Strafbefehl

  • Einspruchsfrist wegen Urlaub verpasst

    … Mein Mandant schickte mir Anfang der Woche eine E-Mail in einer laufenden Sache, der er beiläufig ein gerichtliches Schreiben in einer neuen Angelegenheit beigefügt hatte und fragte mich, ob er sich dagegen nicht selbst wehren könne. Ich schaute mir das Schreiben an und stellte fest, dass es sich um einen Strafbefehl handelte, der bereits vom…

    Rheinrecht- 150 Leser -
  • Pfandflasche oder Altglas ?

    … Pfandglasflaschen, die aus einem Altglascontainer gestohlen worden sind, haben einen so geringen Wert, dass der Erlass eines Strafbefehls abgelehnt werden kann. So hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall eines Ehepaares entschieden, die 18 Glasflaschen entwendet haben. Der Rentner und die Reinigungskraft angelten am 16.10.2016…

    Rechtslupe- 74 Leser -


  • Das letzte halbe Hähnchen vor dem Haftantritt

    … verurteilt wurde. Urkundenfälschung: Geldstrafe – 190 Tagessätze Diebstahl: Geldstrafe – 90 Tagessätze Erschleichen von Leistungen: 160 Tagessätze Die Strafbefehle sind rechtskräftig. Der Mandant hat die Geldstrafen nicht bezahlt. Die Vollstreckungsstelle der Staatsanwaltschaft hat ihn zum Haftantritt geladen. Die Zweiwochenfrist ist seit…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 579 Leser -
  • Notruf zu höflich: Polizist wimmelt Opfer ab

    … Der Sachverhalt klingt kaum nachvollziehbar: Ein Jugendlicher fühlt sich bedroht und setzt einen Notruf ab. Der Polizeibeamte, der das Telefonat entgegennahm, wimmelte den Anrufer einfach ab. Der junge Anrufer sei einfach zu höflich gewesen. Nun folgte die Verurteilung des Beamten. Ein Jugendlicher fühlte sich akut bedroht von anderen jungen…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 151 Leser -


  • Rechtliches Gehör – und keine deutschen Sprachkenntnisse

    …Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, den Vortrag der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen1. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ein Gericht das von ihm entgegengenommene Vorbringen der Beteiligten auch zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat. Eine Verpflichtung, jedes…

    Rechtslupe- 77 Leser -
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