Stgb 173

  • Ehrverletzung c. Persönlichkeitsverletzung

    … Äusserungen der Beschwerdeführerin gegenüber der Journalistin strafrechtlich relevant sind. Sie beschränkt sich darauf, darzulegen, inwiefern die Beschwerdeführerin ein zivilrechtliches Verschulden trifft (vgl. E. 1.4 hiervor). Dies ist im Hinblick auf die Unschuldsvermutung nicht zu beanstanden (E. 1.6.4). So sei es. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Ehre und Intimsphäre, in dubio pro reo, Medien, StPO veröffentlicht. Schlagworte: StGB 173, StPO 426.…

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  • Freie Rede c. üble Nachrede

    … Selbst in der politischen Auseinandersetzung wird eine Ehrverletzung in der Regel nicht von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt. Das musste ein Präsident einer Ortspartei erfahren, der sich bis vor Bundesgericht mit Art. 16 BV argumentiert und verloren hat (BGer 6B_683/2016 vom 14.03.2017): Die Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit…

    strafprozess- 88 Leser -
  • Ehrverletzende Anwaltspost

    … Beschwerdegegner habe Kontakte zu Zuhältern und Prostituierten gepflegt und sei selber in solchen Geschäften aktiv gewesen (E. 3.2.1). Damit geht ein siebenjähriger Kampf zulasten des Anwalts zu Ende. Es sei denn, die Aufsichtsbehörde wolle nun auch noch zulangen. Dieser Beitrag wurde am 23/02/2017 von kj in Anwaltsrecht, Bundesgericht BGer, Ehre und Intimsphäre veröffentlicht. Schlagworte: StGB 14, StGB 173.…

    strafprozess- 492 Leser -
  • “Front running”-Verdacht als Ehrverletzung

    … “Front running”-Verdacht als Ehrverletzung Wer gegenüber einer Journalistin eine Aktiengesellschaft des “front runnings” bezichtigt, muss in der Schweiz befürchten, wegen übler Nachrede verurteilt zu werden. Das Bundesgericht hat ein Urteil aus dem Kanton Zug bestätigt, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag (BGer 6B_782/2014 vom 22.12.2014…

    strafprozess- 45 Leser -
  • Ehrverletzungen: Vorsicht Antragsfrist!

    … Die Kriminalstatistik verzeichnet für das letzte Jahr 2514 angezeigte Straftaten gegen die Ehre in Form von übler Nachrede (Art. 173 StGB) oder Verleumdung (Art. 174 StGB). Im letzten Jahr hatte auch ein bekannter Zürcher Politiker gegen drei Journalisten Strafantrag wegen Ehrverletzung gestellt, scheiterte damit aber, weil er seinen Strafantrag…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 93 Leser -
  • Ehrverletzender Zeitungsartikel: Analyse?

    … Ein renommierter Medienrechtler “analysiert” auf TAonline das gestern hier erwähnte Urteil des Bundesgerichts und verweist dabei auf das hier vor ca. fünf Jahren ebenfalls genannte Urteil eines Journalisten der “Roten Anneliese”. Was Peter Studer mit seiner Analyse sagen will, geht aus seinem Beitrag leider nicht hervor. Er wirft dem Bundesgericht…

    strafprozess- 96 Leser -
  • Ehrverletzender Zeitungsartikel

    … Der ehemalige TA-Journalist, der eine Frau als Hochstaplerin bezeichnet hatte, ist rechtskräftig wegen Ehrverletzung verurteilt worden, was nun auch das Bundesgericht bestätigt hat (BGer 6B_8/2014 vom 22.04.2014). Der Journalist scheiterte u.a. mit dem Wahrheits- und Gutglaubensbeweis, zu dem er offenbar ja wenigstens zugelassen worden war…

    strafprozess- 100 Leser -


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