Stgb 56

    • Richter oder Psychiater?

      Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft ZH gut, welche um die Verwahrung eines Täters kämpft (BGer 6B_281/2017 vom 16.10.2017, Fünferbesetzung [ich weiss nicht wieso]). Ihre Beschwerde führte aber (noch?) nicht zum Ziel, sondern nur zu einem Ergänzungsgutachten. Das Gericht hat Zusammenhänge beurteilt, was es dem Gutachter hätte überlassen müssen ...

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  • Sexualstraftäter bleibt (vorläufig) verwahrt

    …, damit diese ein unabhängiges, aktuelles und umfassendes Gutachten zu den gesundheitlichen Beschwerden und dessen Auswirkung auf die Gefahr neuer Straftaten einholt. Es erübrigt sich somit, auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers einzugehen (E. 1.3.2). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 56, StGB 64a, StGB 64b.…

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  • Tagungshinweis Forum Justiz und Psychiatrie

    … Am 13. September 2017 findet in Zürich eine interdisziplinäre Diskussionsrunde zu folgenden Themen statt; Besonderheiten der Begutachtung im Massnahmenverlauf Gerichtliche Nachverfahren im Massnahmenrecht Der Vollzug stationärer therapeutischer Massnahmen im Fokus der NKVF Mehr dazu und zu den hochkarätigen Referentinnen und Referenten in der Vorankündigung. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/04/2017 von kj in Diverses veröffentlicht. Schlagworte: StGB 56, StPO 182.…

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  • Unnötiges Privatgutachten

    … Unnötiges Privatgutachten Unter anderem gestützt auf ein psychiatrisches Privatgutachten hat ein Beschwerdeführer v0r Bundesgericht im Rahmen einer bedingten Entlassung eine neuerliche Begutachtung erstritten. Das änderte aber nichts daran, dass er auf den Kosten des Privatgutachtens sitzen bleibt. Dieses war nicht nötig. Der angeblich schwer…

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  • Keine Prüfung einer Massnahme ohne Gutachten

    … dann aber die Frage des Verschlechterungsverbots. Ich verstehe das Urteil nur in Bezug auf die Schuldfähigkeit, nicht aber auf die Massnahme. Posted in: Bundesgericht BGer, Strafen / Massnahmen, Strafzumessung, Vorsatz / Tagged: StGB 19, StGB 20, StGB 56, StGB 59, StGB 60, StGB 61, StGB 63, StGB 64 …

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  • Der kleinen Verwahrung Grenzen gesetzt

    … Grundlage kann eine nachträgliche stationäre therapeutische Massnahme gemäss Art. 65 Abs. 1 StGB damit von vornherein offensichtlich weder angeordnet noch weitergeführt werden. Der hier zu beurteilenden Massnahme fehlt (e) es damit von Anfang an einer Grundvoraussetzung. Sie ist daher im Sinne von Art. 56 Abs. 6 StGB aufzuheben (E. 3.4.2). Was für das…

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  • Anrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen

    … Anrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_385/2014 vom 23.04.2015) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, ob Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft an freiheitsentziehende Massnahmen gemäss Art. 56 ff. StGB, konkret an stationäre therapeutische Massnahmen…

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  • Gutachten auch bei Verlängerung einer Massnahme?

    … Ist im Rahmen des Entscheid um die Verlängerung einer kleinen Verwahrung Fachwissen erforderlich, das nicht aus bereits vorhandene Gutachten oder Fachberichten bezogen werden kann, muss ein Gutachter beigezogen werden (BGer 6B_850/2013 vom 24.04.2014), der zwar Facharzt, aber nicht notwendiger Weise Psychiater sein muss: Mit andern Worten geht…

    strafprozess- 43 Leser -
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