Stgb 49

  • Gesamtstrafe

    …, sondern diese in einem Gesamtzusammenhang würdigt (Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 4.4) [E. 2.2.1]. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 06/10/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Konkurrenz, Strafen / Massnahmen, Strafzumessung veröffentlicht. Schlagworte: StGB 49.…

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  • Zu wohlwollendes Kantonsgericht

    … Das Bundesgericht wirft dem Kantonsgericht Luzern zumindest implizit quasi vor, eine Drogenhändlerin durch willkürlich milde Strafe begünstigt zu haben (BGer 6B_687/2016 vom 12.07.2017). Konkret soll es die Strafe auf ein Mass „gedrückt“ haben, das eine teilbedingte Strafe in Verbindung mit Halbgefangenschaft ermöglicht habe. Dabei lässt sich das…

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  • Zusatzstrafen nur zu inländischen Strafurteilen

    … Zusatzstrafe gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB sind vorliegend nicht erfüllt. An der bisherigen Rechtsprechung, der die herrschende Lehre ohne Auseinandersetzung in der Sache folgt, eine Zusatzstrafe auch zu einem ausländischen Urteil ausgefällt werden kann, welches Taten betrifft, die nicht in den (räumlichen) Geltungsbereich des StGB fallen (…), ist nicht…

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  • Strafzumessung bei (teilweise) retrospektiver Konkurrenz

    … Strafzumessung bei (teilweise) retrospektiver Konkurrenz Das Bundesgericht klärt kontroverse Fragen bei der Zusatzstrafenbildung (BGE 6B_829/2014 vom 30.06.2016). Bereits die ausserordentlich lange Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens lässt erahnen, dass die Materie nicht ganz einfach ist. Das Bundesgericht legt Wert auf die Feststellung…

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  • Bemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz

    … aStGB respektive Art. 49 Abs. 1 StGB profitierte, nicht benachteiligt werden und soweit als möglich auch nicht besser gestellt werden (BGE 132 IV 102 E. 8.2 E. 104 f. mit Hinweisen). Das Gericht hat mithin eine hypothetische Gesamtstrafe festzulegen. Es hat ausnahmsweise mittels Zahlenangaben offen zu legen, wie sich die von ihm zugemessene Strafe…

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  • Strafzumessung bei Seriendelikten, Ausnahme von der konkreten Methode

    … bundesrechtlich verpflichtet wäre (E. 3.1). Seine Rechtsprechung zur Zumessungstechnik fasst das Bundesgericht wie folgt zusammen: Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB zu der Strafe der schwersten Straftat (Einsatzstrafe) und…

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  • Teilbedingter Vollzug: Wechselwirkung zwischen Legalprognose und Verschulden

    … dem Beschwerdeführer den teilbedingten Vollzug gewährt, hat sie seine Legalprognose somit implizit geprüft und für nicht ungünstig erachtet (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB). Indes berücksichtigt sie diese nur für die Zulässigkeit des teilbedingten Vollzuges, nicht aber bei der Festsetzung des zu vollziehenden und bedingt aufzuschiebenden Strafteils…

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  • Rechtskraft schützt vor Vergesslichkeit nicht

    … Art. 89 Abs. 6 StGB keine Gesamtstrafe ausgesprochen worden ist. Hat das Gericht - aus welchen Gründen auch immer - die offene Reststrafe bei der Bemessung der neuen (unbedingten) Freiheitsstrafe nicht berücksichtigt, so muss dies ähnlich der Regelung von Art. 344 Abs. 2 StGB korrigiert werden können. Andernfalls würde die Rückversetzung in den…

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  • How-To: Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren

    … Kumulationsprinzip wie bisher einfach zu addieren (vgl. Botschaft, a.a.O.). Es kann deshalb im Rahmen von Art. 89 Abs. 6 StGB in Verbindung mit Art. 49 StGB nur darum gehen, dem Täter bei der Festlegung der Sanktion in sinngemässer Anwendung des Asperationsprinzips - im Vergleich zum Kumulationsprinzip - eine gewisse Privilegierung zu gewähren, wenn…

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