Stpo 241

  • Durchsuchung von Facebook-Chats

    … rechtliche Analyse des Entscheids kann ich hier nicht leisten. Ich bin aber sicher, dass die Lehre einiges dazu zu sagen hätte. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 06/06/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGE, Durchsuchung, Polizeimethoden, Strafverfolgungsbehörden veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, StPO 241, StPO 248, StPO 263, StPO 265.…

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  • Unrechtmässige Anordnung einer Blutentnahme

    …. Offenbleiben kann namentlich die Frage, ob selbst bei einer gültigen Einwilligung der beschuldigten Person von einer Anordnung seitens der Staatsanwaltschaft hätte abgesehen werden dürfen (E. 1.4.2). Den Entscheid hatte ich verpasst. Herzlichen Dank, Herr Kollege, für den Hinweis. Dieser Beitrag wurde am 11/02/2017 von kj in Bundesgericht BGer, SVG, Zwangsmassnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StPO 198, StPO 241, SVG 55.…

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  • Rechtswidrige Blutentnahme

    … Blutprobe erfolgte nicht rechtmässig und dessen Ergebnis ist nicht verwertbar (Art. 141 Abs. 2 StPO) [E. 1.4.2].Dieser Beitrag wurde am 28/12/2016 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Durchsuchung, SVG veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, StPO 198, StPO 241, SVG 91.…

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  • Siegelungsverfahren c. Beschwerde

    … Geheimhaltungsinteressen einer Durchsuchung bzw. Beschlagnahme entgegenstünden. Falls die von einer provisorischen Sicherstellung bzw. einem Editionsbefehl betroffene Person neben Geheimhaltungsgründen auch noch andere akzessorische Einwände vorbringe, seien diese jedoch ebenfalls im Siegelungsverfahren zu prüfen. Dies gelte namentlich für…

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  • Zum Inhalt eines Durchsuchungsbefehls

    … In einem Entsiegelungsverfahren nach VStrR hat sich das Bundesgericht zum Mindestinhalt von Durchsuchungsbefehlen geäussert (BGer 1B_243/2016 vom 06.10.2016). Nicht dazu gehören offenbar Angaben zur Frage, wonach genau zu suchen ist und wieso zu vermuten ist, dass die gesuchten Information in den zu durchsuchenden Objekten zu finden seien. Das…

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  • Kooperation mit den Strafverfolgungsbehörden

    … Kooperation mit den Strafverfolgungsbehörden Wer sich gegen als ungesetzlich empfundene Verfahrenshandlungen wehrt, kann sich nicht mehr der Kooperation rühmen. So jedenfalls verstehe ich die Erwägungen in einen neuen Entscheid des Bundesgerichts (BGer 1B_205/2014 vom 09.09.2014): Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Hausdurchsuchung sei…

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  • Provisorisch sichergestellt oder definitiv beschlagnahmt?

    … herauszugeben sein werden (Art. 263 Abs. 2 StPO). Zwischen dem Hausdurchsuchungsbefehl (Art. 241 Abs. 1-2 i.V.m. Art. 245 Abs. 1 StPO) und dem Beschlagnahmebefehl (Art. 263 Abs. 2 StPO) ist dabei begrifflich und inhaltlich zu unterscheiden. Bis zur Entsiegelung kann schon deshalb keine förmliche “Beschlagnahme” (im Sinne von Art. 263 Abs. 1-2 StPO) vorliegen…

    strafprozess- 43 Leser -
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