Steuerungsfähigkeit

  • Kokainabhängigkeit – und die Steuerungsfähigkeit

    …Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann bei Beschaffungsdelikten eines rauschgiftabhängigen Täters dessen Steuerungsfähigkeit unter Umständen auch dann erheblich vermindert sein, wenn er aus Angst vor nahe bevorstehenden Entzugserscheinungen handelt, die er schon als äußerst unangenehm erlitten hat1. Dieser zunächst in Bezug…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Drogenabhängigkeit – und die Steuerungsfähigkeit

    …Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs begründet die Abhängigkeit von Drogen für sich gesehen keine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit1. Eine rechtlich erhebliche Einschränkung der Steuerungsfähigkeit ist bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben, etwa wenn langjähriger Betäubungsmittelmissbrauch zu schweren…

    Rechtslupe- 64 Leser -


  • Schuldfähigkeit – und ihre Feststellung

    …Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig1. Zunächst ist die Feststellung erforderlich, dass bei dem Angeklagten eine psychische Störung vorliegt, die ein solches Ausmaß…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Schuldunfähig – aber welche Alternative?

    …Nach der gesetzlichen Konzeption kann die Anwendung des § 20 StGB nicht auf beide Alternativen gestützt werden. Erst wenn sich ergeben hat, dass der Täter in der konkreten Tatsituation einsichtsfähig war, kann sich die Frage nach seiner Steuerungsfähigkeit stellen1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 19. Januar 2017 – 4 StR 595/16 vgl. ……

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Schuldfähigkeit – ja oder nein?

    …Erheblichkeit der Einschränkung der Steuerungsfähigkeit ist der Regelfall Nicht selten entsteht der Eindruck, dass Gerichte Gutachten zur Schuldfähigkeit nur einholen, weil sie es „müssen“, dass sie das Ergebnis des Gutachtens eigentlich gar nicht interessiert, das Ergebnis der Frage der Anwendung … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 113 Leser -
  • Schuldunfähigkeit – und die Beeinträchtigung des Steuerungsvermögens

    …Ob eine Beeinträchtigung des Steuerungsvermögens bei Vorliegen eines Eingangsmerkmals erheblich ist, ist eine nicht empirisch, sondern normativ zu beantwortende Frage, über die nach ständiger Rechtsprechung das Gericht und nicht der Sachverständige zu befinden hat1. Ist das Vorliegen eines Eingangsmerkmals im Sinne der §§ 20, 21 StGB, wie hier der…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Schuldunfähigkeit – und ihre Feststellung im Urteil

    …Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann für die Anwendung der §§ 20, 21 StGB schon regelmäßig nicht offen bleiben, welche der Eingangsvoraussetzungen des § 20 StGB gegeben ist1. Der Tatrichter ist gehalten, konkrete Feststellungen zu den handlungsleitenden Auswirkungen der Störung zu den jeweiligen Tatzeitpunkten zu treffen…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Schuldunfähigkeit – in dubio und die Urteilsgründe

    …Bleiben nach abgeschlossener Beweiswürdigung nicht behebbare tatsächliche Zweifel bestehen, die sich auf die Art und den Grad des psychischen Ausnahmezustandes beziehen, ist zugunsten des Täters zu entscheiden1. Auch bei einer diagnostizierten schizoiden Persönlichkeitsstörung sind die Voraussetzungen einer schweren anderen seelischen Abartigkeit…

    Rechtslupein Strafrecht- 84 Leser -
  • Unterbringung in der Psychiatrie – und die Frage des Schuldausschlusses

    …Die grundsätzlich unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ist eine außerordentlich belastende Maßnahme, die einen besonders gravierenden Eingriff in die Rechte des Betroffenen darstellt. Sie darf daher nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei der Begehung der Anlasstaten aufgrund…

    Rechtslupein Strafrecht- 76 Leser -
  • IQ von 59 – und die verminderte Steuerungsfähigkeit

    … Die Frage, ob die Steuerungsfähigkeit des Angeklagten bei Tatbegehung aufgrund einer festgestellten Störung im Sinne des § 21 StGB erheblich vermindert oder im Sinne des § 20 StGB aufgehoben war, ist eine Rechtsfrage, die der Tatrichter unter Darlegung der fachwissenschaftlichen Beurteilung durch den Sachverständigen, letztlich aber ohne Bindung…

    Rechtslupein Strafrecht- 52 Leser -


  • Psychiatrische Unterbringung nach Besitz von Kinderpornographie

    …Sind neben Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie keine weiteren Straftaten zu befürchten, ist eine psychiatrische Unterbringung unverhältnismäßig. Dem Angeklagten wurden vom Landgericht Limburg (LG Limburg) in einem Strafprozess unter anderem der Besitz und die Verbreitung von kinderpornografischen Bildern vorgeworfen. Der Angeklagte wurde…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 57 Leser -
  • Die Schuldunfähigkeit nach § 20 StGB

    … § 20 StGB eingegangen wurde. Auch das OLG Hamm sieht im Werdegang des Angeklagten mehrere Gründe, warum darauf hätte eingegangen werden müssen: Die Feststellungen lassen eine Aufhebung der Einsichts- oder der Steuerungsfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit nicht unwahrscheinlich erscheinen. Der bisherige Werdegang des Angeklagten lässt vermuten…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 96 Leser -
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