Stpo

  • Herr Kollege: Learning by doing? – gibt es nicht

    Manchmal ist es – nun ja – peinlich, mir fällt nichts Besseres ein – vielleicht noch fremd schämen? -, wenn man liest, wie Kollegen taktieren/vortragen, wenn das Kind – durch eigenes Verschulden in den (berühmten) Brunnen gefallen ist. So im KG, Beschl. v. 16.04.2014 – 4 VAs 5/14. Da hatte der Verurteilte bei der StA die Zurückstellung der Strafvollstreckung gem. § 35 BtMG beantragt.
    297 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Stpo

  • Herr Kollege: Learning by doing? – gibt es nicht

    … heraus verständlichen Sachdarstellung hätte der anwaltliche Vertreter des Antragstellers – so er trotz seiner anwaltlichen Erfahrung mit dem Verfahren nach den §§ 23 ff EGGVG unvertraut sein sollte – zudem bereits einem Kurz-Kommentar entnehmen können (vgl. Meyer-Goßner, StPO 56. Aufl., Rn. 3 vor § 23 EGGVG). c) Der Senat merkt ergänzend an, dass auch…

    297 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Fragen an Belastungszeugen

    … Geschäftsführerin des Etablissements war, verletzt sie den Anspruch der Beschwerdeführerin, Belastungszeugen Fragen zu stellen. Die Aussagen sind als Beweismittel nicht verwertbar (Art. 147 Abs. 4 StPO) [E. 1.3]. Dass die Verteidigung beantragt hätte, die Belastungszeugen seien unter Gewährung der Teilnahmerechte nochmals zu befragen, geht aus dem Entscheid…

    80 Leser - strafprozess
  • Neues von Edathy: Niederlage in Karlsruhe beim BVerfG

    …© Klaus Eppele – Fotolia.com Das BVerfG hat mit BVerfG, Beschl. v. 15.08.2014 – 2 BvR 969/14 – die Verfassungsbeschwerde des ehemaligen MdB Sebastian Edathy zurückgewiesen. Gerade läuft die PM des BVerfG über den Ticker. Wir erinnern uns: Gegen Edathy ist ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornografischer Schriften…

    81 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog


  • Grüezi, ich bin Ihr Richter

    …Dass sich die Justiz abschafft, habe ich ja auch schon zu thematisieren versucht. Besser als in einem Artikel von Brigitte Hürlimann kann man es aber nicht zum Ausdruck bringen. Lesen…

    157 Leser - strafprozess
  • OLG Hamm: Nichtraucherschutz auch im Knast

    …© K.-U. Häßler – Fotolia.com Die Fragen des Nichtraucherschutzes im Knast sollten nach den BVerfG, Beschl. v. 20.03.2013, 2 BvR 67/11 - (vgl. dazu: Nichtraucherschutz auch im Knast) an sich geklärt sein. Deshalb nur der Vollständigkeit halber ein kurzer Hinweis auf den OLG Hamm, Beschl. v. 03.07.2014 – 1 Vollz (Ws) 135/14, der sich dazu auch noch…

    76 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog


  • Quellenschutz: wenn der Beschuldigte die Materialien schafft

    …Im Beschwerdeentscheid zum Fall Blocher (s. meinen letzten Beitrag) äussert sich das Bundesgericht (BGE 1B_424/2013 vom 22.07.2014, E. 6) in epischer Breite zur Frage, ob ausnahmsweise vom Wortlaut von Art.264 Abs. 1 StPO abgewichen werden könne, wie dies die Vorinstanz unter wohl nicht ganz redlicher Berufung auf Heimgartner (Strafprozessuale…

    57 Leser - strafprozess
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