Stpo

    • Hooligan pleite – Opfer muss zahlen! Stimmt das….?

      entnommen wikimedia.org Urheber Heptagon Einer meiner Twitter-Follower hatte mich in der vergangenen Woche auf einen Beitrag beim WDR aufmerksam gemacht, und zwar hier: Verurteilter Hooligan pleite: Opfer müssen Teil der Prozesskosten zahlen, in dem Folgendes berichtet wurde: Verurteilter Hooligan pleite: Opfer müssen Teil der Prozesskosten zahlen: (16.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Strafrecht- 577 Leser -
    • Wie werde ich einen “missliebigen Richter los”?

      Klein, aber fein, der AG Nürnberg, Beschl. v. 23.09.2014 – BwR 403 Ds 304 Js 6812/10, der eine Problematik behandelt, zu der die “Big Two” – BVerfG und BGH – in der Vergangenheit auch schon etwas gesagt haben. Nämlich zu der Frage, ob die Besorgnis der Befangenheit eines Richters gerechtfertigt ist, wenn der vom Angeklagten beleidigt worden ist und deswegen Strafantrag gestellt hat.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 329 Leser -
    • Ein (versteckter) Vollmachtstrick, oder was?

      Unter dem Stichwort der “Verjährungsfalle” und/oder “Vollmachtstrick haben wir vor einiger Zeit die Fälle der Vorlage einer sog. außergerichtlichen Vollmacht diskutiert, wenn dann anschließend nach einer Zustellung eingewandt wird, der Rechtsanwalt, an den zugestellt worden ist, sei kein Verteidiger bzw. er zum Zeitpunkt der Zustellung habe keine Zustellungsvollmacht gehabt.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht- 285 Leser -
  • Klingelingling – der Telefonanruf in die/aus der Sicherungsverwahrung

    … © scusi – Fotolia.com Die Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung beschäftigt die OLG immer wieder/vermehrt. Ich habe hier eine ganze Reihe von Beschlüssen “hängen”, die sich mit den damit zusammenhängenden Fragen befassen. So auch den OLG Hamm, Beschl. v. 11.09.2014 – 1 Vollz (Ws) 295/14 -, in dem es um eins der “Dauerbrennerthemen”, nämlich mal…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 23 Leser -
  • (Aargauischer) Justizirrtum

    … von 46 auf 98 Tage. Die Berichtigung ist – unter welchem Titel auch immer (ev. Art. 83 StPO?) – durch das urteilende erstinstanzliche Gericht vorgenommen worden (ohne Ausrichtung einer Entschädigung), worauf das Revisionsgericht das Revisionsgesuch abgewiesen hat. Dass in einem abgekürzten Verfahren, an dem nebst dem Beschuldigten immerhin…

    strafprozess- 80 Leser -


  • Mühseliger Kampf und einen Anwalt

    … Bundesgericht korrigiert auch dies und setzt gleich selbst einen Anwalt als amtlichen Verteidiger ein (BGer 1B_279/2014 vom 03.11.2014). Das ist u.a. insofern nicht ganz selbstverständlich, als der Grund für die notwendige Verteidigung in Art. 130 lit. c StPO lag (keine hinreichende Interessenwahrung durch den Beschuldigten selbst und die gesetzliche…

    strafprozess- 100 Leser -
  • Strafregister: Sonderprivatauszug ab 1. Januar 2015 verfügbar

    Gemäss Medienmitteilung vom 19.11.2014 ist der neu geschaffene Sonderprivatauszug ab 1. Januar 2015 verfügbar. Der Bundesrat hat auf den 1. Januar 2015 das Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot in Kraft gesetzt. Damit wird das heute geltende Berufsverbot (Art. 67 StGB) zu einem umfassenden Tätigkeitsverbot ausgeweitet, das auch ausserberuflic ...

    Lawblogswitzerland.ch- 41 Leser -
  • Pflichtverteidiger im Strafvollstreckungsverfahren? Geht doch

    … © Haramis Kalfar – Fotolia.com M.E. wird den Verurteilten im Strafvollstreckungsverfahren viel zu wenig – analog – § 140 Abs. 2 StPO ein Pflichtverteidiger bestellt. Meist wird das unter Hinweis darauf, dass § 140 Abs. 2 StPo eben nur analog anwendbar ist und deshalb eng ausgelegt werden müsse, abgelehnt. Deshalb haben Entscheidungen, mit…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 33 Leser -
  • Ein Ermittlungsbericht ist kein Gutachten

    … des Beschwerdeführers und der Untersuchung des Fahrzeugs zahlreiche weitere Ermittlungshandlungen vor. Sein Einsatz beschränkte sich nicht auf eine Untersuchung des beschädigten Fahrzeugs. Offenbleiben kann daher, ob es sich bei ihm um einen Sachverständigen im Sinne vonArt. 183 Abs. 2 StPO handelt, da er nicht als solcher zum Einsatz kam. Gemäss…

    strafprozess- 69 Leser -
  • Sleepless in Berlin – Vernehmung nach 36 Stunden ohne Schlaf?

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Gestern sind zwei Entscheidungen des 5. Strafsenats des BGH auf dessen HP eingestellt worden, die zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt sind, also “große Entscheidungen”. Vielleicht ein wenig das Vermächtnis des Vorsitzenden des 5. Strafsenats Clemens Basdorf, der zum 01.11.2014 in den Ruhestand gegangen ist? Nun…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 92 Leser -
  • Wer ist denn nun angefangen zu “dealen”…?

    … die Hauptverhandlung unterbrochen worden sei, sodann Verständigungsgespräche stattgefunden hätten und im Anschluss in öffentlicher Hauptverhandlung durch den Vorsitzenden über den Inhalt der Gespräche Mitteilungen erfolgt und diese auch protokolliert worden seien. Es sei “nicht erkennbar, ob bereits aus dem konkreten Grund der Führung von…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 67 Leser -


  • Notwendige Verteidigung auch ohne Eröffnung einer Untersuchung

    … die Staatsanwaltschaft nicht eintrat. Im dagegen geführten Beschwerdeverfahren hat der Beschwerdeführer (in seiner damaligen Rolle als Beschwerdegegner) die erfolglos notwendige geltend gemacht. Das Bundesgericht gibt ihm nun Recht und anerkennt einen Fall von notwendiger Verteidigung i.S.v. Art. 130 lit. c StPO. Der Beschwerdeführer hatte im…

    strafprozess- 28 Leser -
  • Das vertrauliche Gespräch mit dem Verteidiger ist unantastbar

    … © G.G. Lattek – Fotolia.com § 160a StPO schützt u.a. das Verhältnis Verteidiger/Mandant, und zwar wie das LG Augsburg im LG Augsburg, Beschl. v.02.04.2014 – 8 Ks 401 Js 139206/13 darlegt in einem sehr weiten Umfang. Im Verfahren waren der Strafkammer sog. News zugeleitet worden, die ursprünglich als polizeiinterne Lagemeldungen gedacht waren…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 121 Leser -
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