Stpo

  • Zürcher Kabinettsjustiz

    … Das Bundesgericht hat heute dem Obergericht des Kantons Zürich verschiedene Verfassungs- und Gesetzesverletzungen vorgeworfen und dem Öffentlichkeitsprinzip Nachachtung verschafft. Ich verweise auf Dieser Beitrag wurde am 22/02/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Politik / Entwicklungen, rechtliches Gehör, StPO, verfassungsmässiger Richter veröffentlicht. Schlagworte: BV 16, BV 17, BV 30, StPO 69.…

    strafprozess- 65 Leser -
  • Klassiker II: Mal wieder rechtlicher Hinweis nicht erteilt

    … © eyetronic Fotolia.com Der zweite Klassiker vom BGH ist heute der BGH, Beschl. v. 25.10.2016 – 2 StR 84/16. In der Entscheidung geht es um einen „vergessenen“ rechtlichen Hinweis nach § 265 StPO. Auch ein häufiger Fehler. Daher Klassiker und i.d.R. Selbstläufer in der Revision. Dazu der BGH – daraus erschließt sich der Sachverhalt: „Die Rüge…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 123 Leser -


  • Klassiker I: Wenn der Eröffnungsbeschluss fehlt, Einstellung

    … © Dan Race Fotolia .com Wenn der Eröffnungsbeschluss fehlt? Ja, richtig gelesen. Das ist ein gar nicht so seltener Fehler in der Praxis, wobei ich mich immer frage, warum eigentlich niemand merkt, dass der Eröffnungsbeschluss nicht da ist. Nachzuvollziehen ist es nicht, denn man sollte doch als Tatrichter doch das Vorliegen der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 98 Leser -
  • Bundesanwaltschaft: Missbrauch als Geschäftsmodell

    … Strafbefehlskompetenz ist nach Art. 352 StPO für Bussen und Einziehungen unbeschränkt. Das Strafbefehlsverfahren ist nicht öffentlich und lässt den Beteiligten Raum für Absprachen. Absprachen sind zwar gesetzlich nicht vorgesehen, aber auch nicht verboten. Ergebnis der Absprache ist in der Regel der Erlass eines Strafbefehls in vereinbarter Höhe. Die BA verzichtet…

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  • Wem gehört das Vermögen?

    … das Obergericht auf dessen Beschwerde. Für die Nichtanhandnahme scheint es gute Gründe zu geben. Nicht gut waren aber gemäss Bundesgericht die Gründe, mit denen das Kantonsgericht Schwyz nicht auf die Beschwerde des Strafanzeigers eingetreten ist (BGer 6B_990/2016 vom 03.02.2017).: Der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden, wenn sie die…

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  • Kritik am Strafbefehlsverfahren

    … Kritik am Strafbefehlsverfahren Hier eine kleine Kritik am Strafbefehlsverfahren, die von berufener Seite als falsch zurückgewiesen wird. Dieser Beitrag wurde unter Politik / Entwicklungen, StPO, Strafverfolgungsbehörden, verfassungsmässiger Richter abgelegt am 14/02/2017 von kj.…

    strafprozess- 94 Leser -


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