Stpo

  • Die Frau des Vorsitzenden als Zeugin

    © sss78 – Fotolia.com Eine in der Praxis sicherlich nicht so häufige Konstellation, die aber zu interessanten verfahrensrechtlichen Fragestellungen führt, hat dem BGH, Beschl. v. 06.08.2014 – 1 StR 333/14 – zugrunde gelegen. In der Hauptverhandlung ist nämlich die Ehefrau des Vorsitzenden der Strafkammer als Zeugin vernommen worden.

    434 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Herr Kollege: Learning by doing? – gibt es nicht

    Manchmal ist es – nun ja – peinlich, mir fällt nichts Besseres ein – vielleicht noch fremd schämen? -, wenn man liest, wie Kollegen taktieren/vortragen, wenn das Kind – durch eigenes Verschulden in den (berühmten) Brunnen gefallen ist. So im KG, Beschl. v. 16.04.2014 – 4 VAs 5/14. Da hatte der Verurteilte bei der StA die Zurückstellung der Strafvollstreckung gem. § 35 BtMG beantragt.

    395 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Stpo

  • “Keep cool”, und nicht einfach abhauen aus der Hauptverhandlung

    … II 1 StPO einen Wiedereinsetzungsgrund weder glaubhaft gemacht noch sonst durch den Vortrag entsprechender Tatsachen hinreichend dargelegt. Vom Erfordernis der Glaubhaftmachung war der Angekl. insbesondere nicht deshalb befreit, weil er – wovon der Senat nach Aktenlage gemäß § 274 StPO auszugehen hat – nach vollständiger Eröffnung der…

    379 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Wir sind schneller als der BGH; dort: Keine Überraschung….

    …/Verständigung (§ 257c StPO). Die war in einem Verfahren wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs beim LG Münster zustande gekommen. Inhalt war u.a. eine Bewährungsstrafe. Die wird auch verhängt. Im Bewährungsbeschluss wird dem Angeklagten dann auch auch die Auflage gemacht, 150 Sozialstunden abzuleisten. Dagegen dann – zusammen mit der Revision…

    84 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog


  • Nicht schon wieder!!! Doch, immer wieder die Nebenklägerrevision

    …; Meyer-Goßner, StPO, 57. Aufl., § 400 Rn. 6 mwN).” Ich frage mich bei den Verfahren immer – aber auch sonst bei unzulässigen Revisionen: Warum setzt man sich als Vertreter des Nebenklägers, wenn man denn schon Revision eingelegt hat, eigentlich nicht mit den Zulässigkeitesvoraussetzungen auseinander? Wenn man es tuen würde, würde man nämlich sehr…

    112 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Das Imperium schlägt zurück, oder: Quo vadis Verständigung?

    …entnommen wikimedia.org Genehmigung (Weiternutzung dieser Datei) CC-BY-SA-3.0-DE. Eigentlich wollte ich zum Wochenabschluss einen anderen Beitrag bringen, aber die “aktuellen Ereignisse” machen dann dieses Posting doch wohl erforderlich. Welche aktuellen Ereignisse? Nun, es geht um den Donnerschlag aus Karlsruhe zur Verständigung (§ 257c StPO) bzw…

    94 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Unrechtsstaat Aargau

    … aufzuheben. Bei dieser Sachlage erweise sich die Fortdauer der Haft als unverhältnismässig und bundesrechtswidrig. Insbesondere sei Art. 212 Abs. 2 StPO verletzt (E. 2). Wie gesagt, das Bundesgericht setzt der Justiz des Kantons Aargau nun ein Ultimatum: Zu dessen Nachachtung drängt sich im vorliegenden Fall folgende Anordnung auf (Art. 107 Abs. 2…

    67 Leser - strafprozess
  • Wie man die gesetzliche Parteiöffentlichkeit umgeht …

    … – jedenfalls für alle beschuldigten Personen – je ein getrenntes Verfahren eröffnet wird, in dem die jeweils anderen dann keine Parteistellung mehr beanspruchen können. Dass dies dem Grundsatz der Verfahrenseinheit (Art. 29 StPO) widersprechen dürfte, erwähnt das Bundesgericht (zum Glück!) nicht. Unerwähnt bleibt auch die kantonale Rechtsprechung, die…

    70 Leser - strafprozess
  • Rechtsprechungsänderung zu § 252 StPO

    …Die schrift­lich auf­ge­nom­mene Aus­sage ei­nes vor der Haupt­ver­hand­lung ver­nom­me­nen Zeu­gen, der erst in der Haupt­ver­hand­lung von sei­nem Zeug­nis­ver­wei­ge­rungs­recht Ge­brauch macht, darf nach dem Wort­laut des § 252 StPO in der Haupt­ver­hand­lung nicht ver­le­sen wer­den. Ein Zeug­nis­ver­wei­ge­rungs­recht er­gibt sich etwa für…

    54 Leser - Dr. Johannes Kalb/ Strafraum


  • Provisorisch sichergestellt oder definitiv beschlagnahmt?

    … Entsiegelung keine “förmliche” Beschlagnahme vorliegen kann. Die anlässlich der Hausdurchsuchung versiegelten Aufzeichnungen und Gegenstände wurden vorläufig sichergestellt (Art. 263 Abs. 3 i.V.m. Art. 248 Abs. 1 StPO) und können erst aufgrund des rechtskräftigen Entsiegelungsentscheides inhaltlich durchsucht (Art. 246 StPO) und förmlich…

    34 Leser - strafprozess
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Top-Meldungen täglich zum Frühstück
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK