Stgb

    • Schmerzensgeld, oder: Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat

      entnommen wikimedia.org Urheber ComQuat Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat? Ja, in der Tat. M.E. ist deutlich zu erkennen, dass „die Ecken sauber“ gemacht werden. Denn der 2. Strafsenat hat ja noch die ein oder andere Leiche im Keller liegen, die aus seinen Anfrage- und/oder Vorlagebeschlüssen der letzten Jahre stammt. Eine davon war die Geschichte mit dem Schmerzensgeld (§ 253 BGB).

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 192 Leser -


  • Volksverhetzung, oder: Verbreiten von Schriften

    … nimmt dann zum Merkmal des Verbreiten von Schriften im Sinne der § 90a Abs.1 Nr.1, § 130 Abs. 5 Satz 2, Abs. 3 StGB Stellung. Nach den vom LG „getroffenen Feststellungen übermittelte der Angeklagte in den Fällen B.1.a) und b) der Urteilsgründe im Sinne der vorstehenden Delikte inkriminierte Texte an den Betreiber des im Internet unterhaltenen „J…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 99 Leser -


  • Sozialleistungsbetrug, oder: Schwankende Einnahmen

    … „normalen“ Betrugs verurteilt. Es hat den Vorsatz hinsichtlich der Gewerbsmäßigkeit (§ 263 Abs. 3 Nr. 1 StGB) verneint. Begründung: Der Angeklagte hat nur „variable Lohnzahlungen“ erhalten: „Es konnte nicht festgestellt werden, dass darüber hinaus auch die Voraussetzungen eines besonders schweren Falls im Sinne des § 263 Abs. 3 StGB durch die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 100 Leser -
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