Stpo 428

  • Substantieller Teilerfolg hat Kostenfolgen

    … Berufungsverfahrens auferlegte, obwohl sie teilweise obsiegte, die Rüge ist begründet (E. 1.2). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 30/10/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kosten und Entschädigung, Rechtsmittel veröffentlicht. Schlagworte: StPO 428.…

    strafprozess- 86 Leser -
  • Die Justiz und die Kosten

    … Berufungsverfahren entstanden sind: Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Verlegung der Kosten richtet sich nach dem Grundsatz, wonach Kosten zu tragen hat, wer sie verursacht. Dementsprechend ist auch mit den während des vorinstanzlichen Verfahrens angefallenen…

    strafprozess- 156 Leser -


  • Teurer Kostendruck im Aargau

    … worden war; bei einem Verzicht auf die Einreichung dieses Rechtsmittels hätte sich der Anwalt des Beschwerdeführers allenfalls sogar den Vorwurf unsorgfältiger Mandatsführung gefallen lassen müssen. Dass die Prognose unrealistisch war und vom Obergericht im angefochtenen Entscheid fallengelassen wurde – der Beschwerdeführer spricht mit einer…

    strafprozess- 70 Leser -
  • Amtliche Verteidigung / unentgeltliche Rechtspflege

    … entrichten (E. 5). Mir ist nicht klar, wieso die amtliche Verteidigung nicht per se für kantonale Beschwerdeverfahren gelten soll. Wirksame Verteidigung muss doch zwingend auch die Möglichkeit enthalten, im Rahmen der amtlichen Verteidigung Rechtsmittel ergreifen zu können. …

    strafprozess- 50 Leser -
  • Richter oder Quästor?

    … Richter oder Quästor? Wenn man den kantonalen Richtern in diesem Land einen Vorwurf nicht machen kann, dann ist es derjenige, dass sie die Staatskasse mit ihren Urteilen über Gebühr belasten würden. Nur so ist zu erklären, dass das Bundesgericht immer wieder kantonale Urteil kassieren muss, in denen den Beschuldigten trotz Freispruchs Kosten…

    strafprozess- 81 Leser -
  • Zur Kostenauflage im Haftprüfungsverfahrens

    … Praxis etlicher Kantone auf den Kopf stellt: Das Haftprüfungsverfahren nach Art. 233 StPO stellt ein selbstständiges erstinstanzliches Zwangsmassnahmenverfahren dar (vgl. dazu oben, E. 1-2). Der Haftprüfungsentscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab. Die Bestimmungen von Art. 423 Abs. 1 i.V.m. Art. 426 bzw. Art. 428 StPO gelten auch für das…

    strafprozess- 35 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK