Stpo 343

  • Unmittelbarkeit neu definiert

    … Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt im Lichte der Grundsätze der Unmittelbarkeit und der Konzentration zu prüfen (BGer 6B_499/2017 vom 06.11.2017): Es ist unbestritten, dass die Vorinstanz im Anschluss an die Berufungsverhandlung vom 14./15. Juli 2016, für welche die vorgenannten Vorschriften ebenfalls gelten (Art. 379 StPO), nicht…

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  • Parteirechte der Geschädigten

    … Die Strafbehörden sind mitunter derart stark in der Verfolgungsperspektive verhaftet, dass sie übersehen, dass es auch private Parteien gibt, die rechtlich geschützten Anspruch auf die Ausübung ihrer Parteirechte haben. Daran erinnert das Bundesgericht die Strafjustiz des Kantons Zürich, die einer geschädigten Person eine persönliche Anhörung…

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  • Neuer Grundsatzentscheid zum Berufungsverfahren

    … Beweiserhebung besorgt zu sein. Sie wird deshalb zu prüfen haben, ob der Beschwerdegegner unter den Voraussetzungen von Art. 389 Abs. 2 und Art. 343 Abs. 3 i.V.m. Art. 405 StPO von Amtes wegen neu einzuvernehmen sein wird (…). Zum anderen übersieht die Vorinstanz, dass sie den Beschwerdegegner in Anwendung von Art. 405 Abs. 2 StPO zur…

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  • Anspruch auf Konfrontation im Hauptverfahren?

    … Anspruch auf Konfrontation im Hauptverfahren? Art. 343 Abs. 3 StPO über den konventions- und verfassungsmässig garantierten Konfrontationsanspruch hinaus. Dies ist einem heute veröffentlichen Urteil des Bundesgerichts zu entnehmen (BGer 6B_522/2016 vom 30.08.2016): Art. 343 Abs. 3 StPO geht über den in der EMRK und der BV verankerten…

    strafprozess- 28 Leser -
  • Schlecht verteidigt?

    … Eine wegen eines Tötungsdelikts angeklagte, erstinstanzlich freigesprochene und zweitinstanzlich Verurteilte obsiegt mit ihrer Beschwerde vor Bundesgericht (BGer 6B_307/2016 vom 17.06.2016). Der Entscheid des Bundesgerichts ist lesenswert, aber wirft kein gutes Licht auf die Rechtsprechung des Obergerichts des Kantons Bern. Dieses gelangte ohne…

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  • Justizkritik (von oben)

    … Justizkritik (von oben) Der per Ende 2014 aus dem Amt geschiedene Präsident der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts übt Kritik an den Bezirksgerichten, die man auch als Strafverteidiger nur teilen kann: Aber die neue Strafprozessordnung verbietet nicht die Befragung von Zeugen, sondern sieht sie in bestimmten Fällen vielmehr vor. Es…

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  • Qualitätsfreie Bundesstrafverfahren

    … Wie unprofessionell die Bundesanwaltschaft Verfahren führt, kann am Rande eines neuen Urteils des Bundesgerichts erkannt werden (s. dazu die Zitate am Ende). Dazu kam dann auch noch, dass sich Bundesstrafgericht und Bundesanwaltschaft ganz offensichtlich wieder einmal bekämpften und dass schlussendlich Schuldsprüche zu Vorhalten ergingen, die gar…

    strafprozess- 40 Leser -
  • Befriedigendes Fehlurteil: update

    … Der in meinem letzten Beitrag angesprochene Entscheid des Bundesgerichts ist nun online (BGE 6B_529/2014 vom 10.12.2014, Publikation in der AS vorgesehen). Er geht mit der Vorinstanz eher pfleglich um und wirft dem Beschwerdeführer vor, auf einen Konfrontationsanspruch verzichtet zu haben: [Der Beschwerdeführer] hätte spätestens im…

    strafprozess- 56 Leser -
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