Stpo 10

  • Der damalige Verteidiger

    … Teilnahmerecht und zu den Folgen medialer Vorverurteilung, aber das sind reine Vermutungen. Im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung weist das Bundesgericht darauf hin, dass Richter in Abweichung anthropologischer Konstanten unbeeinflussbar sind: Die Vorinstanz verweist in diesem Kontext zu Recht darauf, dass von den Mitgliedern des…

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  • Sachverhaltsrügen vor Bundesgericht

    … Einem neuen Urteil des Bundesgerichts, ist zu entnehmen, dass der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt im Ergebnis nicht nur unter Willkürgesichtspunkten gerügt werden kann (BGer 6B_1099/2016 vom 01.09.2017, Fünferbesetzung). Gerügt werden können auf folgendem Umweg über die Rechtsverletzung auch blosse Ermessenfehler: Wird vor…

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  • Das bestätigte Ende der Unschuldsvermutung

    … Erneut heisst das Bundesgerichts eine Beschwerde der Strafverfolgungsbehörden wegen willkürlicher Beweiswürdigung gut (BGer 6B_17/2016 vom 18.07.2017, Fünferbesetzung, ohne öffentliche Verhandlung, Verfahrensdauer vor Bundesgericht über anderthalb Jahre?). Das Urteil kommt überspitzt gesagt zum Ergebnis, dass es Freisprüche in dubio pro reo…

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  • Willkürliche Verurteilung

    … Grundsatz in dubio pro reo in einer mit dem Willkürverbot nicht vereinbaren Weise zu verletzen. Der Beschwerdeführer ist vom Vorwurf der Drohung freizusprechen, womit es sich erübrigt, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen (E. 1.4.3). Hier würde ich jetzt die Beschwerdeschrift liebend gerne einsehen und daraus lernen, wie man sowas macht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/05/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

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  • Zur Kehrtwende Im Fall Walker

    … der amtliche Verteidiger, der über seine offenbar übersetzte Kostennote in die Schranken gewiesen wird. Rechtlich hat die Vorinstanz „in dubio pro reo“ willkürlich angewendet (das ist angesichts der Willkürkognition eigentlich nur möglich, wenn das Bundesgericht ohne jeden – nicht nur ohne jeden vernünftigen – Zweifel von der Schuld Walkers…

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  • Beweismass und „in dubio“

    …“ kommt in der vom Beschwerdeführer angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbständige Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen) [E. 1.3.1]. Dieser Beitrag wurde am 21/12/2016 von kj in Bundesgericht BGer, in dubio pro reo veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

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  • Aktenwidrig und unvollständig

    … Das Bundesgericht wirft dem Obergericht des Kantons Bern vor, seine Beweiswürdigung in einem aktuellen Fall erweise sich als bundesrechtswidrig. Sie erweise sich als „aktenwidrig und unvollständig“ (BGer 6B_1068/2015 vom 02.11.2016). Der Entscheid enthält u.a. eine kleine Einführung in den Grundsatz „in dubio pro duriore“: Unzutreffend ist die…

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  • Aussage gegen Aussage im Kanton Aargau

    … Zum zweiten Mal hebt das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau in derselben Sache auf und erkennt nun im Hauptpunkt gleich selbst auf Freispruch (BGer 6B_945/2015 vom 11.10.2016, vgl. dazu meinen Beitrag zum ersten Urteil des Obergerichts). Entscheidend war diesmal, dass die Vorinstanz offenbar namentlich deshalb zu einem…

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  • Beschränktes Geständnis, unbeschränkte Schuld

    … Beschränktes Geständnis, unbeschränkte Schuld Wer konkrete Delikte gesteht, kann nicht einfach für alle gleichartig und gleichzeitig erfolgten weiteren Sachbeschädigungen verantwortlich gemacht werden. Das Bundesgericht kassiert eine entsprechende Verurteilung durch die Berner Justiz als willkürlich (BGer 6B_63/2014 vom 05.02.2015): Tout en…

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  • Im Kühlschrank versteckt

    … Im Kühlschrank versteckt Aussagen von Polizisten sind offenbar auch dann (oder besonders dann?) glaubhaft, wenn sie derart fernliegen, dass man sie gar nicht erst überprüfen muss. Das ist mein etwas wirres Fazit aus einer vielleicht ein bisschen merkwürdigen Begründung eines neuen Urteils des Bundesgerichts (BGer 6B_1196/2013 vom 22.12.2014…

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  • Anklageprinzip im Kanton Bern?

    … Im Kanton Bern galt der Anklagegrundsatz vor Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung jedenfalls in der Praxis sowie einigen bernischen Lehrbüchern nur beschränkt, obwohl BV und EMRK selbst nach einem Teil der bernischen Lehre auch in Bern anwendbar waren. Die angestrebte Rechtsvereinheitlichung durch die Schweizerische…

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  • Willkürlicher Freispruch?

    … streng und kassiert einen Freispruch, weil die Vorinstanz in willkürlicher Weise an der Zuverlässigkeit einer Zeugenaussage zweifelte (BGer 6B_644/2013 vom 25.08.2014). Der Zeuge hatte – an sich nicht bestrittene – sexuelle Handlungen beobachtet und geltend gemacht, er sei sich sicher, dass die Handlungen mit einem Kind, nämlich mit der Stieftochter…

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