Stpo

  • Umfang gerichtlicher Aufklärungspflicht bei Auslandszeugen

    … In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Auslandszeugen als Beweismittel vor Gericht in Frage kommen. Die Behandlung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines Zeugen, dessen Ladung im Ausland zu bewirken ist, unterscheidet sich erheblich von der anderer Zeugen. Insbesondere die Durchbrechung des Beweisantizipationsverbotes ist hier zu…

    Strafakte- 41 Leser -


  • LG Hagen: Dashcam-Aufnahmen sind auch im Strafprozess verwertbar

    … gegen § 6b BDSG verstoßen hat. Ein Beweisverwertungsverbot sei nicht anzunehmen. Zwar werde durch die verdeckten Aufnahmen das informationelle Selbstbestimmungsrecht einer Vielzahl von Verkehrsteilnehmern berührt. Dieser Vorgang sei jedoch nicht dem Staat zuzurechnen. Auch seien die Eingriffe in die Sozialsphäre von geringer Intensität…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 159 Leser -
  • Der 56. VGT naht, oder: Programmvorschau

    Autor User Grosses on de.wikipedia Der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag (56. VGT) findet vom 24. bis 26.01.2018 – wie immer – in Goslar statt. Es sind wieder acht Arbeitskreise vorgesehen, in denen diskutiert und beschlossen werden soll, und zwar: AK I: Privates Inkasso nach Verkehrsverstößen im Ausland AK II: Automatisiertes Fahren (Zivilrechtliche Fragen) AK III: Unerlau ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 69 Leser -


  • Anonyme Journalisten

    … in die Korrespondenz ohne Anonymisierung beantragt. Die Beschwerdekammer geht von schützenswerten Geheimhaltungsinteressen auf Seiten der Journalisten aus. Solche rechtfertigen im vorliegenden Fall gestützt auf Art. 108 Abs. 1 lit. b StPO eine Einschränkung des rechtlichen Gehörs des Beschuldigten. Auch ohne Kenntnis der Namen der Fragesteller kann der…

    strafprozess- 75 Leser -
  • Verbot der Mehrfachverteidigung, oder: Diener zweier Herren?

    … © santi_ Fotolia.com Immer wieder sind die mit § 146 StPO – Verbot der Mehrfachverteidigung – zusammenhängenden Fragen in der Diskussion. Das gilt vor allem, wenn es um die Verteidigung in BtM-Verfahren geht. Diese Fragen haben auch in einem berufsrechtlichen Verfahren eine Rolle gespielt, in dem dann das AGH Niedersachen, Urt. v. 26.06.2017…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser -
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