Störung

  • Unterlassungspflicht – und der hierfür erforderliche Rückruf

    …Die Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung, durch die ein fortdauernder Störungszustand geschaffen wurde, ist mangels abweichender Anhaltspunkte regelmäßig dahin auszulegen, dass sie nicht nur die Unterlassung derartiger Handlungen, sondern auch die Vornahme möglicher und zumutbarer Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands umfasst…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Unterlassungspflicht, einstweilige Verfügung – und der fortdauernde Störungszustand

    …Eine Unterlassungsverpflichtung erschöpft sich nicht im bloßen Nichtstun, sondern umfasst die Vornahme von Handlungen zur Beseitigung eines zuvor geschaffenen Störungszustands, wenn allein dadurch dem Unterlassungsgebot entsprochen werden kann Handelt der Schuldner der Verpflichtung zuwider, eine Handlung zu unterlassen, so ist er nach § 890 Abs. 1…

    Rechtslupe- 82 Leser -


  • Uni Magdeburg: Studenten stören AfD-Veranstaltung

    … anwendbar. Grobe Störung isd. § 21 VersG? In § 21 VersG findet sich folgende Regelung: „Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 147 Leser -
  • Internet gestört – Was nun?

    …: Gestern Abend bekam ich eine SMS von Vodafone mit „guten Nachrichten“: Die Störung sei behoben. Ein kurzer Test heute Morgen ergab: Ist sie nicht! Nach wie vor lassen sich manche Seiten gar nicht oder nur quälend langsam im Browser aufrufen. Seit der Übernahme durch Vodafone hat der Support bei KabelDeutschland leider auch für Business-Kunden…

    Ralf Zosel/ ralfzosel.de- 158 Leser -
  • Student verschanzte sich im Hörsaal

    … Rechtsanwalt für Strafrecht & Strafverteidiger Dr. Böttner, Anwaltskanzlei aus Hamburg und Neumünster. Weitere Gerichtsentscheidungen und allgemeine Informationen zum Strafrecht und der Strafverteidigung finden Sie auf der Kanzlei-Homepage. Ähnliche Beiträge: Freispruch: Student hat Polizisten nicht getreten BGH-Richter in Vorlesung geschlagen Sachbeschädigung: Betrunkener beschädigt zehn Autos Bankraub: Geiselnahme in einer Berliner Bank USA: Student zu einer halben Million Euro Strafe wegen……

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 191 Leser -
  • Chaos bei A.T.U: Betriebsrat dringend gesucht!

    … Kann man einen Betriebsrat dauerhaft verhindern? Ganz klar: Nein! Aber kann man einen Betriebsrat einfach ÜBERSEHEN??? Klingt komisch, ist aber so – zumindest behauptet das die A.T.U Logistik GmbH in Werl. Dort sollte auf Initiative der Gewerkschaft ein Betriebsrat installiert werden. Jetzt traf man sich erstmals vor dem Arbeitsgericht Hamm, weil…

    Betriebsrat Blog- 176 Leser -


  • Freisprüche eines Bundestagsabgeordnetenkandidaten vom Vorwurf sexueller Übergriffe

    … zurückzuweisen, woraufhin dieser auch sofort von ihr abließ. Das Landgericht hat den Angeklagten auch in dieser Sache freigesprochen, denn der Angeklagte konnte weder erkennen, noch hat er es ausgenutzt, dass die Nebenklägerin eine psychische Störung aufwies, die ihr passives Verhalten begründete. Gegen die beiden Urteile wurden Revisionen eingelegt, die allerdings nun verworfen wurden. Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 7. März 2012 …

    rechtsanwalt.comin Strafrecht- 64 Leser -
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