Stasi

Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR (kurz MfS oder Stasi), auch Staatssicherheitsdienst (SSD), war der Inlands- und Auslandsgeheimdienst der DDR und zugleich Ermittlungsbehörde (Untersuchungsorgan) für „politische Straftaten“. Das MfS war innenpolitisch vor allem ein Unterdrückungs- und Überwachungsinstrument der SED gegenüber der DDR-Bevölkerung, das dem Machterhalt diente. Dabei setzte es als Mittel Überwachung, Einschüchterung, Terror und die so genannte Zersetzung gegen Oppositionelle und Regimekritiker („feindlich-negative Personen“) ein. Die Auslandsaufklärung erfolgte durch die Hauptverwaltung Aufklärung des MfS.Das MfS wurde am 8. Februar 1950 gegründet.
Artikel zum Thema Stasi
  • FA Bredereck im Tagesspiegel: Kündigung von Holm wohl unwirksam

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ich hatte zuletzt schon an verschiedener Stelle über die Kündigung der Humboldt-Universität im Fall von Andrej Holm berichtet. Ich sehe gute Chancen für Herrn Holm, die Kündigung erfolgreich anzugreifen. Auch wenn sich die HU zwar auf Holms fehlende Reue in dem Fall berufen kann, hat er durch seine langjährige…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 97 Leser -


  • Humboldt Universität will Holm kündigen: FA Bredereck bei rbb-online

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Die Stasi-Vergangenheit von Andrej Holm hat zuletzt in Berlin für einiges an Gesprächsstoff gesorgt. Von dem Amt als Staatssekretär für Stadtentwicklung und Wohnen war Holm zuletzt zurückgetreten. Nun hat die Humboldt-Universität, für mich ziemlich überraschend, angekündigt, dass sie das Arbeitsverhältnis mit…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 104 Leser -
  • Konsequenzen bei Stasitätigkeit: das sagen die Arbeitsgerichte

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Aktuell beschäftigt die Stasivergangenheit des Staatssekretärs Holm die Berliner Öffentlichkeit. Auch das Bundesarbeitsgericht hat sich mit der Frage der arbeitsrechtlichen Konsequenzen einer Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) bereits beschäftigt. Demnach kann eine frühere Stasitätigkeit…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 97 Leser -
  • Stasitätigkeit – darf der Arbeitgeber deswegen kündigen?

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Immer wieder kocht das Thema hoch, zuletzt im Fall des Berliner Staatssekretärs Holm. Dazu ein aktuelles Interview von unserem wissenschaftlichen Mitarbeiter Maximilian Renger mit mir. Maximilian Renger: Kann man eigentlich fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch wegen einer früheren Tätigkeit für das…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 132 Leser -
  • Stasi-IM

    … Tätigkeit ausgeübt wurde. § 30 Abs. 1 BBesG findet auch auf Beamte Anwendung, die in der ehemaligen DDR für das MfS als inoffizielle Mitarbeiter tätig gewesen sind. Dies lässt sich auch den Materialien der Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes entnehmen. Ursprünglich regelte § 20 Abs. 1 Nr. 9 StUG in der Fassung des Gesetzes vom 20.12.1991 lediglich…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • War was?

    … Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich in einem Interview mit der Zeit zu den Überwachungsprogrammen der USA und Englands. Bislang liegt nur der Vorabbericht vor. Aber schon dieser zeigt, was an Aufklärung erwarten können: wenig, sehr wahrscheinlich sogar nichts. Sehr deutlich wird auch, dass die Kanzlerin an sich gar nichts daran auszusetzen…

    LawBlog- 172 Leser -
  • Die empfohlene Mandatsniederlegung

    … beachten und alle Aspekte abzuwiegen. Mit dieser Begründung hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in dem hier vorliegenden Fall einen Kreistagsbeschluss des Landkreises Bautzen für rechtswidrig gehalten, mit dem der Kreistag einem seiner Mitglieder wegen Stasi-Vorwürfen die Mandatsniederlegung empfohlen hat. Im Ergebnis ist damit die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 2 Leser -
  • Das Wiederaufnahmeverfahren und die Auskunft aus den Stasi-Unterlagen

    … Ein Wiederaufnahmegrund nach § 580 Nr. 7 b ZPO liegt nicht vor, wenn der Antrag auf das Auffinden einer Urkunde (hier: Auskunft zu Stasi-Unterlagen) gestützt wird und der Betroffene die Möglichkeit hatte, bereits während des Ausgangsverfahrens von dem nach seiner Auffassung unzutreffenden Inhalt der dort vorgelegten Urkunde (Kopie aus Stasi…

    Rechtslupein Zivilrecht- 34 Leser -
  • Der ehemalige IM als Polizist – Rücknahme der Beamtenernennung

    … Artikel aus diesem Themengebiet: Die Täuschung des Beamten über seinen Bildungsabschluss Verfassungswidrige Regelungen im sächsischen Kommunalwahlgesetz? Der Bürgermeister mit Stasi-Vergangenheit Sonderurlaub für Gewerkschaftssitzungen Fingerabdrücke im Reisepass IM “Christoph” – das geschützte Vertrauen auf Auskünfte der Stasi-Unterlagenbehörde Die…

    Rechtslupe- 28 Leser -


  • Der Bürgermeister mit Stasi-Vergangenheit

    … Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat zwei Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Potsdam geändert, mit denen dieses Anträge des Bürgermeisters der Stadt Perleberg gegen die sofortige Vollziehung von Bescheiden über die Rücknahme seiner Ernennung als hauptamtlicher Bürgermeister und das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte…

    Rechtslupe- 30 Leser -
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