Stellungnahme



  • EuGH-Breyer-Entscheidung – ein Gastbeitrag von Patrick Breyer

    … In der letzten Woche hatten wir über die EuGH-Breyer-Entscheidung berichtet. Der EuGH hat sich hierbei zur Frage des Begriffs des personenbezogenen Datums am Beispiel der IP-Adresse geäußert. Seitdem ist eine Diskussion um die Folgen des Urteils entbrannt. Patrick Breyer ist Kläger im Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland und stellt…

    Felix Schmidt/ datenschutz-notizen.de- 80 Leser -
  • Stellungnahme der EZB zur Reform der EuVECA- und EuSEF-Verordnungen

    … Markt-Segmente. Dies würde wiederum eine Harmonisierung von zur Verfügung stehenden Informationen über sämtliche Institute, Produkte und Finanzmarkt-Transaktionen gewährleisten. Kontakt Dieser Beitrag wurde am 28. September 2016 von Till Christopher Otto in EuSEF, EuVECA, Euveca-VO, Gesetzgebung veröffentlicht. Schlagworte: AIFM, CMU, ECB, EZB, Fondsmanager, ISIN, Kapitalmarktunion, Kapitalverwaltungsgesellschaft, KVG, LEI, Stellungnahme.…

    Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 27 Leser -
  • Man darf gespannt bleiben

    … Änderung des § 8 III TMG. Darin werden die Betreiber offener WLANs den Access Providern gleich gestellt. In ihrer neuen Fassung lautet die Vorschrift jetzt Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Diensteanbieter nach Absatz 1, die Nutzern einen Internetzugang über ein drahtloses lokales Netzwerk zur Verfügung stellen. Ein Haftungsausschluss für diese…

    Paragrafenpuzzlein Medienrecht- 128 Leser -


  • Rechtliches Gehör – vor der Entscheidung

    … Rechtliches Gehör zu Stellungnahmen der Gegenseite ist vor Zugang einer gerichtlichen Entscheidung zu gewähren. Artikel 103 Abs. 1 GG gewährt jedem Verfahrensbeteiligten die grundsätzliche Möglichkeit, sich im Verfahren in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu äußern1. Die Gelegenheit zur Äußerung muss grundsätzlich zu jedem dem Gericht…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 46 Leser -
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