Stpo 343

    • Unmittelbarkeit neu definiert

      Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt im Lichte der Grundsätze der Unmittelbarkeit und der Konzentration zu prüfen (BGer 6B_499/2017 vom 06.11.2017): Es ist unbestritten, dass die Vorinstanz im Anschluss an die Berufungsverhandlung vom 14./15. Juli 2016, für welche die vorgenannten Vorschriften ebenfalls gelten (Art. 379 StPO), nicht sogleich ein Urteil fällte. Dieses wurde erst am 22.

      strafprozess- 47 Leser -
  • Parteirechte der Geschädigten

    … in Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 343 StPO verweigert haben (BGer 6B_992/2016 vom 29.05.2017): 2.4.2. Die Vorinstanz verletzt Bundesrecht, indem sie den Antrag auf Einvernahme des Beschwerdeführers abweist. Sie erwägt, dessen Aussagen seien nicht die einzigen direkten Beweismittel, und verweist auf die umfangreichen Bankunterlagen der…

    strafprozess- 65 Leser -
  • Neuer Grundsatzentscheid zum Berufungsverfahren

    … Das Bundesgericht unterstreicht einmal mehr, dass das Berufungsverfahren (BGE 6B_803/2015 vom 26.04.2017, Publikation in der AS vorgesehen) nach Art. 405 Abs. 2 und 3 StPO als mündliches kontradiktorisches Verfahren mit Vorladung der Parteien ausgestaltet ist. Eine Befragung hat auch dann zu erfolgen, wenn die Verteidigung dies nicht beantragt…

    strafprozess- 33 Leser -


  • Anspruch auf Konfrontation im Hauptverfahren?

    … Anspruch auf Konfrontation im Hauptverfahren? Art. 343 Abs. 3 StPO über den konventions- und verfassungsmässig garantierten Konfrontationsanspruch hinaus. Dies ist einem heute veröffentlichen Urteil des Bundesgerichts zu entnehmen (BGer 6B_522/2016 vom 30.08.2016): Art. 343 Abs. 3 StPO geht über den in der EMRK und der BV verankerten…

    strafprozess- 28 Leser -
  • Schlecht verteidigt?

    … Eine wegen eines Tötungsdelikts angeklagte, erstinstanzlich freigesprochene und zweitinstanzlich Verurteilte obsiegt mit ihrer Beschwerde vor Bundesgericht (BGer 6B_307/2016 vom 17.06.2016). Der Entscheid des Bundesgerichts ist lesenswert, aber wirft kein gutes Licht auf die Rechtsprechung des Obergerichts des Kantons Bern. Dieses gelangte ohne…

    strafprozess- 107 Leser -
  • Justizkritik (von oben)

    … Justizkritik (von oben) Der per Ende 2014 aus dem Amt geschiedene Präsident der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts übt Kritik an den Bezirksgerichten, die man auch als Strafverteidiger nur teilen kann: Aber die neue Strafprozessordnung verbietet nicht die Befragung von Zeugen, sondern sieht sie in bestimmten Fällen vielmehr vor. Es…

    strafprozess- 56 Leser -
  • Qualitätsfreie Bundesstrafverfahren

    … nicht Gegenstand des Verfahrens bildeten. Rechtlich ist der Entscheid interessant, weil er sich mit der Frage der Rückweisung einer Anklage zur Beweisergänzung nach Art. 329 Abs. 2 StPO befasst (BGE 6B_56/2014 vom 16.12.2014, Publikation in der AS vorgesehen). Die zu entscheidende Konstellation war einzigartig. Zuerst wies das Bundesstrafgericht…

    strafprozess- 40 Leser -
  • Befriedigendes Fehlurteil: update

    … vorinstanzlichen Verfahren eine Zeugenbefragung beantragen müssen, was er nicht tat. Stattdessen beschränkte er sich darauf, in seinem Parteivortrag die Unverwertbarkeit der Aussagen zu plädieren. Im Übrigen legt er selber dar, dass er – nachdem er im Juli 2010 Aktenkenntnis erhielt – darauf verzichtet habe, eine Konfrontation zu beantragen, da er sich keine…

    strafprozess- 56 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK