Stpo

  • BGer 6B_1273/2016: Die Praxis bei Besitz von geringfügigen Drogenmengen

    Gemäss Art. 19b BetmG ist nicht strafbar, wer unter 10 Gramm Cannabis für den eigenen Konsum vorbereitet. Davon ist der Konsum von geringfügigen Drogenmengen zu unterscheiden, der unter Art. 19a Ziff. 2 BetmG fällt. Wird dem Beschuldigten einzig die Vorbereitung des Konsums vorgeworfen, liegt gemäss Bundesgerichtsurteil vom 6. September 2017 eine straflose Vorbereitungshandlung vor.

    Lawblogswitzerland.ch- 61 Leser -


  • Albrecht: Präventive Irritationen

    … von der Verfassung vorgegebenen Kompetenzordnung. Vor allem aber verbindet sich damit ein drastischer Freiheitsverlust für die von den staatlichen Interventionen betroffenen Personen, indem die eingriffsfreien Zonen immer enger werden. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Medien, Politik / Entwicklungen, StPO abgelegt am 14/02/2018 von kj.…

    strafprozessin Medienrecht- 53 Leser -
  • Beschwerde oder Siegelung?

    … vorgesehenen Entscheid klärt das Bundesgericht eine der sich immer wieder stellenden Fragen (BGE 1B_394/2017 vom 17.01.2018). indem es zwischen siegelungsfähigen und siegelungsunfähigen Objekten unterscheidet Siegelungsfähig ist nur, was einer Durchsuchung i.S.v. Art 246 StPO zugänglich ist. Nicht siegelungsfähig soll sein, was spurentechnisch zu…

    strafprozess- 93 Leser -
  • Neuer Strafbefehl ohne neue Beweisabnahme?

    … Art. 355 StPO definiert das Verfahren bei Einsprache gegen einen Strafbefehl. Nach Abs. 1 nimmt die Staatsanwaltschaft „die weiteren Beweise ab, die zur Beurteilung der Einsprache erforderlich sind“. Nach Abnahme dieser Beweise entscheidet die Staatsanwaltschaft das weitere Vorgehen (Festhalten am Strafbefehl, Einstellung des Verfahrens, Erlass…

    strafprozess- 70 Leser -


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