Strafe

  • Bayer. VGH bestätigt Entfernung des Rosenheimer Polizeichefs aus dem Dienst

    …. Aber auch, was für künftige Einsätze von Polizeikräften generell ggf. an Schlussfolgerungen zu ziehen und an Maßnahmen veranlasst ist. So war und ist es richtig gewesen, daß der Freistaat Bayern nach der strafrechtlichen Verurteilung des seinerzeitigen Polizeichefs in Rosenheim, der einen Teeanger misshandelt hatte, disziplinarrechtlich dessen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 135 Leser -


  • Kinderpornografie § 184b StGB – Verhaftungen im Fall Elysium

    …§ 184b StGB stellt den Umgang mit Kinderpornografie unter Strafe. Im Internet gab es bis zur kurzem die Plattform Elysium, die europaweit die größte Internetseite für Kinderpornografie gewesen sein soll. Aufgrund von Ermittlungen deutscher Behörden soll die Internetseite Elysium abgeschaltet worden sein. Nach einem Bericht von zeit.de gab es…

    strafrechtsblogger- 171 Leser -
  • Fahren ohne Fahrerlaubnis

    … Fahren ohne Fahrerlaubnis Wer es fahrlässig anordnet oder zulässt, dass ein anderer ein Fahrzeug ohne Fahrerlaubnis führt, macht sich strafbar. | Das musste sich der Betriebsleiter einer Bäckerei vor dem Amtsgericht München sagen lassen. Der Mann führte und leitete eine Bäckerei, zu der auch ein Auslieferungs-Lkw gehörte. Für diesen Lkw stellte…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 144 Leser -
  • Mit der richtigen Strategie die Fahrerlaubnis behalten

    … Wer mit mindestens 1,1 Promille Alkohol am Steuer seines Autos erwischt wird, der ist zumindest wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) zu bestrafen. Außerdem wird man nach § 69 Abs. 2 StGB in der Regel als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen angesehen und die Fahrerlaubnis wird entzogen. Es gibt jedoch keine Regel ohne Ausnahme. Die…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 149 Leser -


  • Muss ich ein Compliance-Management-System haben?

    … (c) BBH Alle reden von Compliance. Aber warum eigentlich? Gibt es nicht schon so eine kaum überschaubare Fülle von Pflichten, die ein Unternehmen beachten muss? Warum braucht man dann zusätzlich noch ein unternehmensinternes Regelungssystem? Per Gesetz sind nur bestimmte Unternehmen verpflichtet, ein Compliance Management System (CMS) zu…

    Der Energieblog- 130 Leser -
  • Höhere Strafe beim Schwarzfahren hat keine Wirkung

    … hat die Erhöhung der Strafe von 40,00 € auf 60,00 € keine Auswirkungen gezeigt. Nach einem Bericht von rp-online soll die Anzahlt der Schwarzfahren nach Erhöhung des Beförderungsentgeltes nicht zurückgegangen sein, vielmehr sollen genauso viele Menschen beim Schwarzfahren erwischt worden sei. Neben dem Erhöhten Beförderungsentgelt droht noch eine…

    strafrechtsblogger- 145 Leser -
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