Stpo 405

    • Gefährliche Verteidigungsstrategie

      Wer als beschuldigte Person die mögliche Täterschaft eines Anderen ins Spiel bringt, macht sich – wenn er dann doch verurteilt wird – auch der falschen Anschuldigung gegen den Anderen strafbar. Dies fliesst aus einem zur Publikation vorgesehenen neuen Urteil des Bundesgerichts, welches das Obergericht des Kantons Aargau bestätigt. Das Bundesgericht hatte den Fall am 13.

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  • Neuer Grundsatzentscheid zum Berufungsverfahren

    … Das Bundesgericht unterstreicht einmal mehr, dass das Berufungsverfahren (BGE 6B_803/2015 vom 26.04.2017, Publikation in der AS vorgesehen) nach Art. 405 Abs. 2 und 3 StPO als mündliches kontradiktorisches Verfahren mit Vorladung der Parteien ausgestaltet ist. Eine Befragung hat auch dann zu erfolgen, wenn die Verteidigung dies nicht beantragt…

    strafprozess- 33 Leser -
  • Höchstgerichtlich verordneter Leerlauf

    … auch verzichtet. Was will ich denn noch mündlich vortragen, wenn keine Beweise mehr abgenommen werden? Die Beweisanträge wiederholen hat nun wirklich wenig Sinn. Die Kammer wird den Vorsitzenden nicht umstimmen. Nun gut: so werde ich es das nächste Mal machen müssen. Dieser Beitrag wurde am 15/12/2016 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Rechtsmittel veröffentlicht. Schlagworte: StPO 331, StPO 405, StPO 406.…

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  • Bizarres aus Aarau

    …: Die Vorinstanz führte in dieser Hinsicht im angefochtenen Beschluss unter anderem aus, der Beschwerdeführer scheine die Dispensation gemäss Art. 405 StPO mit dem schriftlichen Verfahren gemäss Art. 406 StPO zu verwechseln, wenn er behaupte, die Verhandlung vom 28. Januar 2016 sei abgesagt worden. Dies sei zunächst aktenwidrig. Oberrichter […] habe…

    strafprozess- 80 Leser -
  • Bloss nicht mündlich verhandeln!

    … Bloss nicht mündlich verhandeln! Schriftlichkeit scheint eine der wichtigsten Maximen des Obergerichts des Kantons Aargau zu sein, das deswegen erneut vom Bundesgericht kritisiert wird (BGer 6B_57/2016 vom 26.05.2016). Zum letzten Urteil des Bundesgerichts in dieser Strafsache kann ich auf meinen früheren Beitrag und den dort zitierten…

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  • Recht auf mündliches Verfahren

    … Recht auf mündliches Verfahren Der Anspruch auf ein mündliches Berufungsverfahren besteht grundsätzlich auch nach einer Rückweisung durch das Bundesgericht. Ausnahmsweise reicht Schriftlichkeit, wenn ausschliesslich Rechtsfragen neu zu beurteilen sind (BGer 6B_4/2014 vom 28.04.2014 E. 4; 6B_76/2013 vom 29.08.2014 E. 1.1). Eine kantonale…

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  • Notwendige Verteidigung auch im schriftlichen Berufungsverfahren

    … Geht die Staatsanwaltschaft in Berufung, wird sie zur Berufungsverhandlung vorzuladen (Art. 405 Abs. 3 lit. b StPO), womit die Verteidigung notwendig wird (Art. 130 lit. d StPO). Dass dies auch im schriftlichen Berufungsverfahren zutreffen muss, muss nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts nun auch das Obergericht des Kantons Bern akzeptieren…

    strafprozess- 54 Leser -
  • Mündliches Berufungsverfahren – jetzt doch auch im Kanton Aargau?

    … Das Obergericht des Kantons Aargau muss nach neuerlicher höchstrichterlicher Aufhebung seines Urteils zum dritten Mal in derselben Sache entscheiden. Die Konstellation ist allerdings etwas merkwürdig und der Bundesgerichtsentscheid hat eine disziplinarische Note (BGer 6B_4/2014 vom 28.04.2014). In seinem ersten Entscheid hatte das Bundesgericht…

    strafprozess- 43 Leser -
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