Stpo - Seite 5



  • Durchsuchung II: Kein Anfangsverdacht bei anonymer Anzeige….

    … © Gstudio Group – Fotolia.com In der zweiten Durchsuchungsentscheidung, dem LG Augsburg, Beschl. v. 12.09.2017 – 1 Qs 339/17 – geht es ebenfalls um den Anfangsverdacht als Grundlage einer Durchsuchungsanordnung. Das AG Augsburg hatte den Erlass eines Durchsuchungsbeschlusses abgelehnt. Die dagegen gerichtete Beschwerde der Staatsanwaltschaft…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 82 Leser -
  • Eröffnung von Nichtanhandnahmeverfügungen

    … auch keine Einschränkung der Gehörs- und Parteirechte wegen akuter Rechtsmissbrauchsgefahr oder überwiegenden Privatinteressen der Beschwerdeführerinnen (Art. 108 Abs. 1 StPO) [E. 3.2]. Der Beitrag Eröffnung von Nichtanhandnahmeverfügungen erschien zuerst auf strafprozess.ch. …

    strafprozess- 66 Leser -
  • Strafzumessung, oder: Neue Besen kehren gut/selbst

    … noch einmal um die Frage der Bindung an die Feststellungen in einem aufgehobenen Urteil. Da werden, wenn es um die Strafzumessung geht, häufig, fehler gemacht. So auch hier: 1. Der Strafausspruch hat keinen Bestand. Das Landgericht hat „wegen der bindend gewordenen tatsächlichen Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen der Angeklagten … auf…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 43 Leser -


  • Falsch adressiertes Rechtmittel – Zugang wirksam?

    … Kriminalgerichtsgebäude eingegangene Rechtsmittelschrift hat die Frist des § 314 Abs. 1 StPO gewahrt. Die angefochtene Entscheidung lässt sich mit dem von Verfassungs wegen zu beachtenden Gebot, den Zugang zu den dem Rechtssuchenden eingeräumten Instanzen nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (vgl…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK