Stolpersteine Im Internet



  • Händler aufgepaßt! Neues Verbraucherrecht ab 2014

    … Regelung zur Rücksendekosten, Anpassung des Widerrufsrechtes an neue Gegebenheiten wird Download-Käufe etc.). Darüber hinaus scheint der Gesetzgeber die stationären Händlern mehr mit den Online-Händlern gleichzustellen. Dies geschieht insbesondere durch eine Ausweitung der Informationspflichten, die bisher überwiegend Online-Händler trafen, auch auf die…

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 78 Leser -
  • Privatkauf-Gewährleistungsausschluss greift nicht immer!

    … Es findet sich in quasi jeder privaten Online-Auktion eine nette Formulierung, mit der der Verkäufer Gewährleistungs- und Rückgaberechte ausschließen möchte, mal mehr oder weniger richtig. Einen Ratgeber zu diesem Thema hatten wir an dieser Stelle bereits veröffentlicht. Nun hat es der Bundesgerichtshof mal wieder klargestellt: Wer Mangelfreiheit…

    Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 89 Leser -
  • Berechtigter Abbruch einer eBay-Auktion bei Beschädigung der Sache

    … enthalten. Dort ist vielmehr die Rede davon, dass es sein könne, dass die angebotene Sache nicht mehr funktioniere, was den Verkäufer zur vorzeitigen Auktionsbeendigung berechtigen würde. Da, das ergab bereits die erstinstanzliche Beweisaufnahme, es sich tatsächlich um einen neu aufgetretenen Mangel handelte, war der Verkäufer daher zum Widerruf des Verkaufsangebotes berechtigt. Dem klagenden Bieter ward der Schadensersatzanspruch abgesprochen. …

    Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 70 Leser -
  • Abmahngefahr bei Facebook-Vorschaubildern!

    … Urheberrechtsverletzung vorliegt, ändert sich auch durch die automatische Generierung von Vorschaubildern nichts. Einerseits können diese unproblematisch durch den Nutzer entfernt werden. Und wäre dies nicht der Fall, so müsste der Nutzer halt auf das Teilen des Links verzichten. Dies ist zwar nicht Sinn der Aktivitäten im Social Web, aber…

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 63 Leser -


  • Content4U schlägt wieder zu

    … lautete klar: Ablage “P”! Jetzt werden wir mit unserem Mandanten erörtern, ob das Nichtbestehen der Forderung nicht im Rahmen einer negativen Feststellungsklage geklärt werden sollte. Angesichts der Begleitumstände könnte das ein Selbstläufer werden. …

    Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 215 Leser -
  • Haftbefehl! Abofallenbetreiber im Visier der Staatsanwaltschaft

    … Fall auch, dass die Staatsanwaltschaft nicht nur wegen Betrug sondern auch wegen Urheberrechtsverletzungen ermittelt, da die Betreiber von Downloadportalen jedenfalls keine Genehmigung zum Vertrieb der dort aufzufindenden Software hätten. Jedenfalls dürften die angenommenen 65.000 Geschädigten und rund 5 Millionen Euro Schaden ausreichen, dass die Beschuldigten im Falle einer Verurteilung wohl nicht mehr mit einer Geldstrafe davon kommen. …

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Strafrecht- 47 Leser -
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