Stadler

  • Twitter-Sperre in der Türkei verstößt gegen Art. 10 MRK

    … Die Türkei sperr bzw. blockiert Twitter. Beim Aufruf der Website erhält man laut Tagesschau.de in der Türkei einen Hinweis auf einen Gerichtsbeschluss zur Schließung von Twitter. Auf einer Wahlkampfveranstaltung hatte Minsiterpräsident Erdogan zuvor angekündigt, seine Regierung werde Twitter und andere Netzwerke vernichten und es sei ihm egal…

    Internet-Law- 53 Leser -


  • LG Köln arbeitet erfolgreich daran, das inkompetenteste Gericht Deutschlands zu werden:...

    …-Varianten verwenden.") http://irights.info/webschau/creative-commons-landgericht-koeln-sieht-deutschlandradio-als-kommerziellen-nutzer/22162 (Der auch hiesigerseits bekannte Buchhändler P. aus R. kommentiert: "Ich halte es für einen Grundfehler der Creative Commons, die unselige NC-Lizenz überhaupt eingeführt zu haben. Sie ist schwammig und ergibt keine…

    Archivalia- 540 Leser -
  • Filesharing: Keine neue Rechtsprechung aus München

    … Das Landgericht München I hat mit Urteil vom heutigen 19.03.2014 (Az.: 21 S 10395/13) eine Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts München in einer Filesharing-Sache zurückgewiesen. Die wesentlichen Aussagen des Landgerichts, das sich der Urteilsbegründung des Amtgsgerichts in vollem Umfang angeschlossen hat, möchte ich nachfolgend…

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 619 Leser -
  • Österreich: Forenbetreiber muss Nutzerdaten herausgeben

    … Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden (Beschluss vom 23.01.2014, Az.:6Ob133/13x), dass der Betreiber eines Meinungsforums im Internet, die E-Mail-Adressen von Nutzern herausgeben muss, die evtl. rechtswidrige Postings/Kommentare verfasst haben. Gleichzeitig merkt der OGH an, dass es sich dabei auch nicht um vom…

    Internet-Law- 38 Leser -
  • BGH zur Irreführung durch Tippfehlerdomains

    … Die Entscheidung des BGH zur Frage der wettbewerbsrechtlichen Irreführung durch Tippfehlerdomains – wetteronline.de vs. wetteronlin.de – vom 22.01.2014 (Az.: I ZR 164/12) ist mittlerweile im Volltext online. Der BGH geht davon aus, dass das Verwenden eines Domainnamens, der aus der fehlerhaften Schreibweise einer bereits zuvor registrierten…

    Internet-Law- 28 Leser -
  • LG Frankfurt: Auf Tracking muss vorab hingewiesen werden

    … Das Landgericht Frankfurt überrascht mit einer interessanten Entscheidung. Es hat einen Webseitenbetreiber dazu verurteilt, die Nutzung des Trackingtool Piwik zu unterlassen, sofern zu Beginn des Nutzungsvorgangs nicht auf den Einsatz der Trackingsoftware hingewiesen wird. (Urteil vom 18.02.2014, Az 3-10 O 86-12). Die Urteilsbegründung des…

    Internet-Law- 130 Leser -


  • Internet-Portale müssen Kündigung in digitaler Form ermöglichen

    … Ein kostenpflichtiges Dating-Portal hat in ihren AGB folgende Kündigungsregelung aufgenommen: Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die elektronische Form ist ausgeschlossen. Die Übersendung per Fax genügt. Die Kündigung muss Benutzername, Kundennummer, Transaktions- bzw. Vorgangsnummer enthalten. Hiergegen klagte der…

    Internet-Law- 56 Leser -
  • Kein Unterlassungsanspruch gegen Bewertung nach Schulnoten in Bewertungsportal

    … Erst vor einigen Wochen habe ich über ein Urteil des Landgerichts Kiel berichtet, wonach eine negative Bewertung eines Arztes nach Schulnoten in einem Online-Bewertungsportal regelmäßig nicht beanstandet werden kann. Ähnlich hat nun auch das Landgericht München I entschieden (Urteil vom 15.01.2014, Az.: 25 O 16238/13). Die bloße Bewertung der…

    Internet-Law- 29 Leser -
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