Stgb 47

  • Zu wohlwollendes Kantonsgericht

    … Das Bundesgericht wirft dem Kantonsgericht Luzern zumindest implizit quasi vor, eine Drogenhändlerin durch willkürlich milde Strafe begünstigt zu haben (BGer 6B_687/2016 vom 12.07.2017). Konkret soll es die Strafe auf ein Mass „gedrückt“ haben, das eine teilbedingte Strafe in Verbindung mit Halbgefangenschaft ermöglicht habe. Dabei lässt sich das…

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  • „Tabelle Hansjakob“

    … Ein Beschwerdeführer hat sich vor Bundesgericht offenbar daran gestört, dass das Obergericht des Kantons Bern bei der Strafzumessung auf ein der Literatur publizierte Umfrage abgestellt habe, die berühmte „Tabelle Hansjakob“ (BGer 6B_858/2016 vom 16.03.2017). Dass die „Tabelle Hansjakob“ in Bern immer noch kursiert, wusste ich nicht. Sie…

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  • Bundesrechtswidrig milde Strafe

    … lit. b SVG). Insofern ist das Urteil des Bundesgerichts durchaus verständlich. Wenn ich den Entscheid aber richtig lese, schraubt das Bundesgericht aber auch an Tatfragen, was nicht zulässig ist: L’intimé a dépassé de 49 km/h la vitesse maximale autorisée de 50 km/h à l’intérieur d’une localité, pour des motifs de pure convenance. Si ce comportement…

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  • Strafzumessung nach dem Gleichmässigkeitsgrundsatz

    … Strafzumessung nach dem Gleichmässigkeitsgrundsatz Das Bundesgericht befasst sich in einem heute online gestellten Urteil (BGer 6B_628/2015 vom 21.12.2015) wieder einmal mit dem Gleichmässigkeitsgrundsatz bei der Strafzumessung zu sprechen. Der Grundsatz der Gleichbehandlung und Gleichmässigkeit der Strafzumessung gebietet, dass sich jeder für…

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  • Medienberichte und Strafzumessung

    … Medienberichte und Strafzumessung Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015, Fünferbesetzung). Mediale Aufmerksamkeit scheint auch in diesem Fall zu bewirken, dass die Justiz härter urteilt und elementare Grundsätze beiseite schiebt. Im Fall…

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  • Strafzumessung: Drittwirkung für Ausländer

    … Strafzumessung: Drittwirkung für Ausländer Ein ausländischer Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht vergeblich darauf verwiesen, dass ihn eine Freiheitsstrafe ungleich härter trifft als einen schweizerischen Staatsbürger und er daher milder bestraft werden sollte (BGer 6B_925/2014 vom 23.12.2014). Der Beschwerdeführer bringt vor, falls das…

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  • Teilbedingter Vollzug: Wechselwirkung zwischen Legalprognose und Verschulden

    … dem Beschwerdeführer den teilbedingten Vollzug gewährt, hat sie seine Legalprognose somit implizit geprüft und für nicht ungünstig erachtet (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB). Indes berücksichtigt sie diese nur für die Zulässigkeit des teilbedingten Vollzuges, nicht aber bei der Festsetzung des zu vollziehenden und bedingt aufzuschiebenden Strafteils…

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  • Schablonenhafte Strafzumessung

    … Schablonenhafte Strafzumessung Ein weiteres Mal wird das Obergericht des Kantons Aargau durch das Bundesgericht mit deutlichen Worten zurechtgewiesen, diesmal wieder einmal wegen Rechtsverletzungen im Bereich der Strafzumessung (BGer 6B_65/2014 und 6B_69/2014, beide vom 09.20.2014). Hauptkritik ist, dass die Vorinstanz die erstinstanzlichen…

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