Stpo

  • Jur:Next Urteil: Schlechtes Vorbild

    … Der nun folgende Beitrag stammt aus der gemeinsamen Kooperation mit jur:next und befasst sich mit dem Strafbefehl innerhalb des Strafverfahrens – am prominenten Beispiel des Rappers Sido. AG Berlin-Tiergarten, Strafbefehl vom 10.04.2015[1] Etwas unspektakulärer als die letzte strafrechtliche Urteilsbesprechung (http://www.juraexamen.info…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 31 Leser -
  • OLG Hamm: Nach unbestimmtem Rechtsmittel im Strafprozess keine Wiedereinsetzung

    … Ein Ange­klag­ter hat ein Wahl­recht, ob er gegen ein Straf­ur­teil des Amts­ge­richts mit der Beru­fung oder der (Sprung-)Revision vor­geht. Nach Ein­le­gung eines nicht näher bezeich­ne­ten “Rechts­mit­tels” kann er die­ses Recht bis zum Ablauf der Revi­si­ons­be­grün­dungs­frist aus­üben. Geht die Begrün­dung ver­spä­tet ein, ist das…

    Verkehrsrecht Blog- 63 Leser -


  • Kein wirksames Rechtsmittel durch Email!!

    … tatsächlich keine Frist versäumt hat, aber gleichwohl so behandelt worden ist, in entsprechender Anwendung des § 44 StPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne weitere Sachprüfung zu gewähren ist. Das lassen wir hier und heute aber mal dahin stehen. Denn der 1. Strafsenat hat insoweit nur “Bedenken” und hat seine Entscheidung tragend auf eine…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 113 Leser -
  • AG Nienburg: Dashcam-Aufnahmen sind im Strafprozess in der Regel verwertbar

    … Vom AG Nien­burg ist - soweit ersicht­lich - eine der ers­ten Ent­schei­dun­gen zur Ver­wert­bar­keit von Dashcam-Videos im Straf­pro­zess ergan­gen (Urteil vom 20.01.2015, Az. 4 Ds 155/14, 4 Ds 520 Js 39473/14 (155/14)). In der Sache ging es um ein Über­hol­ma­nö­ver mit anschlie­ßen­dem Aus­brem­sen des Über­hol­ten, (angeb­lich) ver­such­tem…

    Verkehrsrecht Blog- 187 Leser -
  • Staatsanwalt zensuriert Websites

    … Staatsanwaltschaft erfüllt sein. Hier wurde weder ein selbstständiges Einziehungsverfahren (Art. 376-378 StPO) eingeleitet, noch wären die Voraussetzungen von Art. 266 Abs. 5 StPO (vorzeitige Verwertung) erfüllt (E. 4.1). Das Bundesgericht hat in der Folge eingehend nach anderen (näher liegenden) gesetzlichen Grundlagen gesucht und auch gefunden (Art. 263 Abs…

    strafprozess- 133 Leser -
  • Von Angesicht zu Angesicht

    … Von Angesicht zu Angesicht Sehr zur Lektüre zu empfehlen ist der gestern in der NZZ erschienene Gastbeitrag Von Angesicht zu Angesicht von Dr. Patrick Guidon. Guidon ist u.a. Präsident der Strafkammer des Obergerichts des Kantons St. Gallen und ruft zur m.E. dringend erforderlichen Stärkung des Unmittelbarkeitsprinzips auf, das mit der neuen…

    strafprozess- 69 Leser -
  • Es ist nie zu spät….

    … © Dan Race Fotolia .com Aus dem schier unerschöpflichen Reservoir der Entscheidungen des BGH zur Verständigung ( § 257c StPO) bzw. zur Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 StPO) stammt dann auch der BGH, Beschl. v. 27.01.2015 – 1 StR 393/14. Der befasst sich u.a. mit dem Zeitpunkt der Mitteilung nach § 243 Abs. 4 Satz 2 StPO, zu dem der BGH sich…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 82 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Genug geredet…

    … © eyetronic Fotolia.com Im BGH, Beschl. v. 11.02.2105 – 1 StR 335/14 - feilt der 1. Strafsenat mal wieder an der Mitteilungspflicht nach Verständigungsgesprächen (§ 243 Abs. 4 StPO). Es ging noch einmal um deren Inhalt. Der Angeklagte hatte mit seiner Revision u.a. beanstandet u.a., “die Vorsitzende habe ihrer Mitteilungspflicht gemäß § 243…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 39 Leser -


  • OLG Bamberg: Telefonische Zeugenbefragung unterbricht nicht die Verjährung

    … Die tele­fo­ni­sche Befra­gung von Zeu­gen ist in der StPO nicht vor­ge­se­hen und daher keine förm­li­che Zeu­gen­ver­neh­mung im Sinne des Geset­zes. Aus die­sem Grund ver­mag sie auch keine Unter­bre­chung der Ver­jäh­rung her­bei­zu­füh­ren. Das führte zur Auf­he­bung des Urteils (Geld­buße 160 €, Fahr­ver­bot: 1 Monat) und Ein­stel­lung des…

    Verkehrsrecht Blog- 50 Leser -
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