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    • Impressionen, oder: (M)ein Tag im NSU-Verfahren – nicht viel los

      In der vergangenen Woche musste ich nach München. Freitag war Seminartag in einem FA-Kurs für Strafrecht. Also war die Gelegenheit günstig und ich bin einen Tag eher angereist, um dann am Donnerstag mal am NSU-Verfahren teilnehmen zu können. Allein schon, um später mal sagen zu können: Ich bin dabei gewesen, nun besser: Ich war auch mal da. Und es hat geklappt.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 318 Leser -
    • Ist der 5. Strafsenat des BGH ordnungsgemäß besetzt?

      entnommen wikimedia.org Urheber ComQuat Ich erinnere: Nach dem Ärger um die Besetzung des 2. Strafsenats (vgl. u.a. Stellenbesetzung am BGH: Fischer : Tolksdorf – (vorläufig) 2 : 0 und Was lange währt, wird endlich gut – Fischer wird Vorsitzender beim BGH) hat es beim BGH ja neuen/weiteren Ärger um die Besetzung der Vorsitzendenstelle im 5.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 273 Leser -
    • Wiedereinsetzungsantrag: Ist das denn so schwer, Herr Kollege?

      © Andrey – Fotolia.com Beim Lesen des BGH, Beschl. v. 13.01.2016 – 4 StR 452/15 – war mein erster Gedanke: Ist das denn so schwer Herr Kollege? Da war die Revisionsbegründungsfrist versäumt worden und es wird Wiedereinsetzung beantragt. Und man sollte meinen, dass der Verteidiger dann alles tut, damit der Wiedereinsetzungantrag auch Erfolg hat. Aber: Gelingt ihm (auch) nicht: 1.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 233 Leser -


  • Verfahrensrechte der Staatsanwaltschaft über alles

    … Verfahrensrechte der Staatsanwaltschaft über alles Dem Bundesgericht sind die Verfahrensrechte der Staatsanwaltschaft wichtiger als die verfassungsrechtlich garantierte persönliche Freiheit des Individuums. Verfahrensgarantien, die wie das Beschleunigungsgebot in erster Linie das Individuum schützen sollen, gereichen zu seinem Nachteil. Nur so…

    strafprozess- 76 Leser -
  • Klageerzwingung I: Der Erbe als Antragsteller?

    … © reeel – Fotolia.com In meinem Blogordner haben sich einige Entscheidungen zum sog. Klageerzwingungsverfahren (§§ 172 ff. StPO) 2 angesammelt, die ich heute dann mal posten will. Zum Aufwärmen zunächst der OLG Bamberg, Beschl. v. 17.12.2015 – 3 Ws 47/15, der sich zur Antragsbefugnis des Erben und Pflichtteilsberechtigten im…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Erbrecht- 37 Leser -


  • Verquere Beweiswürdigung?

    … Strafvorschriften verschafft, unterliegt seiner freien Beweiswürdigung, die er ausschließlich aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung, nicht aus den Akten, zu schöpfen hat (§ 261 StPO). Der Tatrichter muss sich aber eine sichere Überzeugung von allen Tatsachen verschaffen, die er zu Lasten eines Angeklagten bewertet. In den Urteilsgründen hat er…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 137 Leser -
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