Stgb



  • Jetzt beim Großen Senat; oder: Wer säuft, ist selber schuld? – Wirklich?

    © monticellllo – Fotolia.com Schuldig bin ich noch einen „Sachstandsbericht“ zu einem Anfragebeschluss des 3. Strafsenats des BGH. Der hatte im BGH, Beschl. v. 15.10.2015 – 3 StR 63/15 (vgl. dazu Auf dem Weg zum Großen Senat, oder: Wer säuft, ist selber schuld?) eine Anfrage bei den anderen Strafsenaten gestartet, bei der es um die Strafrahmenverschiebung bei Trunkenheit geht. Der 3.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 168 Leser -
  • Die Rechnung des Schlüsseldienstes, oder: Nicht alles, was teuer ist, ist gleich Wucher

    … Dritter (zutr. von einer tatbestandlichen Lage ausgehend daher LG Nürnberg-Fürth BB 1973, 777 für den Fall eines Wasseraustritts aufgrund verstopfter Rohrleitung). Soweit der Entscheidung des Landgerichts Bonn vom 5. Mai 2006 (37 M 2/06 – bei Juris Tz. 64), die einen anders gelagerten Sachverhalt betraf, Gegenteiliges zu entnehmen sein sollte und der Senat dies durch seine Entscheidung vom 2. November 2006 – 80 Ss 108/06 – bestätigt hat, hält er hieran nicht fest.“ …

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  • Totschlag durch Unterlassen, oder: Garantenpflicht der Tochter

    entnommen openclipart.org Der BGH, Beschl. v. 13.10.2016 – 3 StR 248/16 – hat die Verurteilung einer Angeklagten wegen Totschlags durch Unterlassen (§§ 213, 13 StGB) zum Gegenstand. Tatopfer war die Mutter der Angeklagten. Der BGH hat die Revision der Angeklagten, die mit ihrer Mutter in häuslicher Gemeinschaft lebte, nach § 349 Abs. 2 StPO verworfen.

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