Stpo 10

    • Der damalige Verteidiger

      in einem ausserordentlich umfangreich begründeten Urteil weist das Bundesgericht die Beschwerde eines zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren verurteilten Mörders in allen Punkten ab (BGE 6B_800/2016 vom 25.10.2017, Publikation in der AS vorgesehen. Der Entscheid behandelt mehrere wichtige Fragen. Publiziert wird er wohl wegen den Erwägungen zum Teilnahmerecht und zu den Folgen ...

      strafprozess- 143 Leser -
  • Sachverhaltsrügen vor Bundesgericht

    … Einem neuen Urteil des Bundesgerichts, ist zu entnehmen, dass der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt im Ergebnis nicht nur unter Willkürgesichtspunkten gerügt werden kann (BGer 6B_1099/2016 vom 01.09.2017, Fünferbesetzung). Gerügt werden können auf folgendem Umweg über die Rechtsverletzung auch blosse Ermessenfehler: Wird vor…

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  • Das bestätigte Ende der Unschuldsvermutung

    … Erneut heisst das Bundesgerichts eine Beschwerde der Strafverfolgungsbehörden wegen willkürlicher Beweiswürdigung gut (BGer 6B_17/2016 vom 18.07.2017, Fünferbesetzung, ohne öffentliche Verhandlung, Verfahrensdauer vor Bundesgericht über anderthalb Jahre?). Das Urteil kommt überspitzt gesagt zum Ergebnis, dass es Freisprüche in dubio pro reo…

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  • Willkürliche Verurteilung

    … Grundsatz in dubio pro reo in einer mit dem Willkürverbot nicht vereinbaren Weise zu verletzen. Der Beschwerdeführer ist vom Vorwurf der Drohung freizusprechen, womit es sich erübrigt, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen (E. 1.4.3). Hier würde ich jetzt die Beschwerdeschrift liebend gerne einsehen und daraus lernen, wie man sowas macht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/05/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

    strafprozess- 85 Leser -
  • Zur Kehrtwende Im Fall Walker

    … auch anders zugetragen haben könnte, Zweifel an der Schuld zu begründen vermag. Rechtserheblich sind nur begründete Zweifel, d.h. solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (…) [E. 15.2]. Das entspricht zwar dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 3 StPO, aber m.E. nicht der Unschuldsvermutung. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 29/04/2017 von kj in amtliche Verteidigung, Beweisrecht, Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Leib und Leben, Strafverfolgungsbehörden, VIP veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

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  • Beweismass und „in dubio“

    … Einer einzigen Erwägung in einem neuen Bundesgerichtsurteil ist (indirekt) zu entnehmen, wie das für eine Verurteilung erforderliche Beweismass im schweizerischen Strafprozess zu bemessen ist (BGer 6B_212/2016 vom 08.12.2016). Das nachfolgende Zitat stammt aus der Begründung der Vorinstanz, die das Bundesgericht bestätigt hat: Die Vorinstanz…

    strafprozess- 74 Leser -
  • Aktenwidrig und unvollständig

    … Das Bundesgericht wirft dem Obergericht des Kantons Bern vor, seine Beweiswürdigung in einem aktuellen Fall erweise sich als bundesrechtswidrig. Sie erweise sich als „aktenwidrig und unvollständig“ (BGer 6B_1068/2015 vom 02.11.2016). Der Entscheid enthält u.a. eine kleine Einführung in den Grundsatz „in dubio pro duriore“: Unzutreffend ist die…

    strafprozess- 75 Leser -
  • Aussage gegen Aussage im Kanton Aargau

    … Schuldspruch gekommen war, weil der Beschwerdeführer widersprüchlich ausgesagt haben soll: Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 sind in Bezug auf das Kerngeschehen der behaupteten sexuellen Übergriffe (…) nicht glaubhaft. Indem die Vorinstanz auf die Darstellung der Beschwerdegegnerin 2 abstellt, verletzt sie den Grundsatz in dubio pro reo…

    strafprozess- 36 Leser -
  • Beschränktes Geständnis, unbeschränkte Schuld

    … Beschränktes Geständnis, unbeschränkte Schuld Wer konkrete Delikte gesteht, kann nicht einfach für alle gleichartig und gleichzeitig erfolgten weiteren Sachbeschädigungen verantwortlich gemacht werden. Das Bundesgericht kassiert eine entsprechende Verurteilung durch die Berner Justiz als willkürlich (BGer 6B_63/2014 vom 05.02.2015): Tout en…

    strafprozess- 57 Leser -
  • Im Kühlschrank versteckt

    … Im Kühlschrank versteckt Aussagen von Polizisten sind offenbar auch dann (oder besonders dann?) glaubhaft, wenn sie derart fernliegen, dass man sie gar nicht erst überprüfen muss. Das ist mein etwas wirres Fazit aus einer vielleicht ein bisschen merkwürdigen Begründung eines neuen Urteils des Bundesgerichts (BGer 6B_1196/2013 vom 22.12.2014…

    strafprozess- 119 Leser -
  • Anklageprinzip im Kanton Bern?

    … Tathandlungen (Anbau, Lagerung, Verkauf/Abgabe [Vertrieb] von Hanfblüten mit einem THC-Gehalt von mehr als 1 %) auch “anderswo” als in Brienz und Pratteln begangen worden sein sollen. “Anderswo” ist keine und noch weniger eine hinreichend genaue Ortsbezeichnung, wie dies Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO ausdrücklich verlangt (E. 3.4.1). Besonders wertvoll ist…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Willkürlicher Freispruch?

    … streng und kassiert einen Freispruch, weil die Vorinstanz in willkürlicher Weise an der Zuverlässigkeit einer Zeugenaussage zweifelte (BGer 6B_644/2013 vom 25.08.2014). Der Zeuge hatte – an sich nicht bestrittene – sexuelle Handlungen beobachtet und geltend gemacht, er sei sich sicher, dass die Handlungen mit einem Kind, nämlich mit der Stieftochter…

    strafprozess- 142 Leser -
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