörte. Für diesen Lkw…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 146 Leser -
  • Mit der richtigen Strategie die Fahrerlaubnis behalten

    … Fahrerlaubnis bereits abgegolten war. Der Angeklagte erhielt somit noch in der Hauptverhandlung seinen Führerschein zurück. Da hat der Kollege ganze Arbeit geleistet. Haben Sie Fragen zu Fahrerlaubnis und Führerschein? Melden Sie sich bei uns und wir helfen Ihnen! Sie erreichen uns telefonisch, per E-Mail oder direkt über unsere kostenlose Ersteinschätzung. [contact-form-7]…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 150 Leser -


  • Muss ich ein Compliance-Management-System haben?

    … errichten, und zwar nach § 33 WpHG und § 25a KWG solche, die Wertpapierdienstleistungen erbringen sowie Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute. Sie müssen über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verfügen, die sicherstellt, dass die gesetzlichen Bestimmungen und betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten beachtet werden. Für alle…

    Der Energieblog- 130 Leser -
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