Stadt Hamburg

  • Was verrät ein Totenkopf?

    …. Was der Wachmann im nachhinein als Scherz darstellt, führte zu seiner fristlosen Kündigung. Die Stadt Hamburg machte geltend, kein Vertrauen mehr in den Mitarbeiter zu haben. Dieser sei im übrigen auch schon durch ausländerfeindliche Witze aufgefallen. Der Wachmann wehrte sich – und bekam jetzt am Arbeitsgericht Hamburg recht. Die Stadt Hamburg…

    LawBlog- 131 Leser -


  • “100 Jahre Polizei in Deutschland”

    …”, Mittwoch 10. Juli 2013, 21.00 Uhr “Nationalsozialismus”, Mittwoch 10. Juli 2013, 21.45 Uhr “Die junge Bundesrepublik”, Samstag, 13. Juli 2013, 20.15 Uhr “Achtziger und Neunziger Jahre”, Samstag, 27. Juli 2013,19.30 Uhr “Neuzeit”, Samstag, 27. Juli 2013, 20.15 Uhr Die ersten beiden Teile sind auch bereits hier in der ZDF Info Mediathek zu sehen Quelle: ZDF Info …

    Jus@Publicum- 70 Leser -
  • Gebührenwahnsinn in Hamburg

    …. Grundsätzlich schreiben wir in unsere Anfragen, dass die Gebühr gemeinsam mit der Auskunft in Rechnung gestellt werden soll oder direkt von unserem Konto eingezogen werden kann. In der Regel funktioniert das auch ohne Probleme. Die ein oder andere Behörde schreibt uns dann zwar dennoch an und bittet vorab um Überweisung, meistens bekommen wir aber…

    Stuttgart Inkasso- 275 Leser -
  • BVerfG: Hamburgisches Passivraucherschutzgesetz erfassungswidrig

    … verfassungswidrig. Zum Sachverhalt: Das Hamburgische Passivraucherschutzgesetz (HmbPSchG) verbietet das Rauchen in Gaststätten mit Ausnahme von kleinen Einraumgaststätten (maximal 75 m²), die als reine Schankwirtschaften betrieben werden, grundsätzlich. Gemäß § 2 Abs. 4 HmbPSchG darf darüber hinaus in reinen Schankgaststätten durch Schaffung abgetrennter…

    Dr. Graf- 31 Leser -
  • “Elbphilharmonie Konzerte” in Hamburg

    … Es besteht kein Verbot für die Stadt Hamburg, auf die bisherige Art und Weise die sogenannten “Elbphilharmonie Konzerte” zu veranstalten bzw. finanziell zu fördern. Eine hiergegen gerichtete Klage des Verbands der deutschen Konzertdirektionen e.V. blieb jetzt vor dem Landgericht Hamburg ohne Erfolg. Der Verband der deutschen Konzertdirektionen…

    Rechtslupe- 12 Leser -


  • BVerfG: Ingewahrsamnahme zur Identitätsfeststellung

    …. Diese Maßnahmen seien auch verhältnismäßig gewesen. Gegen diesen Beschluss des Landgerichts erhob der Beschwerdeführer Verfassungsbeschwerde, welche Erfolg hatte. Das Bundesverfassungsgericht sah den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person aus Art. 2 II 2 GG verletzt, da die Maßnahmen nicht verhältnismäßig gewesen seien. Zur…

    RA Dr. Böttner- 171 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK