Stimme

  • Zum Schreien

    … Einem Richter am LG Landau in der Pfalz war der Kragen geplatzt: Die Prozeßbevollmächtigte des Klägers hatte über die Eigenschaften von “Erde” längere Ausführungen getätigt, die der Richter schließlich mit lauter Stimme unterbrach. Er sei gerne bereit, der Prozeßbevollmächtigten der Klägerin die Eigenschaften von Erde im Gerichtsgarten zu…

    Kanzlei und Recht- 484 Leser -


  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2013)

    … auf Daten von Mobilfunk- oder Internetprovider angewiesen. Doch der Datenschutz schützt in der Regel die Täter. Mehr auf Bazonline.ch… *** Dienstag, 16. Juli 2013 Am 14. Juli 2013 wurde die deutsche Kanzlerin Angela Merkel von der ARD zum traditionellen «Sommerinterview» geladen. Sie machte sich dabei für eine internationale Regelung zum…

    Datenschutzbeauftragter Online- 17 Leser -
  • Brave New World

    … meinen Ausweis zum Gegenstand hat. Ich krame meinen Führerschein aus der Tasche, immer noch fast so rosa wie im Ausstellungsjahr 1990, und kaum zerfleddert. Das macht schon mehr Eindruck, aber doch nicht genug.Ich weise darauf hin, dass ich auch noch einen Reisepass dabei hätte, falls weitere Identifikation erforderlich sei – und lege das Dokument…

    Verfassungsblog- 140 Leser -
  • Internationales Datenschutzabkommen: Ein Thema für das Sommerloch?

    … schaffen. Auch Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hatte sich für ein internationales Datenschutzabkommen ausgesprochen. “Wir brauchen einen Vertrag, an den sich alle Staaten halten und der dann für alle Unternehmen verpflichtend wird”, sagte sie der Welt am Sonntag. Diesen Forderungen schloss sich Bundeskanzlerin Merkel im…

    Datenschutzbeauftragter- 21 Leser -
  • Leichenfledderei nach Kreml-Art: Toter Rechtsanwalt schuldig gesprochen

    … Ich muss aufpassen, dass das Attribut “absurd” nicht zur meistgebrauchten Vokabel im strafblog wird, aber die Justiz liefert immer wieder Beispiele abwegiger Rechtsprechung, über die ich nur den Kopf schütteln kann. In Deutschland haben wir etwa im Vergleich mit Russland sicher einen hohen rechtsstaatlichen Standard, aber auch der schützt ja…

    strafblog- 48 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2013)

    … berichtet… *** Dienstag, 2. Juli 2013 Überwachungsaffäre: Bundesregierung fordert Erklärung von USA. Die Korrespondentin der Stimme Rußland, Olga Syrova, im Gespräch mit Herrn Dr. Alexander Dix, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Infomrationsfreiheit. *** Mittwoch, 3. Juli 2013 Schweizer Regierung billigt unter dem Druck der US-Justizbehörden…

    Datenschutzbeauftragter Online- 16 Leser -
  • Dora verdient; Prozessakten offen

    … wenn er gewährt ist, kann es seinen Gerichten trauen. Der United States Court of Appeals for the Second Circuit entscheidet deshalb am 7. Mai im Fall Caitlin Sanchez v. MTV Networks mit lesenswerter Begründung gegen sie. Sie muss öffentliche Fassungen der Schriftsätze einreichen. Die Akte wird der Allgemeinheit zugänglich. Streng persönliche Daten der minderjährigen Dora-Stimme werden geschützt, ihre Vergütung hingegen nicht.…

  • “Secret Courts” in Großbritannien: Ab jetzt Realität

    … zuständigen Richters. Das Gruseligstee an diesem Gesetz sind vielleicht auch gar nicht in erster Linie die Missbrauchsmöglichkeiten, die es der Regierung eröffnet (wenngleich man die Entschlossenheit gerade der britischen Regierung, ihre Anti-Terror-Kompetenzen zweckzuentfremden, nicht unterschätzen sollte – zumal CPM auch etwa bei Habeas-Corpus…

    Verfassungsblog- 95 Leser -
  • "Eine grüne Dose ist nicht grün"! Ist das LG Düsseldorf farbenblind?

    … sie von anderen Dosen und anderen Getränkeverpackungen positiv unterscheide. Und das stimme nun mal nicht. Denn eine Dose ist eine Dose ist eine Dose! Und damit eben gerade nicht umweltfreundlich. Also werde durch die Aufschrift ein falscher Eindruck erweckt. Und der könne zu einer Wettbewerbsverzerrung führen. Denn in letzter Zeit kaufen - so das…

    Gerhard Kaßing- 165 Leser -
  • Hoffen und Harren…

    … Für einen Kollegen nahm ich einen Gerichtstermin in einem Scheidungsverfahren wahr. Die Mandantin wollte endlich geschieden werden. Sie gab an, in der Ehezeit gewalttätigen Übergriffen des Noch-Ehemanns ausgesetzt gewesen zu sein. Die Trennung war bereits vor über zwei Jahren erfolgt. Seitdem hatte es keinerlei Kontakt mehr zwischen den Eheleuten…

    Kanzlei und Recht- 170 Leser -
  • Irgendwas ist immer

    … abgebrochen und kurzer Hand aus einem aktuellen Backup die gesicherten Daten zurück kopiert. Die zwei, drei Anmeldungen, die sich nicht in der Sicherung befanden, habe ich aus den Bestätigungs-eMails entnommen und zu Fuß eingetragen. Das Haus verliert nichts. Nun funktioniert er wieder. Und ich kann endlich mit dem Arbeiten beginnen, sobald ich hier mit dem Bloggen fertig bin. …

    kanzlei-hoenig.de- 349 Leser -


  • Rauchen und Wählen

    … Anstrengungen der Parteien gaben im Jahre 2009 immerhin noch 70,8% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. (Quelle: Wikipedia) Mein Fazit: Über Bestimmungen zur Werbung wird man auch den Tabakkonsum nicht in den Griff bekommen.…

    Panorama- 88 Leser -
  • Zockerkratie.

    …Demnächst wird die Frage nicht mehr lauten „Wie retten wir Griechenland?“, sondern „Wie retten wir Linz? Wie retten wir das Land Salzburg?“ Dort hat man sich an den Roulettetisch der „Finanzwelt“ gesetzt – und verloren. Es gab eine Zeit, da war jeder Bürgermeister ein Depp, der nicht seine Straßen und die Kanalisation in die USA verkaufen und von…

    Einspruch!- 97 Leser -
  • Fristenkontrolle und Aktenvorlage

    … Schriftsatz noch heute in den Gerichtsbriefkasten einzuwerfen, weil die ursprüngliche Fristnotierung im Kalender nicht stimme. Eine solche – rechtlich gebotene – Vorgehensweise hat das Berufungsgericht für nicht glaubhaft gemacht erachtet. Daran ist das Rechtsbeschwerdegericht gebunden. Die behauptete Einzelweisung würde sich tatsächlich auch nicht…

    Rechtslupein Zivilrecht- 102 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK