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    • Die Dickfelligkeit des AG München, oder: Ich bin es leid

      entnommen wikimedia.org Author Bubo Ich bin ratlos – kommt selten vor, aber ich bin es. Und zwar über so viel Dickfelligkeit, wie sie das AG München an den Tag legt. Dabei geht es um eine ganze einfache Geschichte/Sache: Das AG München hatte in seiner PM 6/15 vom 06.02.2015 über das AG München, Urt. v. 05?.?02?.?2014? – 343 C ?28512?/?12? berichtet.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 575 Leser -
    • Was AG so alles ohne (Pflicht)Verteidiger verhandeln wollen…

      © G.G. Lattek – Fotolia.com Nun, erst wollte ich die Überschrift: “Bei Geldwäsche gibt es einen Pflichtverteidiger” wählen, habe dann aber festgestellt, dass die nicht ganz richtig bzw. erfasst vielleicht nicht ganz den Sachverhalt, der im LG Traunstein, Beschl. v. 19.01.2015 – 2 Qs 332/14 – zur Bestellung eines Pflichtverteidigers geführt hat, erfassen würde.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 257 Leser -
  • Amtliche Verteidigung / unentgeltliche Rechtspflege

    … Amtliche Verteidigung / unentgeltliche Rechtspflege Wer als amtlicher Verteidiger eingesetzt ist, muss in einem Beschwerdeverfahren nicht ausdrücklich um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen. Das Bundesgericht korrigiert das Obergericht des Kantons Aargau, welches dem Beschwerdeführer die Kosten des Haftbeschwerdeverfahrens auferlegen wollte…

    strafprozess- 40 Leser -
  • AG Reutlingen: ESO muss Messdaten im Bußgeldverfahren entschlüsseln

    … Das passt zu dem Arti­kel von letz­ter Woche über den Beschluss des AG Kas­sel (Ent­we­der Her­aus­gabe der ES 3.0-Mess­daten oder Durch­su­chung und Beschlag­nahme!). Aller­dings wird hier nicht der Behörde, son­dern dem Her­stel­ler des Mess­ge­räts “nahe­ge­legt”, die Daten bzw. Schlüs­sel her­aus­zu­ge­ben, die der gericht­li­che…

    Verkehrsrecht Blog- 65 Leser -


  • Unzulässige Kognitionsbeschränkungen

    … Unzulässige Kognitionsbeschränkungen Immer wieder beschränken Rechtsmittelinstanzen ihre eigene Kognition und verkennen dabei, dass die Berufung (und auch die Beschwerde) solche Beschränkungen grundsätzlich nicht kennt. Aus diesem Grund schickt das Bundesgericht erneut zwei Fälle zurück an ein kantonales Obergericht, das in dieser Frage…

    strafprozess- 17 Leser -
  • “Du, du …”, oder: Das folgenlose Überschreiten von Fristen

    … © Stefan Rajewski Fotolia .com Wenn ich solche Beschlüsse wie den KG, Beschl. v. 14.10.2014 – 1 Ws 83/14 – lese, dann frage ich mich immer, warum es eigentlich gesetzliche Fristen gibt, wenn deren Überschreitung doch keine Folgen nach sich zieht, außer vielleicht einem symbolischen “Du, du”. Die Frage stellt sich für mich z.B. bei der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 211 Leser -
  • Wenn nichts besprochen ist, muss auch nichts mitgeteilt werden…..

    … © aerogondo – Fotolia.com Aus dem schier unerschöpflichen Fundus der “Verständigungsentscheidungen” stelle ich dann den schon etwas älteren BGH, Beschl. v. 18.12.2014 – 1 StR 242/14 - vor, der sich (mal wieder) mit der Mitteilungspflicht bzw. deren Inhalt befasst hat. Zugrunde gelegen hat der Entscheidung eine in der Praxis sicherlich häufiger…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 45 Leser -
  • Belehrt werden muss vor der Zustimmung – das ist klar.

    … © digital-designer – Fotolia.com Aus dem “Verständigungs-Rechtsprechungs-Marathon” heute zunächst mal eine Entscheidung, die sich nicht mit der Frage der Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 StPO) und/oder dem Verständigungsinhalt (§ 257c StPO) befasst, sondern mit der Frage der Belehrung des Angeklagten nach § 257c Abs. 5 StPO und dem Zeitpunkt…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser -
  • BGer 6B_648/2014: Doppelbegutachtung mehrerer Mittäter

    Im Entscheid 6B_648/2014 musste sich das Bundesgericht mit der Frage der psychiatrischen Begutachtung von drei Mittätern durch einen einzigen Gutachter auseinandersetzen. Der Beschwerdeführer brachte vor, dass der Gutachter mit allen drei Tätern intensive Gespräche geführt habe, wobei er unbewusst beeinflusst worden sei und dadurch seine Beurteilung verfälscht worden sei.

    Lawblogswitzerland.ch- 46 Leser -
  • Verständigung im Strafverfahren? Mit mir nicht mehr …

    … – 2 BvR 2628/10 – – 2 BvR 2883/10 – – 2 BvR 2155/11 nicht bzw. nicht so umzusetzen, wie das BVerfG es gern hätte, und um auch danach liegende Rechtsprechung des BVerfG zu umschiffen. Häufig ist es so, dass man beim Lesen einer BGH-Entscheidung denkt: Na, wenn das man beim BVerfG “hält”. Und so ist es mir mit dem BGH, Beschl. v.02.12.2014 – 1 StR 422…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 230 Leser -


  • Gesetzesänderung begründet keine Wiederaufnahme

    … Gesetzesänderung begründet keine Wiederaufnahme Dass auch ein eingestelltes Verfahren wieder aufgenommen werden kann, dürfte bekannt sein. Die Voraussetzungen für eine solche Wiederaufnahme sind aber nicht so klar wie man meinen könnte, zumal die Voraussetzungen weniger streng sein sollen als bei der Revision rechtskräftiger Urteile (dazu BGer…

    strafprozess- 24 Leser -
  • Wie wird in der Hauptverhandlung ein Zeuge (richtig) belehrt?

    … © Dan Race Fotolia .com Die Entscheidung des 2. Strafsenats zur “qualifizierten Belehrung” (vgl. BGH, Beschl. v. 04.06.2014 – 2 StR 656/13 und dazu 2. Strafsenat des BGH – “Rebellensenat”? – nee, nur “Unruhestifter” und Kofferpacken für den Großen Senat – “wir folgen dem “Rebellensenat” nicht….) zieht Kreise. Jetzt hatte ein Verteidiger…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 153 Leser -
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