Stpo

  • “Keep cool”, und nicht einfach abhauen aus der Hauptverhandlung

    Man kann ja manchmal sicherlich verstehen, dass eine Verurteilung und die anschließende Urteilsbegründung einen Angeklagten aufregen und er denkt: Nur noch weg bei so viel Ungerechtigkeit. Das – oder Ähnliches – hatte wohl auch ein Angeklagter im Bezirk des OLG Bamberg gedacht und hatte die Hauptverhandlung zwar nach vollständiger Begründung des Urteils, aber noch vor Erteil ...

    393 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Stpo

  • Wer sich (zunächst nur) orientiert, muss (noch) nicht belehren…

    … Einen m.E. neuen Begriff in die Diskussion um die Belehrungspflicht der Ermittlungsbehörden (§§ 163a, 136 StPO) und die Frage der späteren Verwertbarkeit von Angaben eines zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugen, der sich dann auf sein Zeugnisverweigerungsrecht beruft (§ 252 StPO), bringt der immer für eine Überraschung gute 3. Strafsenat des…

    59 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Starkes Bundesgericht

    … beruht die Aussagewürdigung auf einer unvollständigen Grundlage, was bei sich widersprechenden Angaben umso stärker ins Gewicht fällt (Urteile 6B_856/2013 vom 3. April 2014 E. 2.2; 6B_718/2013 vom 27. Februar 2014 E. 2.5; je mit Hinweisen; vgl. auch Art. 343 Abs. 3 StPO). Dies gilt vorliegend insbesondere deshalb, weil die Privatklägerin…

    47 Leser - strafprozess
  • Belehrung über den Gegenstand des Strafverfahrens

    … 29.09.2014): Die Vorwürfe sind möglichst umfassend darzulegen. Demnach würde etwa der pauschale Vorwurf des Handels mit Betäubungsmitteln oder gar allgemein des Verstosses gegen das BetmG nicht genügen; vielmehr wären der beschuldigten Person nach Ort und Zeit bestimmte Handlungen vorzuhalten, die einen derartigen Verstoss bedeuten. Vorzuhalten ist…

    48 Leser - strafprozess
  • Wer prüft die Gültigkeit der Einsprache?

    …Wer prüft die Gültigkeit der Einsprache? Das Bundesgericht stellt klar, dass es immer dem Richter vorbehalten ist, über die Gültigkeit einer Einsprache gegen einen Strafbefehl zu entscheiden (BGE 6B_122/2014 vom 25.09.2014, Publikation in der AS vorgesehen). Dies gilt auch, wenn der Kanton eine Übertretungsstrafbehörde einsetzt und im kantonalen…

    18 Leser - strafprozess
  • Kein informeller Verzicht auf Konfrontationsanspruch

    … Zweifel bestehen kann: Gemäss Art. 76 StPO werden die Aussagen der Parteien, die mündlichen Entscheide der Behörden sowie alle anderen Verfahrenshandlungen, die nicht schriftlich durchgeführt werden, protokolliert. Die Verfahrensleitung ist für die Protokollierung verantwortlich. Das Verfahrensprotokoll muss “namentlich” über die in Art. 77 StPO…

    22 Leser - strafprozess
  • Notarielles Berufsgeheimnis

    … Voraussetzung des aktuellen Rechtsschutzinteresses BGE 140 IV 74 E. 1.3.1 S. 77 mit Hinweis). Wäre die Beschwerde gutzuheissen, so erwiese sich damit nämlich auch die Beschlagnahme als unrechtmässig und wäre aufzuheben (vgl. Art. 246, Art. 248 Abs. 1 und Art. 264 Abs. 1 StPO) [E. 1]. Für die Praxis bedeutet dies, dass man der Staatsanwaltschaft wohl sofort mitteilen muss, dass der Entsiegelungsentscheid angefochten wird. Im Verfahren vor Bundesgericht ist die aufschiebende Wirkung zu beantragen. …

    64 Leser - strafprozess
  • Entbindungstag II: Wann muss entbunden werden?

    … Gesichtspunkt einer Entbindung von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen nicht entgegensteht. Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht. Schlagwörter: Anwesenheitspflicht, Entbindung, Hauptverhandlung, LG Wuppertal, OLG Bamberg. Von Detlef Burhoff – 9. Oktober 2014 …

    50 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht -
  • Alles auf den Tisch? Wirklich alles?

    © GaToR-GFX – Fotolia.com Es sind ja schon an verschiedenen Stellen Postings zum BVerwG, Urt. v. 01.10.2014 – 6 C 35.13 gelaufen, in dem das BVerwG zum Anspruch der Presse auf Kenntnis der Namen von Personen, die an Gerichtsverfahren mitgewirkt haben, Stellung genommen hat (vgl. z.B. hier bei LTO). Ausgangspunkt der Streits war ein AG in Baden-Württemberg.

    132 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Recht auf mündliches Verfahren

    …Recht auf mündliches Verfahren Der Anspruch auf ein mündliches Berufungsverfahren besteht grundsätzlich auch nach einer Rückweisung durch das Bundesgericht. Ausnahmsweise reicht Schriftlichkeit, wenn ausschliesslich Rechtsfragen neu zu beurteilen sind (BGer 6B_4/2014 vom 28.04.2014 E. 4; 6B_76/2013 vom 29.08.2014 E. 1.1). Eine kantonale Vorinstanz…

    26 Leser - strafprozess
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