Stpo

Aktuelles zum Thema Stpo

  • Neues von Edathy: Niederlage in Karlsruhe beim BVerfG

    …© Klaus Eppele – Fotolia.com Das BVerfG hat mit BVerfG, Beschl. v. 15.08.2014 – 2 BvR 969/14 – die Verfassungsbeschwerde des ehemaligen MdB Sebastian Edathy zurückgewiesen. Gerade läuft die PM des BVerfG über den Ticker. Wir erinnern uns: Gegen Edathy ist ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornografischer Schriften…

    74 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Grüezi, ich bin Ihr Richter

    …Dass sich die Justiz abschafft, habe ich ja auch schon zu thematisieren versucht. Besser als in einem Artikel von Brigitte Hürlimann kann man es aber nicht zum Ausdruck bringen. Lesen…

    155 Leser - strafprozess


  • OLG Hamm: Nichtraucherschutz auch im Knast

    …© K.-U. Häßler – Fotolia.com Die Fragen des Nichtraucherschutzes im Knast sollten nach den BVerfG, Beschl. v. 20.03.2013, 2 BvR 67/11 - (vgl. dazu: Nichtraucherschutz auch im Knast) an sich geklärt sein. Deshalb nur der Vollständigkeit halber ein kurzer Hinweis auf den OLG Hamm, Beschl. v. 03.07.2014 – 1 Vollz (Ws) 135/14, der sich dazu auch noch…

    68 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Quellenschutz: wenn der Beschuldigte die Materialien schafft

    …Im Beschwerdeentscheid zum Fall Blocher (s. meinen letzten Beitrag) äussert sich das Bundesgericht (BGE 1B_424/2013 vom 22.07.2014, E. 6) in epischer Breite zur Frage, ob ausnahmsweise vom Wortlaut von Art.264 Abs. 1 StPO abgewichen werden könne, wie dies die Vorinstanz unter wohl nicht ganz redlicher Berufung auf Heimgartner (Strafprozessuale…

    57 Leser - strafprozess
  • Zulässige Nachbesserung

    …Schafft es die Staatsanwaltschaft in einem begründungspflichtigen Entsiegelungsgesuch nicht, den erforderlichen Tatverdacht hinreichend zu begründen (Art. 248 StPO), kann sie dies nachträglich noch korrigieren, indem sie Beweismittel nachreicht (BGE 1B_424/2013 vom 22.07.2014; Publikation in der AS vorgesehen). So beurteilt das Bundesgericht die…

    38 Leser - strafprozess


  • So einfach ist das Strafrecht (nicht)!

    …Angeregt durch den Beitrag im lawblog „Freispruch für Wunderheiler“, erlaube ich mir eine Anmerkung zu dem Urteil des Amtsgericht Gießen, 12. Juni 2014 • Az. 507 Cs 402 Js 6823/11, welches aus meiner Sicht unter Rechtsfehlern leidet. Aus den Gründen des Urteils: I. In der Zeit von März 2010 bis Mai 2011 „behandelte“ der Angeklagte in insgesamt 58…

    106 Leser - Dr. Johannes Kalb/ Strafraum
  • Gehört die Verlobte zur Familie?

    …entnommen wikimedia.org Urheber Nienetwiler Gehört die Verlobte zur Familie i.S. des § 456 Abs. 1 StPO. Mit der Frage musste sich das OLG Rostock in einem Verfahren wegen eines Vollstreckungsaufschubs befassen. Der Verurteilte hatte einen Strafaufschub um vier Monate gemäß § 456 Abs. 1 StPO beantragt mit der Begründung, er sowie insbesondere seine…

    124 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
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