Stpo 310

    • Eröffnung von Nichtanhandnahmeverfügungen

      Bei Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung stellt sich jeweils die Frage, wem sie zu eröffnen ist und in welchem Zeitpunkt. In Art. 310 StPO ist es nicht geregelt. Absatz 2 verweist aber immerhin auf die Einstellungsverfügung, die den Parteien und damit auch der beschuldigten Person zu eröffnen ist (beschuldigte Person ist nach Art. 111 Abs.

      strafprozess- 66 Leser -
  • Nichtanhandnahme oder Einstellung?

    … Strafverfahrens zu tätigen sind, hat die Staatsanwaltschaft, wenn sie zur Überzeugung kommt, dass kein Straftatbestand erfüllt ist, das Verfahren durch Einstellung nach Art. 319 StPO und nicht durch Nichtanhandnahme nach Art. 310 StPO abzuschliessen (E. 2.2.2). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 08/11/2017 von kj in Bundesgericht BGer, StPO, Strafverfolgungsbehörden veröffentlicht. Schlagworte: StPO 310, StPO 319.…

    strafprozess- 49 Leser -
  • Überempfindliche Privatkläger

    … erreicht haben könnte, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist jedenfalls nicht ohne Weiteres ersichtlich. Dem Beschwerdeführer fehlt es damit an der Legitimation (E. 2, Hervorhebungen durch mich). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 30/08/2017 von kj in Bundesgericht BGer veröffentlicht. Schlagworte: BGG 108, StPO 310.…

    strafprozess- 112 Leser -


  • Wem gehört das Vermögen?

    … unmittelbar verletzt wurden (E. 2.4). Dass ein zweitinstanzliches Gericht einen solchen Bock schiessen kann, ist schwer verständlich. Nicht leicht verständlich ist aber auch, dass der Strafanzeiger strafrechtliche Schritte mit seiner Strafanzeige (und den Rechtsmitteln) ein derart hohes Risiko auf sich nehmen kann. Könnte am Ende nicht er selbst hängen? Dieser Beitrag wurde am 19/02/2017 von kj in Bundesgericht BGer, StPO, Wirtschaftsdelikte veröffentlicht. Schlagworte: StPO 115, StPO 118, StPO 310, StPO 322.…

    strafprozess- 111 Leser -
  • Strafverfolgungspflicht auch ohne Tatverdacht

    … Das Bundesstrafgericht verpflichtet die Bundesanwaltschaft, ein Untersuchungsverfahren gegen die Volkswagen AG, die AMAG Automobil- und Motoren AG und die verantwortlichen Organe bzw. die Angestellten der AMAG Automobil- und Motoren AG betreffend Betrug und allfällige weitere Delikte zu eröffnen (BStGer BB.2016.192 vom 30.11.2016). Der…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Voreilige Nichtanhandnahme

    … der Masse der zu erledigenden Strafverfahren seitens der Untersuchungsbehörden dürfen an die Sorgfaltspflicht keine zu hohen Anforderungen gestellt werden (E. 2.3). Dass bei einer gar nicht eröffneten Untersuchung überhaupt eine Wiederaufnahme notwendig sein soll, ergibt sich aus einem gesetzlichen Verweis: Aufgrund des Verweises in Art. 310 Abs…

    strafprozess- 32 Leser -
  • Provokation, Retorsion oder Notwehr?

    … Provokation, Retorsion oder Notwehr? Das Bundesgericht weist die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Zürich an, eine Schlägerei vor einem Club zu untersuchen. Die Staatsanwaltschaft hatte dazu unter Hinweis auf Art. 177 Abs. 2 und 3 bzw. Art. 15 StGB keinen Anlass gesehen. Das Bundesgericht weist ihre Argumentation mit kurzen aber deutlichen…

    strafprozess- 62 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK