Stpo

  • Die Frau des Vorsitzenden als Zeugin

    © sss78 – Fotolia.com Eine in der Praxis sicherlich nicht so häufige Konstellation, die aber zu interessanten verfahrensrechtlichen Fragestellungen führt, hat dem BGH, Beschl. v. 06.08.2014 – 1 StR 333/14 – zugrunde gelegen. In der Hauptverhandlung ist nämlich die Ehefrau des Vorsitzenden der Strafkammer als Zeugin vernommen worden.

    433 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Herr Kollege: Learning by doing? – gibt es nicht

    Manchmal ist es – nun ja – peinlich, mir fällt nichts Besseres ein – vielleicht noch fremd schämen? -, wenn man liest, wie Kollegen taktieren/vortragen, wenn das Kind – durch eigenes Verschulden in den (berühmten) Brunnen gefallen ist. So im KG, Beschl. v. 16.04.2014 – 4 VAs 5/14. Da hatte der Verurteilte bei der StA die Zurückstellung der Strafvollstreckung gem. § 35 BtMG beantragt.

    395 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Stpo

  • Das Imperium schlägt zurück, oder: Quo vadis Verständigung?

    …entnommen wikimedia.org Genehmigung (Weiternutzung dieser Datei) CC-BY-SA-3.0-DE. Eigentlich wollte ich zum Wochenabschluss einen anderen Beitrag bringen, aber die “aktuellen Ereignisse” machen dann dieses Posting doch wohl erforderlich. Welche aktuellen Ereignisse? Nun, es geht um den Donnerschlag aus Karlsruhe zur Verständigung (§ 257c StPO) bzw…

    93 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Unrechtsstaat Aargau

    … aufzuheben. Bei dieser Sachlage erweise sich die Fortdauer der Haft als unverhältnismässig und bundesrechtswidrig. Insbesondere sei Art. 212 Abs. 2 StPO verletzt (E. 2). Wie gesagt, das Bundesgericht setzt der Justiz des Kantons Aargau nun ein Ultimatum: Zu dessen Nachachtung drängt sich im vorliegenden Fall folgende Anordnung auf (Art. 107 Abs. 2…

    67 Leser - strafprozess


  • Wie man die gesetzliche Parteiöffentlichkeit umgeht …

    … – jedenfalls für alle beschuldigten Personen – je ein getrenntes Verfahren eröffnet wird, in dem die jeweils anderen dann keine Parteistellung mehr beanspruchen können. Dass dies dem Grundsatz der Verfahrenseinheit (Art. 29 StPO) widersprechen dürfte, erwähnt das Bundesgericht (zum Glück!) nicht. Unerwähnt bleibt auch die kantonale Rechtsprechung, die…

    70 Leser - strafprozess
  • Rechtsprechungsänderung zu § 252 StPO

    …Die schrift­lich auf­ge­nom­mene Aus­sage ei­nes vor der Haupt­ver­hand­lung ver­nom­me­nen Zeu­gen, der erst in der Haupt­ver­hand­lung von sei­nem Zeug­nis­ver­wei­ge­rungs­recht Ge­brauch macht, darf nach dem Wort­laut des § 252 StPO in der Haupt­ver­hand­lung nicht ver­le­sen wer­den. Ein Zeug­nis­ver­wei­ge­rungs­recht er­gibt sich etwa für…

    52 Leser - Dr. Johannes Kalb/ Strafraum
  • Provisorisch sichergestellt oder definitiv beschlagnahmt?

    … Entsiegelung keine “förmliche” Beschlagnahme vorliegen kann. Die anlässlich der Hausdurchsuchung versiegelten Aufzeichnungen und Gegenstände wurden vorläufig sichergestellt (Art. 263 Abs. 3 i.V.m. Art. 248 Abs. 1 StPO) und können erst aufgrund des rechtskräftigen Entsiegelungsentscheides inhaltlich durchsucht (Art. 246 StPO) und förmlich…

    34 Leser - strafprozess
  • Den eigenen Tod kann man dem Angeklagten nicht vprwerfen.

    …© frogarts – Fotolia.com In dem dem LG Dresden, Beschl. v. 29.08.2014 – 14 Qs 69/14 - zugrunde liegenden Verfahren ging es nach der Einstellung des Verfahrens nach 3 206a StPO wegen des Todes des Angeklagten um die notwendigen Auslagen. Das AG hatte bei der Einstellung bestimmt, dass die vom Angeklagten zu tragen waren. Dagegen das Rechtsmittel…

    195 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Die Frau des Vorsitzenden als Zeugin

    … Vernehmung der Zeugin hat dann aber nicht der Vorsitzende, sondern der Berichterstatter die Verhandlungsleitung übernommen. Das wird mit der Revision beanstandet, allerdings ohne Erfolg. Der BGH behandelt – auf der Grundlage der Stellungnahme des GBA, die er einrückt – folgende Punkte: Verstoß gegen § 338 Nr. 1 StPO? Nein, denn “Die zeitweise…

    433 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Wann ist der entgeltliche Rechtsmittelverzicht erpresserisch?

    …Das Bundesgericht hatte sich im Urteil vom 4. Juli 2014 (6B_1049/2013) mit der Frage zu beschäftigen, ob es sich bei einer Entschädigung für die Nichtergreifung eines Rechtsmittels um eine Erpressung i.S.v. Art. 156 StGB handelt. Ein Nachbar forderte von der Bauherrschaft als Gegenleistung für den Rückzug seines Baurekurses die umfassende Sanierung…

    34 Leser - Lawblogswitzerland.ch


  • Herr Kollege: Learning by doing? – gibt es nicht

    … heraus verständlichen Sachdarstellung hätte der anwaltliche Vertreter des Antragstellers – so er trotz seiner anwaltlichen Erfahrung mit dem Verfahren nach den §§ 23 ff EGGVG unvertraut sein sollte – zudem bereits einem Kurz-Kommentar entnehmen können (vgl. Meyer-Goßner, StPO 56. Aufl., Rn. 3 vor § 23 EGGVG). c) Der Senat merkt ergänzend an, dass auch…

    395 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
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