Stpo 10

    • Sachverhaltsrügen vor Bundesgericht

      Einem neuen Urteil des Bundesgerichts, ist zu entnehmen, dass der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt im Ergebnis nicht nur unter Willkürgesichtspunkten gerügt werden kann (BGer 6B_1099/2016 vom 01.09.2017, Fünferbesetzung). Gerügt werden können auf folgendem Umweg über die Rechtsverletzung auch blosse Ermessenfehler: Wird vor Bundesgericht eine mangelhafte Sachverh ...

      strafprozess- 109 Leser -
  • Das bestätigte Ende der Unschuldsvermutung

    … Erneut heisst das Bundesgerichts eine Beschwerde der Strafverfolgungsbehörden wegen willkürlicher Beweiswürdigung gut (BGer 6B_17/2016 vom 18.07.2017, Fünferbesetzung, ohne öffentliche Verhandlung, Verfahrensdauer vor Bundesgericht über anderthalb Jahre?). Das Urteil kommt überspitzt gesagt zum Ergebnis, dass es Freisprüche in dubio pro reo…

    strafprozess- 218 Leser -
  • Willkürliche Verurteilung

    … Grundsatz in dubio pro reo in einer mit dem Willkürverbot nicht vereinbaren Weise zu verletzen. Der Beschwerdeführer ist vom Vorwurf der Drohung freizusprechen, womit es sich erübrigt, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen (E. 1.4.3). Hier würde ich jetzt die Beschwerdeschrift liebend gerne einsehen und daraus lernen, wie man sowas macht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/05/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

    strafprozess- 85 Leser -


  • Zur Kehrtwende Im Fall Walker

    … auch anders zugetragen haben könnte, Zweifel an der Schuld zu begründen vermag. Rechtserheblich sind nur begründete Zweifel, d.h. solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (…) [E. 15.2]. Das entspricht zwar dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 3 StPO, aber m.E. nicht der Unschuldsvermutung. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 29/04/2017 von kj in amtliche Verteidigung, Beweisrecht, Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Leib und Leben, Strafverfolgungsbehörden, VIP veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

    strafprozess- 111 Leser -
  • Beweismass und „in dubio“

    … Einer einzigen Erwägung in einem neuen Bundesgerichtsurteil ist (indirekt) zu entnehmen, wie das für eine Verurteilung erforderliche Beweismass im schweizerischen Strafprozess zu bemessen ist (BGer 6B_212/2016 vom 08.12.2016). Das nachfolgende Zitat stammt aus der Begründung der Vorinstanz, die das Bundesgericht bestätigt hat: Die Vorinstanz…

    strafprozess- 74 Leser -
  • Aktenwidrig und unvollständig

    … 86 E. 4.1 f.; Urteil 6B_127/2013 vom 3. September 2013 E. 4.1). Dies hat auch die Staatsanwaltschaft erkannt und nach sorgfältiger Abwägung sowohl aus tatsächlichen als auch rechtlichen Gründen keine Anklage erhoben (E. 1.4.1). Unvollständig war die Beweiserhebung und Beweiswürdigung u.a. deshalb, weil sich die Vorinstanz darauf beschränkte, eine…

    strafprozess- 75 Leser -
  • Aussage gegen Aussage im Kanton Aargau

    … Zum zweiten Mal hebt das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau in derselben Sache auf und erkennt nun im Hauptpunkt gleich selbst auf Freispruch (BGer 6B_945/2015 vom 11.10.2016, vgl. dazu meinen Beitrag zum ersten Urteil des Obergerichts). Entscheidend war diesmal, dass die Vorinstanz offenbar namentlich deshalb zu einem…

    strafprozess- 36 Leser -
  • Beschränktes Geständnis, unbeschränkte Schuld

    … Beschränktes Geständnis, unbeschränkte Schuld Wer konkrete Delikte gesteht, kann nicht einfach für alle gleichartig und gleichzeitig erfolgten weiteren Sachbeschädigungen verantwortlich gemacht werden. Das Bundesgericht kassiert eine entsprechende Verurteilung durch die Berner Justiz als willkürlich (BGer 6B_63/2014 vom 05.02.2015): Tout en…

    strafprozess- 57 Leser -
  • Im Kühlschrank versteckt

    … Im Kühlschrank versteckt Aussagen von Polizisten sind offenbar auch dann (oder besonders dann?) glaubhaft, wenn sie derart fernliegen, dass man sie gar nicht erst überprüfen muss. Das ist mein etwas wirres Fazit aus einer vielleicht ein bisschen merkwürdigen Begründung eines neuen Urteils des Bundesgerichts (BGer 6B_1196/2013 vom 22.12.2014…

    strafprozess- 119 Leser -
  • Anklageprinzip im Kanton Bern?

    … Tathandlungen (Anbau, Lagerung, Verkauf/Abgabe [Vertrieb] von Hanfblüten mit einem THC-Gehalt von mehr als 1 %) auch “anderswo” als in Brienz und Pratteln begangen worden sein sollen. “Anderswo” ist keine und noch weniger eine hinreichend genaue Ortsbezeichnung, wie dies Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO ausdrücklich verlangt (E. 3.4.1). Besonders wertvoll ist…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Willkürlicher Freispruch?

    … Dass ein Freispruch vom Bundesgericht wegen willkürlicher Sachverhaltsfeststellung aufgehoben werden kann, ist eigentlich bereits aufgrund der prozessualen Logik ausgeschlossen. Das liegt daran, dass die Vorinstanz nach den Grundsätzen der Unschuldsvermutung und der freien Beweiswürdigung entscheiden muss, das Bundesgericht hingegen nicht…

    strafprozess- 142 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK