Stpo 56

    • Vorbefasster Gutachter

      Gestützt auf ein forensisches Gutachten bzw. Ergänzungsgutachten wurde eine vorher offenbar nicht tatverdächtige Person zum Beschuldigten. Seine Versuche die Verwertbarkeit des Gutachtens infrage zu stellen, u.a. auch über die Vorbefassung des Gutachters, scheiterten vorerst vor Bundesgericht (BGer 1B_141/2017 vom 10.10.2017, Fünferbesetzung).

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  • Das Gutachten als Bewerbungsschreiben?

    …. 183 StPO), zumal das Arbeitsverhältnis eine Loyalitätspflicht des Arbeitnehmers beinhaltet (E. 2.3.2). Egal, was sich herausstellen wird: es wird immer „fishy“ bleiben. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 27/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Leib und Leben, verfassungsmässiger Richter veröffentlicht. Schlagworte: StPO 183, StPO 56.…

    strafprozess- 60 Leser -
  • „Post-it“-Zettel als Befangenheitsgrund?

    … vorstellen, wie sich solche Anzeichen manifestieren könnten? Ich nicht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 07/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, verfassungsmässiger Richter veröffentlicht. Schlagworte: StPO 56.…

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  • Staatsanwalt gegen Verteidigerin

    … Art. 56 lit. f StPO zu bejahen (E. 2.6, Hervorhebungen durch mich). Warnung? Das war doch lediglich eine Information. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 06/07/2017 von kj in Anwaltsrecht, Bundesgericht BGer, Strafverteidigung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 56.…

    strafprozess- 81 Leser -
  • Kompetenzüberschreitung als Ausstandsgrund?

    … Die Strafprozessordnung enthält mehrere Normen, welche die personelle Trennung zwischen Ankläger und Richter verwischen. Eine davon ist Art. 333 StPO (Änderung und Erweiterung der Anklage auf Veranlassung des Richters). Eine solche Änderung oder Erweiterung reicht nach einem neuen Bundesgerichtsurteil nicht als Ausstandsgrund aus, und zwar…

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  • Der Psychiater des Bruders als Gutachter?

    … Verteidigung unterblieb, was als Verletzung von Art. 58 Abs. 2 StPO gilt. En l’espèce, l’expert a rédigé son rapport, puis l’a complété à la demande du Procureur le 20 octobre 2016. Par lettre du 11 novembre 2016, il a répondu, sur question du prévenu, que „la nature exacte de sa relation avec le frère du prévenu était bien connue par le procureur…

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  • Befangene Richterin

    … Eine Einzelrichterin, welche eine bei ihr hängige Anklage einen Tag vor der Hauptverhandlung an das ihrer Meinung nach kompetente Kollegialgericht überweist (Art. 334 StPO), kann dieses wegen Befangenheit nicht mehr präsidieren (Art. 56 lit. f StPO). Das Bundesgericht heisst eine entsprechende Beschwerde – zu meinem Erstaunen – gut (BGer 1B_87…

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  • Befangener Staatsanwalt des Bundes

    … weiteren Untersuchungshandlungen von einem Anschein der Befangenheit seinerseits ausgegangen werden (act. 2); Das Bundesstrafgericht heisst das Ausstandsgesuch gut (BStGer BB.2017.40 vom 13.03.2017). Wieso man ausgerechnet diesen Staatsanwalt des Bundes mit der Verfahrensleitung betraut hat und wieso der zitierte Entscheid überhaupt nötig war, erschliesst sich mir nicht. Dieser Beitrag wurde am 29/03/2017 von kj in Bundesstrafgericht, verfassungsmässiger Richter veröffentlicht. Schlagworte: StPO 56.…

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  • Unsachliche Verfahrenstrennung

    … Verfahrensleiter treffen bisweilen schwer verständliche Entscheidungen. In einem heute publizierten Fall war eine Verfahrensabtrennung gemäss Bundesgericht nicht nur schwer verständlich, sondern unsachlich (BGer 6B_1030/2015 vom 13.01.2016, Fünferbesetzung). Im zu beurteilenden Fall ging es um ein Strafverfahren gegen drei Beschuldigte. Nachdem…

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  • Aussichtslose Beschwerde in Fünferbesetzung

    … Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde als aussichtslos ab (BGer 1B_409/2016 vom 03.01.2017). Wie das möglich ist, verstehe ich nicht (vgl. dazu Art. 20 BGG). Dieser Beitrag wurde am 17/01/2017 von kj in Bundesgericht BGer, verfassungsmässiger Richter veröffentlicht. Schlagworte: BV 30, StPO 20, StPO 56, StPO 59.…

    strafprozess- 36 Leser -
  • Der verfassungsmässige Richter

    … Wahrscheinlich ist die Schweiz einfach zu klein, um wirklich unabhängige, nicht vorbefasste Richter garantieren zu können. Das jedenfalls ist der Eindruck, den man aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 1B_252/2016 vom 14.12.2016 vom 14.12.2016, Fünferbesetzung) gewinnen muss. Darin lässt es das Bundesgericht zu, dass ein Richter…

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  • Unzulässiges Ausstandsgesuch

    … Unzulässiges Ausstandsgesuch Wer einen Richter wegen Vorbefassung ablehnt, muss dies gemäss Art. 58 StPO „ohne Verzug“ anmelden, weil andernfalls auf das Ausstandsgesuch nicht eingetreten wird – Vorbefassung hin oder her. Was „ohne Verzug“ heisst, weiss man nun aber nicht so genau. Eigentlich müsste es sich um einen funktionalen Verzug…

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  • Anonyme Richter im Fall A.

    … Gegenteil nur scheinbar zu beweisen vermag. Doch hier die Auseinandersetzung um die Ausstandsgründe: 2.2 Konkret erhebt der Gesuchsteller den Gesuchsgegnern gegenüber den Vorwurf, sich zu weigern, gestützt auf Art. 302 StPO im Zusammenhang mit der sog. Fokussierungsstrategie der Bundesanwaltschaft eine Strafanzeige gegen Bundesanwalt F. und weitere…

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  • Vorbefasster Gutachter

    … einer ersten Äusserung als Experte, wie in einem Kurz- oder Vorabgutachten (z.B. über die Gefährlichkeit eines Beschuldigten), nicht als vorbefasst i.S.v. Art. 56 lit. b StPO (…), ebenso wenig wie im Allgemeinen der Richter, der im Laufe eines Verfahrens vor dem instanzabschliessenden Entscheid Verfahrenshandlungen vorgenommen hat und Vor- bzw…

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  • Staatsanwaltschaft c. Verteidigung

    … Ein Beschuldigter, dem die beiden verfahrensleitenden Staatanwälte aus sachlich nicht vertretbaren Gründen den amtlichen Verteidiger auswechseln wollten, hat den Spiess erfolgreich umgedreht und die beiden thurgauischen Staatsanwälte in den Ausstand geworfen. Dazu musste aber bis vor Bundesgericht, welches die beiden Verfahrensleiter regelrecht…

    strafprozess- 118 Leser -
  • Doppelt unbefangener Staatsanwalt

    … Doppelt unbefangener Staatsanwalt Eine Ausstandssache bis vor Bundesgericht durchzuziehen, erfordert u.a. viel Gewissheit über die Ausstandsgründe. Dass Gewissheit in der Regel nicht reicht, zeigen zwei neuere Bundesgerichtsentscheide (BGer 1B_312/2014 vom 26.11.2014 und 1B_352/2014 vom 26.11.2014). In beiden Fällen, die voneinander unabhängig…

    strafprozess- 109 Leser -
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