STPO

Aktuelles zum Thema Stpo

  • Klassicher Fehler XII: Mal wieder letztes Wort nicht gewährt

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Über Verfahrensfehler in Zusammenhang mit der Gewährung/Nichtgewährung des letzten Wortes (§ 258 StPO) habe ich hier schon häufiger berichtet (vgl. z.B. Letztes Wort vergessen? Kein Problem. Machen wir es eben noch mal. – So geht es aber nicht., oder: Das letzte und (zunächst auch) das allerletzte Wort – das hat der…

    121 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Schöffin Mitglied bei “Wildwasser e.V.” – befangen?

    … zu den Tatsachen auch innere Tatsachen (vgl. Meyer-Goßner StPO 56. Aufl. § 112 Rn. 22). Es ist zwar davon auszugehen, dass die Schöffin das Grundkonzept der Beratungstätigkeit des Vereins kennt und befürwortet. Angesichts des Umstandes, dass die Schöffin als Mitglied des Vorstands und erst recht zuletzt als lediglich passives Mitglied nicht mit…

    226 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog


  • Notwendige Verteidigung auch im schriftlichen Berufungsverfahren

    … Geht die Staatsanwaltschaft in Berufung, wird sie zur Berufungsverhandlung vorzuladen (Art. 405 Abs. 3 lit. b StPO), womit die Verteidigung notwendig wird (Art. 130 lit. d StPO). Dass dies auch im schriftlichen Berufungsverfahren zutreffen muss, muss nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts nun auch das Obergericht des Kantons Bern akzeptieren…

    36 Leser - strafprozess
  • Muss man als Verteidiger 76 Bände Akten am Bildschrim lesen?

    … © ferkelraggae – Fotolia.com “Muss man als Verteidiger 76 Bände Akten am Bildschrim lesen?” das ist die Frage, die dem LG Duisburg, Beschl. v. 29.04.2014 – 34 KLs-143 Js 193/10-15/13 – zugrunde liegt und die das LG – m.E. zutreffend – mit nein beantwortet hat. Und das gilt nach Auffassung des LG auch dann, wenn Akteneinsicht durch Übersenden…

    277 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Strafantrag als Verteidigungshandlung

    … 08.07.2014): Die amtliche Verteidigung, ja die Verteidigung überhaupt, bezieht sich ausschliesslich auf jenes Verfahren, in welchem der Betroffene beschuldigt ist (vgl. Art. 128 ff. StPO). Auch ein enger Zusammenhang, wie ihn der Beschwerdeführer geltend macht, rechtfertigt es nicht, die amtliche Verteidigung quasi im Sinne der unentgeltlichen…

    82 Leser - strafprozess
  • Zu intelligent: Keine amtliche Verteidigung für Studenten

    …, denen die beschuldigte Person allein nicht gewachsen wäre.» (Art. 132 StPO) Ein amtlicher Verteidiger wird staatlich entschädigt, so dass die Strafverteidigung grundsätzlich auch bei Mittellosigkeit gewährleistet bleibt. Die Hürden für die Gewährung der amtlichen Verteidigung sind allerdings hoch, unter anderem kann überdurchschnittliche…

    135 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legal


  • Verteidigerwechsel = Fluchtgefahr? Nein, aber “befangen”!

    … Nicht so ganz häufig sind m.E. die Entscheidungen, in denen der BGH ein tatrichterliches Urteil wegen eines Verstoßes gegen § 338 Nr. 3 StPO aufhebt, also weil an dem Urteil ein Richter mitgewirkt hat, obwohl er wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt worden war und das Ablehnungsgesuch zu Unrecht abgelehnt worden ist. Deshalb ist der BGH…

    215 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
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