Strafbewehrte Unterlassungserklärung



  • GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN

    … informiert wird – wie dies ja u. a. auch § 97a Abs. 1 UrhG vorschreibt. In diesen Fällen sind vielleicht dennoch einige sachverhaltliche Details und rechtliche Streitpunkte zu klären; dies aber in fairer und verständigungsorientierter Weise und mit wechselseitig vertretbaren Argumenten. Und das ist gut so. Die Bösen Leider trifft man allerdings…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 169 Leser -
  • Filesharing-Bettelbrief der Woche

    … Es kommen ja in schöner Regelmäßigkeit Schreiben von abmahnenden Anwälten oder nachträglich beauftragten Inkasso-Unternehmen, mit denen angebliche Zahlungsansprüche aus angeblichen urheberrechtlichen Rechtsverletzungen (Filesharing) geltend gemacht werden sollen. In der Regel bestehen diese aus mehr oder weniger passenden Textbausteinen und…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 256 Leser -
  • Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner

    … Kennzeichnungskraft absprechen, wäre auch die Klagemarke nicht verletzt, weil es dann an der für eine solche Verletzung erforderlichen markenmäßigen Benutzung fehlen würde.“ Abmahnung und Klage scheitern also erst recht dann, wenn die angegriffene Bezeichnung selbst gar keine genügende Kennzeichnungskraft hat, sondern lediglich beschreibenden Charakter…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 124 Leser -
  • Rechtsschutzbedürfnis trotz notarieller Unterwerfungserklärung

    … Beschluss des OLG Düsseldorf vom 05.04.2016, Az.: I-15 W 13/16 Eine notariell beurkundete Unterunterwerfungserklärung, mit der sich der Schuldner hinsichtlich des geltend gemachten Anspruchs der sofortigen Zwangsvollstreckung unterwirft, schließt eine Wiederholungsgefahr nicht aus und ist somit nicht mit einer strafbewehrten…

    kanzlei.biz- 49 Leser -


  • Handlungspflicht bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

    … Urteil des OLG Zweibrücken vom 19.11.2015, Az.: 4 U 120/14 Gibt ein Unternehmer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und verpflichtet sich damit, im geschäftlichen Verkehr eine Verbandsbezeichnung nicht mehr ohne Berechtigung zu verwenden, so treffen ihn grundsätzlich auch Handlungspflichten, insbesondere die Pflicht, über gängige…

    kanzlei.biz- 42 Leser -
  • Umfang einer Unterlassungserklärung

    … Gibt man als Empfänger einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, wird die durch den Verstoß bestehende Wiederholungsgefahr regelmäßig ausgeräumt. Aber können Abgemahnte die Unterlassungserklärung auf die Werbung im Internet beschränken oder ist das nicht ausreichend? Eine Antwort hierzu gibt das Oberlandesgericht Frankfurt am…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 133 Leser -
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