Strafbewehrte Unterlassungserklärung



  • GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN

    … schlicht falsche tatsächliche und technische Darstellungen – etwa zu vermeintlichen Sachverhalten, Recherche-, Protokollierungs- oder Archivierungsvorgängen. Die lieben Technik Zu erwähnen sind exemplarisch ferner die – bis zur entsprechenden Korrektur durch die Rechtsprechung – aufgetretenen Fälle, in denen im Rahmen von Filesharing-Abmahnungen den…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 171 Leser -
  • Filesharing-Bettelbrief der Woche

    … Es kommen ja in schöner Regelmäßigkeit Schreiben von abmahnenden Anwälten oder nachträglich beauftragten Inkasso-Unternehmen, mit denen angebliche Zahlungsansprüche aus angeblichen urheberrechtlichen Rechtsverletzungen (Filesharing) geltend gemacht werden sollen. In der Regel bestehen diese aus mehr oder weniger passenden Textbausteinen und…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 256 Leser -
  • Der Kollege Sebastian und die Zahlen…

    … Zahlungsansprüche. Die vermeintlichen Ansprüche wären jedenfalls wohl noch nicht verjährt, so dass er mal wieder auf die Forderung zurückkommt. Er bietet an, die Angelegenheit vergleichsweise durch Zahlung eines einmaligen Betrages von 400 € zu erledigen. Alternativ schlägt er eine Ratenzahlung vor, die insgesamt zu einem höherem Zahlungsbetrag führen würde. So…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 336 Leser -
  • Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner

    Streit ums Markenrecht verlangt oft ein feines Gespür. Auch unter Gärtnern. Mit einer aktuellen Entscheidung zum Markenrecht hat das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 30.05.2016, Az. 6 U 27/16) gegen kleine Unternehmen gerichteten überambitionierten Abmahnungen einige manchmal übersehene Grenzen aufgezeigt.

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 125 Leser -
  • Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner

    Streit ums Markenrecht verlangt oft ein feines Gespür Mit einer aktuellen Entscheidung zum Markenrecht hat das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 30.05.2016, Az. 6 U 27/16) gegen kleine Unternehmen gerichteten überambitionierten Abmahnungen einige manchmal übersehene Grenzen aufgezeigt. Die oft überforderten Adressaten markenrechtlicher Abmahnungen haben nämlich häufig bere ...

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 96 Leser -
  • Rechtsschutzbedürfnis trotz notarieller Unterwerfungserklärung

    … Beschluss des OLG Düsseldorf vom 05.04.2016, Az.: I-15 W 13/16 Eine notariell beurkundete Unterunterwerfungserklärung, mit der sich der Schuldner hinsichtlich des geltend gemachten Anspruchs der sofortigen Zwangsvollstreckung unterwirft, schließt eine Wiederholungsgefahr nicht aus und ist somit nicht mit einer strafbewehrten…

    kanzlei.biz- 49 Leser -


  • Handlungspflicht bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

    … Urteil des OLG Zweibrücken vom 19.11.2015, Az.: 4 U 120/14 Gibt ein Unternehmer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und verpflichtet sich damit, im geschäftlichen Verkehr eine Verbandsbezeichnung nicht mehr ohne Berechtigung zu verwenden, so treffen ihn grundsätzlich auch Handlungspflichten, insbesondere die Pflicht, über gängige…

    kanzlei.biz- 42 Leser -
  • Umfang einer Unterlassungserklärung

    … tatsächlich auszuräumen. Ansonsten droht dem Abgemahnten gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden. Der Beitrag Umfang einer Unterlassungserklärung erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 133 Leser -
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