Stellung



  • Attacke im Ärzteblatt: Bekommt der Whistleblower Ärger?

    … Mein Blogpost über einen Artikel im Ärzteblatt, wonach eine Verfassungsrichterin in der überfüllten Notaufnahme auf privilegierte Behandlung bestanden haben soll, hat eine Menge Kommentare provoziert. Zu meiner Verwunderung sieht ein erheblicher Teil davon das Problem mehr beim Autor dieses Artikels als bei seinem Gegenstand. Hat er sich nur…

    Verfassungsblog- 290 Leser -
  • Schofliger Chef

    … unwiderruflich von der Arbeit freigestellt ist. In dem Verfahren nimmt der Anwalt dann Stellung. Es war ja außerdem eine personenbedingte Kündigung. Die Arbeitnehmerin hätte Anweisungen nicht befolgt. Aber nicht Anweisungen des Chefs. Angeblich hätte sie auf Anweisungen der Ehefrau des Chefs nicht reagiert. Im übrigen gab es einen Inhaberwechsel, er habe…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 425 Leser -
  • Justizministerium nimmt zur Verfassungsbeschwerde Herrn Mollaths Stellung

    … Wie angekündigt, hat das Justizministerium heute seine Presseerklärung abgegeben: “Das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gibt die wesentlichen Inhalte seiner Stellungnahme vom 5. Juli 2013 gegenüber dem Bundesverfassungsgericht zu der Verfassungsbeschwerde von Herrn Gustl Mollath bekannt. Mit der…

    Jus@Publicum- 205 Leser -
  • Scheidungstermin

    … Der Bundesgerichtshof setzt seine neue Rechtsprechung zur Terminsbestimmung in Scheidungssachen fort und nimmt dabei auch zu der Frage der Fristberechnung bei sogenannten rückwärts laufenden Wochenfristen Stellung: Das Familiengericht hat den Termin in einer Scheidungssache so zu bestimmen, dass es den beteiligten Ehegatten nach Zugang der Ladung…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Die aktuelle Rechtsprechung zum Tritt- und Schallschutz in Mietwohnungen

    … Mietminderung durch den sich gestört fühlenden Mieter gegenüber dem Vermieter. Nun stellt sich die Frage – muss der Mieter den bestehenden Zustand der Wohnung hinsichtlich dessen Schall- und Trittschutz hinnehmen oder kann er von seinem Vermieter eine Anpassung des Schall- und Trittschutzes an die aktuell geltenden Vorschriften verlangen. Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat zu dieser Fragestellung in den vergangenen Jahren wiederholt Stellung genommen. Die letzte Entscheidung datiert vom 5. Juni 2013:…

    Meyer-Köring v.Danwitz- 36 Leser -


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