Stpo

  • “Keep cool”, und nicht einfach abhauen aus der Hauptverhandlung

    Man kann ja manchmal sicherlich verstehen, dass eine Verurteilung und die anschließende Urteilsbegründung einen Angeklagten aufregen und er denkt: Nur noch weg bei so viel Ungerechtigkeit. Das – oder Ähnliches – hatte wohl auch ein Angeklagter im Bezirk des OLG Bamberg gedacht und hatte die Hauptverhandlung zwar nach vollständiger Begründung des Urteils, aber noch vor Erteilung ...

    392 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • “Die Revision der Staatsanwaltschaft …. wird verworfen”, mit Lerneffekt

    © Dan Race – Fotolia.com “Die Revision der Staatsanwaltschaft …. wird verworfen”, ja, wann liest man das schon mal? Sicherlich nicht so häufig wie die Verwerfung der Revision von Angeklagten, was u.a. damit zu tun haben dürfte, dass die Staatsanwaltschaften nicht so häufig Revision einlegen und dann auch zusätzlich noch viele der StA-Revisionen es gar nicht bis zum BGH schaffen, ...
    255 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Stpo

  • Starkes Bundesgericht

    … beruht die Aussagewürdigung auf einer unvollständigen Grundlage, was bei sich widersprechenden Angaben umso stärker ins Gewicht fällt (Urteile 6B_856/2013 vom 3. April 2014 E. 2.2; 6B_718/2013 vom 27. Februar 2014 E. 2.5; je mit Hinweisen; vgl. auch Art. 343 Abs. 3 StPO). Dies gilt vorliegend insbesondere deshalb, weil die Privatklägerin…

    47 Leser - strafprozess
  • Belehrung über den Gegenstand des Strafverfahrens

    …Das Bundesgericht beantwortet die in der Praxis ganz entscheidende Frage über die Informationsdichte, welche der Vorhalt zu Beginn der Einvernahme enthalten muss (vgl. dazu Art. 143 Abs. 1 lit b StPO und Art. 158 Abs. 1 lit. a StPO). Die Frage ist deshalb von Bedeutung, weil eine ungenügende Belehrung zur absoluten Unverwertbarkeit führen muss…

    48 Leser - strafprozess
  • Wer prüft die Gültigkeit der Einsprache?

    …Wer prüft die Gültigkeit der Einsprache? Das Bundesgericht stellt klar, dass es immer dem Richter vorbehalten ist, über die Gültigkeit einer Einsprache gegen einen Strafbefehl zu entscheiden (BGE 6B_122/2014 vom 25.09.2014, Publikation in der AS vorgesehen). Dies gilt auch, wenn der Kanton eine Übertretungsstrafbehörde einsetzt und im kantonalen…

    18 Leser - strafprozess
  • Kein informeller Verzicht auf Konfrontationsanspruch

    … bestehen kann: Gemäss Art. 76 StPO werden die Aussagen der Parteien, die mündlichen Entscheide der Behörden sowie alle anderen Verfahrenshandlungen, die nicht schriftlich durchgeführt werden, protokolliert. Die Verfahrensleitung ist für die Protokollierung verantwortlich. Das Verfahrensprotokoll muss “namentlich” über die in Art. 77 StPO…

    22 Leser - strafprozess
  • Notarielles Berufsgeheimnis

    … Voraussetzung des aktuellen Rechtsschutzinteresses BGE 140 IV 74 E. 1.3.1 S. 77 mit Hinweis). Wäre die Beschwerde gutzuheissen, so erwiese sich damit nämlich auch die Beschlagnahme als unrechtmässig und wäre aufzuheben (vgl. Art. 246, Art. 248 Abs. 1 und Art. 264 Abs. 1 StPO) [E. 1]. Für die Praxis bedeutet dies, dass man der Staatsanwaltschaft wohl sofort mitteilen muss, dass der Entsiegelungsentscheid angefochten wird. Im Verfahren vor Bundesgericht ist die aufschiebende Wirkung zu beantragen.…

    64 Leser - strafprozess
  • Entbindungstag II: Wann muss entbunden werden?

    … von seiner Anwesenheitspflicht entbunden werden muss. Ja, “muss”, nicht “kann”, die AG haben da kein Ermessen. Dazu der OLG Bamberg, Beschl. v. 08.05.2014 – 2 Ss OWi 405/13, der davon ausgeht, dass im Rahmen von Verkehrsordnungswidrigkeiten die Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung im Regelfall entbehrlich its, wenn dieser seine…

    49 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht -
  • Alles auf den Tisch? Wirklich alles?

    © GaToR-GFX – Fotolia.com Es sind ja schon an verschiedenen Stellen Postings zum BVerwG, Urt. v. 01.10.2014 – 6 C 35.13 gelaufen, in dem das BVerwG zum Anspruch der Presse auf Kenntnis der Namen von Personen, die an Gerichtsverfahren mitgewirkt haben, Stellung genommen hat (vgl. z.B. hier bei LTO). Ausgangspunkt der Streits war ein AG in Baden-Württemberg.

    131 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Recht auf mündliches Verfahren

    …Recht auf mündliches Verfahren Der Anspruch auf ein mündliches Berufungsverfahren besteht grundsätzlich auch nach einer Rückweisung durch das Bundesgericht. Ausnahmsweise reicht Schriftlichkeit, wenn ausschliesslich Rechtsfragen neu zu beurteilen sind (BGer 6B_4/2014 vom 28.04.2014 E. 4; 6B_76/2013 vom 29.08.2014 E. 1.1). Eine kantonale Vorinstanz…

    26 Leser - strafprozess
  • Abtretungsgläubiger als Privatkläger?

    …Abtretungsgläubiger als Privatkläger? Abtretungsgläubiger nach Art. 260 SchKG gelten strafprozessual nicht als geschädigte Person im Sinne von Art. 115 StPO. Dies hat das Bundesgericht in einem zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmten Entscheid erwogen (BGE 6B_236/2014 vom 01.09.2014). Die Rechtsansprüche der Konkursmasse gehen…

    26 Leser - strafprozess
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