Stpo 158

    • Aussage- und Zeugnisverweigerungsrecht

      Am 24. Oktober 2017 hat das Bundesgericht in einer öffentlichen Sitzung mit 3 gegen 2 Stimmen entschieden, dass die Auskunftsperson, die zur Zeugnisverweigerung berechtigt ist, nicht nur über ihr Schweigerecht als Auskunftsperson belehrt werden muss, sondern eben auch über ihre Rechte und Pflichten als Zeuge. Andernfalls ist die Aussage absolut unverwertbar.

      strafprozess- 32 Leser -
  • Interviews zum „Anwalt der ersten Stunde“

    … mich gefragt, wieso juristische Lehrbücher nicht in der Form platonischer Dialoge verfasst werden? Diese Form würde sich auch eignen, vertont und als Podcast angeboten zu werden. Und am Ende würde man zu allem Überfluss auch noch verstehen, was uns der Autor eigentlich sagen will. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 04/05/2017 von kj in Diverses, Strafverfolgungsbehörden, Strafverteidigung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 130, StPO 131, StPO 158, StPO 159.…

    strafprozess- 52 Leser -


  • Zu Beginn der ersten Einvernahme …

    … Die Frage, wie konkret die Hinweise vor der ersten Einvernahme (Art. 158 StPO) formuliert sein müssen, befasst die Rechtsprechung erstaunlicherweise immer wieder. Erstaunlich ist dies, weil nicht ersichtlich ist, wieso die Strafverfolgungsbehörde nicht einfach mit offenen Karten spielen kann. Nicht relevant kann die Frage sein, was die…

    strafprozess- 79 Leser -
  • Einvernahme während ärztlicher Konsultation?

    … Einvernahme während ärztlicher Konsultation? Das Bundesgericht sieht im Zusammenhang mit der Verhandlungsfähigkeit einer Auskunftsperson (es erfolgte dann ein Rollenwechsel, dessen Folgen noch offen sind) kein Problem dabei, dass die Einvernahme unmittelbar nach einem schweren Verkehrsunfalls im Spital durchgeführt wird und die Einvernahme…

    strafprozess- 79 Leser -
  • Zur Rechtsbelehrung nach Art. 158 StPO

    …. 158 Abs. 1 lit. a und Art. 143 Abs. 1 lit. b StPO geschuldeten Informationspflichten zu Beginn der ersten Einvernahme. Die Bedeutung der Information umschreibt das Bundesgericht wie folgt: Die Information über den Gegenstand der Strafuntersuchung ist Voraussetzung dafür, dass sich der Beschuldigte zu den Tatvorwürfen äussern kann (vgl. Art. 143…

    strafprozess- 46 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK