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  • Informationspflichten der Online-Shop-Betreiber

    …Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Die DSGVO als europäisches Sekundärrecht geht im selben Anwendungsbereich den nationalen Datenschutzregelungen vor. So auch insbesondere im Falle der §§ 11 ff. TMG, die nach geltender Rechtslage für den Online-Bereich das speziellere Datenschutzrecht darstellen und das BDSG insoweit verdrängen. Ab Mai 2018 werden…

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  • Reform des EU-Markenrechts zum 1. Oktober 2017

    Weitere Änderungen bei der Unionsmarke Bereits zum 23. März 2016 trat die Verordnung 2015/2424 zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung („Änderungsverordnung“) in Kraft. In einem ersten Schritt führte die Änderungsverordnung bereits unmittelbar nach ihrem Inkrafttreten zur Anpassung des europäischen Markenrechts. Schritt zwei der Änderung des europäischen Markensystems erfolgt sodann zum 1.

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  • Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    …Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte…

    IPYESin Markenrecht- 83 Leser -
  • Impressumspflicht auch auf Influencer Kanälen

    …Die zahlreichen Pflichten eines Influencers – Impressumspflicht Das Thema „Influencer Marketing“ wird für Unternehmen und Influencer zunehmend bedeutender. Für zahlreiche Influencer stellt diese Möglichkeit des (Selbst-)Marketings ein wesentlicher wirtschaftliches Standbein dar. Unternehmen zahlen mittlerweile gutes Geld für Reichweiten starke…

    IPYESin Wettbewerbsrecht- 101 Leser -
  • Update Influencer Marketing: Medienanstalt geht gegen Schleichwerbung vor!

    Schleichwerbung auf Youtube kann teuer werden Laut einer aktuellen Pressemitteilung geht die Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein gegen Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht bzw. Schleichwerbung vor. „Flying Uwe“, seines Zeichen Fitness-Influencer soll auf seinem Youtube-Kanal wiederholt eigene Produkte beworben haben, ohne dies entsprechend werblich zu kennzeichnen.

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  • Update Influencer Marketing: Online Petition für eine Gesetzesänderung

    …I. Braucht Influencer Marketing ein eigenes Gesetz? Nein. Die bestehende Rechtslage ist in Bezug auf die Frage „Ob“ eine Pflicht zur Kennzeichnung kommerzieller Kommunikation ausreichend und verständlich. § 6 TMG regelt für sämtliche Social Media Plattformen, dass kommerzielle Kommunikation zu kennzeichnen ist. Für bestimmte Plattformen, wie…

    IPYESin Wettbewerbsrecht- 79 Leser -
  • Kennzeichnungspflichten beim Influencer Marketing

    …Aktueller Beitrag zum Inluencer Marketing in der K&R In einem aktuellen Beitrag in der Kommunikation und Recht (K&R) werden die wesentlichen Informationspflichten beleuchtet, die im Rahmen einer Influencer Marketing Kampagne insbesondere auf Youtube zu beachten sind. Der Hype um das Influencer Marketing Derzeit scheint das Influencer…

    IPYESin Wettbewerbsrecht- 98 Leser -
  • Gewinnspiele – Verwendung fremder Marken und Erschöpfung

    … erfüllt ist. Verwendung im Rahmen des Gewinnspiels wegen Erschöpfung Das bedeutet allerdings nicht direkt, dass die Auslobung fremder Markenware im Rahmen des eigenen Gewinnspiels unzulässig ist. Insbesondere dann, wenn die auszulobende Markenware rechtmäßig vom Veranstalter erworben wurde, kann dieser sich regelmäßig gegen einen…

    IPYESin Markenrecht- 88 Leser -


  • Irreführendes Gewinnspiel einer Apotheke – Apothekengewinnspiel

    … OLG Jena, Urt. v. 17.08.2016 – 2 U 14/16 – Apothekengewinnspiel Kurz und Knapp zum Apothekengewinnspiel Zwar besteht keine Verpflichtung des Gewinnspielveranstalters, über die Höhe des ausgelobten Gewinns Angaben zu machen. Macht der Gewinnspielveranstalter allerdings Angaben zur Höhe des Gewinns, darf er die Teilnehmer dabei nicht in die Irre…

    IPYESin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 41 Leser -
  • Der 1. FC Köln sichert sich die Domain „fc.de“

    … LG Köln Urt. v. 09.08.2016 – 33 O 250/15 – Domain „fc.de“ Kurz und Knapp – Die Domain „fc.de“ steht dem EFF ZEH zu Das Namensrecht des 1. FC Köln beinhalte auch das Kürzel „FC“, entschied jetzt das LG Köln, so dass der Beklagte mit seiner Domain „fc.de“ die Rechte des 1. FC Köln verletzt habe. Das Kürzel „FC“ bezeichne mit sprachlichen Mitteln…

    IPYESin Markenrecht- 51 Leser -
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