Stgb 146

  • Opfermitverantwortung

    … In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen neuen Entscheid klärt das Bundesgericht einen weiteren Aspekt der Arglist bzw. der Opfermitverantwortung (BGE 6B_184/2017 vom 19.07.2017). Zu prüfen war, ob ein täuschendes Handeln auch durch vorangegangenes Verhalten des Opfers in den Hintergrund gedrängt werden kann. Die Begründung des…

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  • Schwieriges Vermögensstrafrecht

    … Art. 146 StGB (Betrug, angeblich begangen durch Unterlassen!?) an der Arglist. Ich kenne weder die Anklage noch die Beschwerdeschrift an das Bundesgericht. Dessen Urteil lässt mich aber ahnen, dass die Anklage wohl nicht besonders geschickt konstruiert war. Aber für die kantonale Strafjustiz war sie jedenfalls gut genug. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 30/06/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Wirtschaftsdelikte veröffentlicht. Schlagworte: StGB 146, StGB 158.…

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  • Vermögensschaden im Sozialversicherungsbereich

    … Zeit vor Ende 2007 Bundesrecht verletzt. Diesbezüglich ist die Beschwerde gutzuheissen (E. 3.5.5).Dieser Beitrag wurde am 03/04/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Wirtschaftsdelikte veröffentlicht. Schlagworte: StGB 146.…

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  • Unsorgfältige Kreditvergabe

    … Schuldspruch wegen Beihilfe zum Betrug verletzt Bundesrecht (E. 4.4 Hervorhebungen durch mich). Das riecht förmlich nach einem bankinternen Gehilfen. Dieser Beitrag wurde am 18/11/2016 von kj in Bundesgericht BGer, Wirtschaftsdelikte veröffentlicht. Schlagworte: StGB 146.…

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  • Keine Gewerbsmässigkeit bei einer einzigen Täuschungshandlung

    … Keine Gewerbsmässigkeit bei einer einzigen Täuschungshandlung Ein Sozialhilfebetrüger darf nicht wegen Gewerbsmässigkeit verurteilt werden, wenn er nur gerade eine einzige Täuschungshandlung begangen hat. Daran ändert eine Vielzahl von Bezügen, die auf die Täuschungshandlung zurückgehen gemäss Bundesgericht nichts (BGer 6B_932/2015 vom…

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  • Wer wurde getäuscht, wer geschädigt?

    … In einem Strafverfahren wegen Betrugs waren sich die erste und die zweite Instanz nicht einig darin, wer denn nun geschädigt worden sein soll. Das spielte nach Bundesgericht aber auch keine Rolle (BGer 6B_832/2013 vom 16.06.2014): Unbehelflich ist auch, was der Beschwerdeführer gegen den Schuldspruch des Betruges zum Nachteil von G. bzw. der F…

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