Strafbefehl

  • Pfandflasche oder Altglas ?

    … Pfandglasflaschen, die aus einem Altglascontainer gestohlen worden sind, haben einen so geringen Wert, dass der Erlass eines Strafbefehls abgelehnt werden kann. So hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall eines Ehepaares entschieden, die 18 Glasflaschen entwendet haben. Der Rentner und die Reinigungskraft angelten am 16.10.2016…

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • Das letzte halbe Hähnchen vor dem Haftantritt

    … Kennen Sie den? Kommt ein Mann mit einen halben Hähnchen zu Tierarzt und fragt: „Kann man da noch etwas machen?“ Dieser Witz ist in unserer Kanzlei schon vor vielen Jahren zu einem Running Gag geworden. Und wird in Fällen wie dem folgenden bemüht. Dem Mandanten wurden drei Straftaten zur Last gelegt, für die er im Strafbefehlsverfahren…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 578 Leser -
  • Rechtliches Gehör – und keine deutschen Sprachkenntnisse

    …Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, den Vortrag der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen1. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ein Gericht das von ihm entgegengenommene Vorbringen der Beteiligten auch zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat. Eine Verpflichtung, jedes…

    Rechtslupe- 76 Leser -


  • „In Bayern sind Straftaten verboten“

    … Inkassounternehmens in insgesamt vier Emails mit einigen uncharmanten Bezeichnungen („Lasst mich in Ruhe ihr W***r!!!“) bedenkt, die ohne Zweifel unter § 185 StGB fallen, hierzulande aber höchstens die Frage aufgeworfen hätten, nach welcher Vorschrift man das Verfahren denn nun einstellen soll. Nicht so in Bayern: Strafbefehl, 100 Tagessätze. Dagegen…

    RECHT deutlichin Strafrecht- 14 Leser -
  • Muss der Strafbefehl übersetzt werden?

    … Nach § 187 GVG ist es für Beschuldigten, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind in der Regel erforderlich, freiheitsentziehende Anordnungen, Anklageschriften, Strafbefehle und nicht rechtskräftige Urteile zu übersetzen. Ein Urteil ist nach § 37 Abs. 3 StPO zusammen mit der Übersetzung zuzustellen. In dem vom LG Stuttgart am 13.9.2016…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 264 Leser -
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