Stpo

    • Hooligan pleite – Opfer muss zahlen! Stimmt das….?

      entnommen wikimedia.org Urheber Heptagon Einer meiner Twitter-Follower hatte mich in der vergangenen Woche auf einen Beitrag beim WDR aufmerksam gemacht, und zwar hier: Verurteilter Hooligan pleite: Opfer müssen Teil der Prozesskosten zahlen, in dem Folgendes berichtet wurde: Verurteilter Hooligan pleite: Opfer müssen Teil der Prozesskosten zahlen: (16.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Strafrecht- 343 Leser -
    • Wie werde ich einen “missliebigen Richter los”?

      Klein, aber fein, der AG Nürnberg, Beschl. v. 23.09.2014 – BwR 403 Ds 304 Js 6812/10, der eine Problematik behandelt, zu der die “Big Two” – BVerfG und BGH – in der Vergangenheit auch schon etwas gesagt haben. Nämlich zu der Frage, ob die Besorgnis der Befangenheit eines Richters gerechtfertigt ist, wenn der vom Angeklagten beleidigt worden ist und deswegen Strafantrag gestellt hat.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 329 Leser -
    • Ein (versteckter) Vollmachtstrick, oder was?

      Unter dem Stichwort der “Verjährungsfalle” und/oder “Vollmachtstrick haben wir vor einiger Zeit die Fälle der Vorlage einer sog. außergerichtlichen Vollmacht diskutiert, wenn dann anschließend nach einer Zustellung eingewandt wird, der Rechtsanwalt, an den zugestellt worden ist, sei kein Verteidiger bzw. er zum Zeitpunkt der Zustellung habe keine Zustellungsvollmacht gehabt.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht- 285 Leser -
  • Mühseliger Kampf und einen Anwalt

    … Bundesgericht korrigiert auch dies und setzt gleich selbst einen Anwalt als amtlichen Verteidiger ein (BGer 1B_279/2014 vom 03.11.2014). Das ist u.a. insofern nicht ganz selbstverständlich, als der Grund für die notwendige Verteidigung in Art. 130 lit. c StPO lag (keine hinreichende Interessenwahrung durch den Beschuldigten selbst und die gesetzliche…

    strafprozess- 100 Leser -
  • Entziehung der Fahrerlaubnis 19 Monate nach der Tat? – in Erfurt ja

    © sashpictures – Fotolia.com 19 Monate nach der Tat noch Entziehung der Fahrerlaubnis? Geht das? Das LG Erfurt sagt im LG Erfurt, Beschl. v. 23.10.2014 – 7 Qs 199/14: Ja, das geht. Und zwar auf der Grundlage folgenden zeitlichen Ablaufs: 20.12.2012 vorgeworfene Unfallflucht 25.03.2013 Anklage 26.11.2013 Zulassung der Anklage Vorgesehene Hauptverhandlungstermine (30.01.2014, 12.03.

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 57 Leser -


  • Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft

    Auch in diesem Jahr gibt es wieder den Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft. Es winken – neben Ruhm und Ehre – 10.000 € Preisgeld und zudem die Veröffentlichung einer Auswahl von Beiträgen in Band 6 der Schriftenreihe der Hessischen Rechtsanwaltschaft. Thema des diesjährigen Aufsatzes ist „Deals im Strafverfahren“ Darf sich ein Angeklagter im St ...

    Jessica Große Wortmann/ Gedankensalat- 20 Leser -
  • Pflichtverteidiger im Strafvollstreckungsverfahren? Geht doch

    … © Haramis Kalfar – Fotolia.com M.E. wird den Verurteilten im Strafvollstreckungsverfahren viel zu wenig – analog – § 140 Abs. 2 StPO ein Pflichtverteidiger bestellt. Meist wird das unter Hinweis darauf, dass § 140 Abs. 2 StPo eben nur analog anwendbar ist und deshalb eng ausgelegt werden müsse, abgelehnt. Deshalb haben Entscheidungen, mit…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 33 Leser -
  • Ein Ermittlungsbericht ist kein Gutachten

    … des Beschwerdeführers und der Untersuchung des Fahrzeugs zahlreiche weitere Ermittlungshandlungen vor. Sein Einsatz beschränkte sich nicht auf eine Untersuchung des beschädigten Fahrzeugs. Offenbleiben kann daher, ob es sich bei ihm um einen Sachverständigen im Sinne vonArt. 183 Abs. 2 StPO handelt, da er nicht als solcher zum Einsatz kam. Gemäss…

    strafprozess- 69 Leser -
  • Sleepless in Berlin – Vernehmung nach 36 Stunden ohne Schlaf?

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Gestern sind zwei Entscheidungen des 5. Strafsenats des BGH auf dessen HP eingestellt worden, die zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt sind, also “große Entscheidungen”. Vielleicht ein wenig das Vermächtnis des Vorsitzenden des 5. Strafsenats Clemens Basdorf, der zum 01.11.2014 in den Ruhestand gegangen ist? Nun…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 92 Leser -
  • Wer ist denn nun angefangen zu “dealen”…?

    … Ich habe ja schon mehrfach darauf hingewiesen, dass die Abspracheregelungen der StPO, also § 257c StPO und alles, was damit zusammenhängt, sicherlich der verfahrensrechtlichen Dauerbrenner sind, der den BGH beschäftigt. Es vergeht i.d.R. kaum eine Woche, in der der BGH nicht auf seiner Homepage dazu Entscheidungen einstellt. Wenn man über alle…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 67 Leser -
  • Notwendige Verteidigung auch ohne Eröffnung einer Untersuchung

    … die Staatsanwaltschaft nicht eintrat. Im dagegen geführten Beschwerdeverfahren hat der Beschwerdeführer (in seiner damaligen Rolle als Beschwerdegegner) die erfolglos notwendige geltend gemacht. Das Bundesgericht gibt ihm nun Recht und anerkennt einen Fall von notwendiger Verteidigung i.S.v. Art. 130 lit. c StPO. Der Beschwerdeführer hatte im…

    strafprozess- 28 Leser -


  • Das vertrauliche Gespräch mit dem Verteidiger ist unantastbar

    … © G.G. Lattek – Fotolia.com § 160a StPO schützt u.a. das Verhältnis Verteidiger/Mandant, und zwar wie das LG Augsburg im LG Augsburg, Beschl. v.02.04.2014 – 8 Ks 401 Js 139206/13 darlegt in einem sehr weiten Umfang. Im Verfahren waren der Strafkammer sog. News zugeleitet worden, die ursprünglich als polizeiinterne Lagemeldungen gedacht waren…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 121 Leser -
  • Zur Rechtsnachfolge im Strafprozess

    … Zur Rechtsnachfolge im Strafprozess Das Bundesgericht hat sich in einem neuen Entscheid mit Fragen der Rechtsnachfolge nach Art. 121 StPO auseinandersetzen müssen (BGE 1B_57/2014 vom 20.10.2014, Publikation in der AS vorgesehen) und sich dabei streng an den Gesetzestext gehalten. Konkret ging es um die Frage nach dem Schicksal der…

    strafprozess- 22 Leser -
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