Stpo - Seite 3



  • Keine Beschwerde gegen die Wiederaufnahme

    … diskutiert es die Lehrmeinungen dazu und schliesst auf analoge Anwendung von Art. 309 Abs. 3 StPO: En définitive, les développements qui précèdent conduisent à retenir que, lorsque le ministère public ouvre une instruction après avoir, dans un premier temps refusé d’entrer en matière au motif de la non-réalisation manifeste des éléments…

    strafprozess- 59 Leser -
  • Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, oder: Dazu mal vom BVerfG.

    © Klaus Eppele – Fotolia.com Heute dann ein Verkehrsrechtstag. Den starte ich mit einer Entscheidung des BVerfG zu § 111a StPO, und zwar dem BVerfG. Beschl. v. 08.11.2017 – 2 BvR 2129/16. Ja, das gibt es (auch), ist aber nicht so häufig. Der Sachverhalt – m.-E. – Feld, Wald und Wiese, nämlich: „Auf Antrag der Staatsanwaltschaft ordnete das Amtsgericht Hamburg mit Beschluss vom 8.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 111 Leser -
  • Manipulierte Einvernahmeprotokolle

    … Spannender als Lausanne ist heute wieder einmal Solothurn. wo ein Gerichtspräsident Befragungsprotokolle aus den Akten entfernte, nachdem sich herausstellte, dass der Beschuldigte ohne Anwalt und ohne Dolmetscher einvernommen wurde und das entsprechende Protokoll als selbst gelesen und verstanden unterzeichnete, obwohl er weder lesen kann noch…

    strafprozess- 101 Leser -
  • Unzulässige Revision als Berufung, oder: Auslegung

    … Und als letzte Entscheidung aus dem Themenkreis „Rechtsmittel“ stelle ich den OLG Bamberg, beschl. v. 08.09.2017 – 2 OLG 6 Ss 99/17 – vor. Es geht um die Auslegung einer unzulässige Revision als Berufung. Das OLG meint dazu: Bringt der Angeklagte gegen ein wahlweise mit der Berufung oder der Sprungrevision (§ 335 Abs. 1 StPO) anfechtbares…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 35 Leser -


  • Das Rechtsmittel in fremder Sprache, oder: (Un)Beachtlich?

    … © Andrey – Fotolia.com Der BGH, Beschl. v. 30.11.2017 – 5 Str 455/17 – befasst sich mit einer Frage, die in der Praxis immer wieder eine Rolle spielt. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde. Das LG hatte die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Dagegen das Rechtsmittel des Beschuldigten, das der am…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 60 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK