Stpo



  • Der dritte Pflichtverteidiger? – auch das gibt es…..

    … © santi_ Fotolia.com Ich war dann doch etwas überrascht, als ich den LG Dessau-Roßlau, Beschl. v. 18.03.2016 — 1 Ks (115 Js 4512/12) – gelesen habe. Da hat das LG – offenbar ohne große Schwierigkeiten – einem Angeklagten den dritten Pflichtverteidiger beigeordnet. Nun ja, das gibt es – siehe z.B. das NSU-Verfahren, da hat die Angeklagte…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 108 Leser -
  • Die weiterwirkende Zustellungsvollmacht des Pflichtverteidigers

    … © vege – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 23.02.2016 – 2 Ws 49/16 – verhält sich zur Wirkungsdauer/zum Wirkungsumfang. Es ging um die Wirksamkeit der Zustellung einer sog. Nachtragsentscheidung, nämlich eines Gesamtstrafenbeschlusses. Dagegen war Beschwerde eingelegt, fraglich war, ob rechtzeitig. Im Rahmen des Wiedereinsetzungsverfahrens…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 63 Leser -


  • Täter-Opfer-Ausgleich: Kleine Checkliste vom 2. Strafsenat

    … entnommen openclipart.org Im Rahmen der Strafzumessung spielen häufig die mit einem Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) (§ 46a StGB) zusammenhängenden Fragen ein Rolle. Liegt ein TOA vor kann ja nach der Vorschrift des § 46a StGB die Strafe gemildert werden. Allerdings müssen dafür die von der Rechtsprechung, vor allem der des BGH, aufgestellten…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 75 Leser -
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