Stimme

  • Zum Schreien

    … Einem Richter am LG Landau in der Pfalz war der Kragen geplatzt: Die Prozeßbevollmächtigte des Klägers hatte über die Eigenschaften von “Erde” längere Ausführungen getätigt, die der Richter schließlich mit lauter Stimme unterbrach. Er sei gerne bereit, der Prozeßbevollmächtigten der Klägerin die Eigenschaften von Erde im Gerichtsgarten zu…

    Kanzlei und Recht- 484 Leser -


  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2013)

    … [IITR - 21.07.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Opferschutz, UNO-Pakt, Archivierungsfirma, EU-Staatsanwaltschaft, Supergrundrecht Datenschutz, US-Kongress, Prism). Montag, 15. Juli 2013 Wer schützt die Opfer? Die Ermittler sind bei der Aufklärung von Verbrechen mitunter auch…

    Datenschutzbeauftragter Online- 17 Leser -
  • Brave New World

    … amerikanische Bildungsbürger an den Arno lockt. Dafür interessiert sich die junge Frau mit der durchdringenden Stimme an der Kasse aber nicht im Geringsten. Umso mehr für meinen Personalausweis, den sie mit kritischem Blick inspiziert. “Is this an ID from a foreign country?” Ja, Deutschland ist irgendwie schon sehr fremd. “I’m not sure we accept…

    Verfassungsblog- 140 Leser -
  • Internationales Datenschutzabkommen: Ein Thema für das Sommerloch?

    … schaffen. Auch Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hatte sich für ein internationales Datenschutzabkommen ausgesprochen. “Wir brauchen einen Vertrag, an den sich alle Staaten halten und der dann für alle Unternehmen verpflichtend wird”, sagte sie der Welt am Sonntag. Diesen Forderungen schloss sich Bundeskanzlerin Merkel im…

    Datenschutzbeauftragter- 21 Leser -
  • Leichenfledderei nach Kreml-Art: Toter Rechtsanwalt schuldig gesprochen

    … bekanntlich nicht vor grotesken Fehlentscheidungen. Justiz wird halt von Menschen gemacht. In Moskau ist jetzt der bereits vor vier Jahren in der Untersuchungshaft unter mysteriösen Umständen zu Tode gekommene regimekritische Anwalt Sergej Manitzki wegen Steuerflucht schuldig gesprochen worden. Wie focus.de berichtet, hat Richter Alissow das…

    strafblog- 48 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2013)

    … berichtet… *** Dienstag, 2. Juli 2013 Überwachungsaffäre: Bundesregierung fordert Erklärung von USA. Die Korrespondentin der Stimme Rußland, Olga Syrova, im Gespräch mit Herrn Dr. Alexander Dix, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Infomrationsfreiheit. *** Mittwoch, 3. Juli 2013 Schweizer Regierung billigt unter dem Druck der US-Justizbehörden…

    Datenschutzbeauftragter Online- 16 Leser -
  • Dora verdient; Prozessakten offen

    … wenn er gewährt ist, kann es seinen Gerichten trauen. Der United States Court of Appeals for the Second Circuit entscheidet deshalb am 7. Mai im Fall Caitlin Sanchez v. MTV Networks mit lesenswerter Begründung gegen sie. Sie muss öffentliche Fassungen der Schriftsätze einreichen. Die Akte wird der Allgemeinheit zugänglich. Streng persönliche Daten der minderjährigen Dora-Stimme werden geschützt, ihre Vergütung hingegen nicht.…

  • “Secret Courts” in Großbritannien: Ab jetzt Realität

    … Während wir uns hier, zuletzt mit gelegentlich leicht überschnappender Stimme, über das Thema Öffentlichkeit im NSU-Verfahren aufregen, entsteht in Großbritannien gerade etwas, was die dortige Presse – wie so oft grob vereinfachend, aber mit einem zutreffenden Kern – “secret courts” getauft hat. Vor wenigen Tagen ist nach jahrelangem heftigem…

    Verfassungsblog- 95 Leser -
  • "Eine grüne Dose ist nicht grün"! Ist das LG Düsseldorf farbenblind?

    … sie von anderen Dosen und anderen Getränkeverpackungen positiv unterscheide. Und das stimme nun mal nicht. Denn eine Dose ist eine Dose ist eine Dose! Und damit eben gerade nicht umweltfreundlich. Also werde durch die Aufschrift ein falscher Eindruck erweckt. Und der könne zu einer Wettbewerbsverzerrung führen. Denn in letzter Zeit kaufen - so das…

    Gerhard Kaßing- 165 Leser -
  • Hoffen und Harren…

    … Für einen Kollegen nahm ich einen Gerichtstermin in einem Scheidungsverfahren wahr. Die Mandantin wollte endlich geschieden werden. Sie gab an, in der Ehezeit gewalttätigen Übergriffen des Noch-Ehemanns ausgesetzt gewesen zu sein. Die Trennung war bereits vor über zwei Jahren erfolgt. Seitdem hatte es keinerlei Kontakt mehr zwischen den Eheleuten…

    Kanzlei und Recht- 170 Leser -
  • Irgendwas ist immer

    … Ich hatte mich auf einen ruhigen Arbeitstag gefreut, an dem ich ein paar Sachen erledigen wollte, für die der ganz normale Wahnsinn Alltag nicht geeignet ist. Bis auf den Moment, in dem hier eine eMail mit der Mitteilung eintraf, daß irgendwas mit unserem kostenlosen eMail-Kurs nicht stimme. Super, alle elf Lektionen waren irgendwo im Nirvana…

    kanzlei-hoenig.de- 349 Leser -


  • Rauchen und Wählen

    … Anstrengungen der Parteien gaben im Jahre 2009 immerhin noch 70,8% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. (Quelle: Wikipedia) Mein Fazit: Über Bestimmungen zur Werbung wird man auch den Tabakkonsum nicht in den Griff bekommen.…

    Panorama- 88 Leser -
  • Zockerkratie.

    … Gemeindebund, dessen Präsident in hartnäckiger Realitätsverweigerung behauptet, Österreichs Kommunen seien „kerngesund“. Der SWAP schwappt Ob die Bürgermeister Holzer Sepp („der hat unser Vertrauen verdient!“) oder Reinisch Gerhard („Deine Stimme für ein sicheres Oberpullendorf!“) geheißen haben mögen - in ihnen allen blühte um die Jahrtausendwende und…

    Einspruch!- 97 Leser -
  • Fristenkontrolle und Aktenvorlage

    … Schriftsatz noch heute in den Gerichtsbriefkasten einzuwerfen, weil die ursprüngliche Fristnotierung im Kalender nicht stimme. Eine solche – rechtlich gebotene – Vorgehensweise hat das Berufungsgericht für nicht glaubhaft gemacht erachtet. Daran ist das Rechtsbeschwerdegericht gebunden. Die behauptete Einzelweisung würde sich tatsächlich auch nicht…

    Rechtslupein Zivilrecht- 102 Leser -
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