Stgb 49

  • Gesamtstrafe

    … In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht rekapituliert, wann eine Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB zu verhängen ist (BGer 6B_210/2017 vom 25.09.2017). Hier zur Repetition die Übersicht für alle, die sich mit Strafzumessung beschäftigen müssen: Die Bildung einer Gesamtstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB ist nur bei gleichartigen…

    strafprozess- 66 Leser -
  • Zu wohlwollendes Kantonsgericht

    … Das Bundesgericht wirft dem Kantonsgericht Luzern zumindest implizit quasi vor, eine Drogenhändlerin durch willkürlich milde Strafe begünstigt zu haben (BGer 6B_687/2016 vom 12.07.2017). Konkret soll es die Strafe auf ein Mass „gedrückt“ haben, das eine teilbedingte Strafe in Verbindung mit Halbgefangenschaft ermöglicht habe. Dabei lässt sich das…

    strafprozess- 81 Leser -


  • Zusatzstrafen nur zu inländischen Strafurteilen

    … Zusatzstrafe gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB sind vorliegend nicht erfüllt. An der bisherigen Rechtsprechung, der die herrschende Lehre ohne Auseinandersetzung in der Sache folgt, eine Zusatzstrafe auch zu einem ausländischen Urteil ausgefällt werden kann, welches Taten betrifft, die nicht in den (räumlichen) Geltungsbereich des StGB fallen (…), ist nicht…

    strafprozess- 49 Leser -
  • Strafzumessung bei (teilweise) retrospektiver Konkurrenz

    … Strafzumessung bei (teilweise) retrospektiver Konkurrenz Das Bundesgericht klärt kontroverse Fragen bei der Zusatzstrafenbildung (BGE 6B_829/2014 vom 30.06.2016). Bereits die ausserordentlich lange Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens lässt erahnen, dass die Materie nicht ganz einfach ist. Das Bundesgericht legt Wert auf die Feststellung…

    strafprozess- 33 Leser -
  • Bemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz

    … aStGB respektive Art. 49 Abs. 1 StGB profitierte, nicht benachteiligt werden und soweit als möglich auch nicht besser gestellt werden (BGE 132 IV 102 E. 8.2 E. 104 f. mit Hinweisen). Das Gericht hat mithin eine hypothetische Gesamtstrafe festzulegen. Es hat ausnahmsweise mittels Zahlenangaben offen zu legen, wie sich die von ihm zugemessene Strafe…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Strafzumessung bei Seriendelikten, Ausnahme von der konkreten Methode

    … bundesrechtlich verpflichtet wäre (E. 3.1). Seine Rechtsprechung zur Zumessungstechnik fasst das Bundesgericht wie folgt zusammen: Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB zu der Strafe der schwersten Straftat (Einsatzstrafe) und…

    strafprozess- 26 Leser -
  • Teilbedingter Vollzug: Wechselwirkung zwischen Legalprognose und Verschulden

    … dem Beschwerdeführer den teilbedingten Vollzug gewährt, hat sie seine Legalprognose somit implizit geprüft und für nicht ungünstig erachtet (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB). Indes berücksichtigt sie diese nur für die Zulässigkeit des teilbedingten Vollzuges, nicht aber bei der Festsetzung des zu vollziehenden und bedingt aufzuschiebenden Strafteils…

    strafprozess- 18 Leser -
  • Rechtskraft schützt vor Vergesslichkeit nicht

    … seiner Abschiebung in sein Heimatland überhaupt teilnehmen konnte. Geäussert hat er sich vor Bundesgericht jedenfalls nicht. In der Sache argumentiert das Bundesgericht wie folgt: 2.3 Es ist sachgerecht, diese Grundsätze [Asperationsprinzip bei retrospektiver Konkurrenz, Art. 49 und 344 ABs. 2 StGB] auch anzuwenden, wenn entgegen der Regelung von…

    strafprozess- 37 Leser -
  • How-To: Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren

    … Kumulationsprinzip wie bisher einfach zu addieren (vgl. Botschaft, a.a.O.). Es kann deshalb im Rahmen von Art. 89 Abs. 6 StGB in Verbindung mit Art. 49 StGB nur darum gehen, dem Täter bei der Festlegung der Sanktion in sinngemässer Anwendung des Asperationsprinzips - im Vergleich zum Kumulationsprinzip - eine gewisse Privilegierung zu gewähren, wenn…

    strafprozess- 24 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK