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  • BGH: Beweislastumkehr bei Hausnotrufvertrag

    … Eine für Klausuren und mündliche Prüfungen interessante Rechtsfrage hat der BGH mit Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16 entschieden – prüfungsrelevant deswegen, weil die Beweislastumkehr aus dem Arzthaftungsrecht (§ 630h BGB) auf einen anderen Vertrag, nämlich den „Hausnotrufvertrag“, übertragen wird. Inhalt dieses Vertrags war, dass ein…

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  • Schema: Hypothek und Grundschuld

    … Schema: Hypothek und Grundschuld A. Hypothek I. Bestellung der Briefhypothek, §§ 873, 1116 I, 1117 BGB 1. Bestehende Hauptforderung, §§ 1113 I, 1115 I BGB 2. Einigung über Bestellung der Hypothek, §§ 873 I, 1113 BGB 3. Ausstellung des Hypothekenbriefs, § 1116 I BGB 4. Übergabe des Hypothekenbriefs gem. §§ 929 ff. BGB oder Übergabesurrogat…

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  • Sonderformen der KG

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Sonderformen der KG” von Professor Dr. Knut Werner Lange behandelt wichtige Sonderformen der Kommanditgesellschaft. Bei der GmbH & Co. KG…

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  • Schema: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs

    … 1 VwGO). Bei einem im Ermessen der Behörde stehenden Verwaltungsakt kann (sofern die Ermessensnorm drittschützenden Charakter hat) auch Widerspruch gegen einen rechtmäßigen VA (durch einen Dritten) eingelegt werden. Dieser ist begründet, wenn der VA bzw. seine Ablehnung unzweckmäßig ist und der Widerspruchsführer dadurch in seinen Interessen beeinträchtigt wird. Das Schema ist in den Grundzügen entnommen von myjurazone.de. …

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  • Schema: IPR – Ermittlung des anwendbaren Sachrechts

    … IPR – Schema: Ermittlung des anwendbaren Sachrechts A. Ermittlung des einschlägigen Sachrechts I. Sachverhalt mit Auslandsbezug (Art. 3 a.E. EGBGB) II. Anwendbarkeit vorrangigen, internationalen vereinheitlichten Sachrechts (zB CISG) III. Anwendbarkeit des internationalen Privatrechts 1. Vorrangig: Anwendbarkeit internationaler…

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  • Grunlagenbeitrag Eigentümer-Besitzer-Verhältnis

    … Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV) gehört ganz eindeutig zum Standardwissen jedes Examenskandidaten. Allerdings kommt dieses Thema in der Vorlesung Sachenrecht häufig aufgrund des knappen Zeitplans zu kurz, sodass regelmäßig auch zu den Themen gehört, die erst in der Examensvorbereitung das erste Mal richtig gelernt werden. Dabei handelt…

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  • Schema: Warenverkehrsfreiheit, Art. 34ff. AEUV

    … Schema: Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 ff. AEUV I. Anwendungsbereich der Art. 34 ff. AEUV betroffen 1. Räumlicher Anwendungsbereich a) Art. 349 AEUV b) Grenzüberschreitender Bezug 2. Sachlicher Anwendungsbereich a) Keine vorrangigen, spezielleren europarechtlichen Regelungen (zB Art. 38ff. AEUV) b) Waren iSv Art. 28 II AEUV – Alle…

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  • Anzeige: MIT RECHT KARRIERE MACHEN – JURAcon Frankfurt am 11. Mai 2017

    … Angehenden Juristen bietet sich nach Abschluss des Studiums ein breites Betätigungsfeld, etwa als Staats- oder Rechtsanwalt, Richter oder Unternehmensjurist. Die Möglichkeiten sind vielfältig. Konkrete Gespräche mit Kanzleien und Unternehmen können helfen, Vorstellungen der eigenen beruflichen Zukunft zu präzisieren. Die JURAcon Frankfurt…

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