Standardisiertes Messverfahren



  • OLG Celle: Leivtec XV3 trotz Löschung von Rohdaten standardisiert

    …Tim Reckmann / pixelio.de Auch das OLG Celle hat sich nochmals mit dem Infrarotmesssystem Leivtec XV3 befasst. Der Betroffene rügte einen Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, die Nichteichung des Messgeräts nach dem Austausch zu langer Kabel sowie die Unterdrückung von Rohmessdaten in den Falldatensätzen. Das OLG nimmt kein…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 115 Leser -


  • AG Saarbrücken: TraffiStar S 350 ist standardisiert

    … Rohmessdaten durch die Gerätesoftware abgelehnt. Denn es handele sich um ein von der PTB zugelassenes Gerät, mithin um ein standardisiertes Messverfahren. Darauf, dass dies bei nach dem Inkrafttreten des Mess- und Eichgesetzes in den Verkehr gebrachte Geräte teilweise anders gesehen wird, geht das Gericht nicht ein. Unschädlich sei auch, dass das Messgerät…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 126 Leser -
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