Staatsrecht



  • Glykol

    … Auch bekannt als “Glykolwarnung”. Link zum Fall: hier Urteil: BVerfGE 105, 252 Link + Lösung (Uni Hannover): hier (PDF) Schwerpunkte: Art. 12 I GG (Berufsfreiheit) Ansicht des BVerfG: berufsregelnde Tendenz Objektive berufsregelnde Tendenz = nennenswerter Grund! Nach Ansicht des BVerfG bei nicht vorliegender objektiver berufsregelnder…

  • Rezension Öffentliches Recht: Russland

    … Hartmann, Russland. Einführung in das politische System und Vergleich mit den postsowjetischen Staaten, 1. Auflage, Springer 2013 Dr. David Sirakov, Studiendirektor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz und Lehrbeauftragter an der Technischen Universität Kaiserslautern Wie geht man mit der Russischen Föderation in Zukunft um? Die Krise um…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 15 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: GG

    … hingewiesen, dass der verfassungsrechtlich fundierte Geldentschädigungsanspruch bei schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen aus Art. 2 I, 1 I GG durch die 1990 vorgenommene Streichung des § 847 I 2 BGB trotz seiner Höchstpersönlichkeit übertragbar und vererblich geworden ist. Dies muss entgegen der Ansicht des BGH auch dann gelten, wenn der…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 19 Leser -
  • Wenn der Abschleppunternehmer Murks macht

    … Wer haftet, wenn das verbotswidrig abgestellte Kfz abgeschleppt wird und dabei Schäden entstehen? Der BGH – VI ZR 383/12 – hatte sich mit dieser Frage näher beschäftigt. Wird ein Kfz verbotswidrig abgestellt, wird es gerade in größeren Städten abgeschleppt oder umgesetzt. Meistens machen das die Kommunen nicht mehr selbst, sondern beauftragen…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 77 Leser -
  • Art. 10 GG – Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

    …Art. 10 GG dient dem Schutz der Vertraulichkeit individueller Kommunikation, soweit diese schriftlich oder fernmeldetechnisch übertragen wird1. Art. 10 Abs. 1 GG enthält seinem Wortlaut nach drei Grundrechte: Briefgeheimnis Postgeheimnis Fernmeldegeheimnis Persönlicher Schutzbereich In jedem Fall sind Träger des Grundrechts die…

    Gedankensalatin Verwaltungsrecht- 71 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: Studienkommentar GG

    …Gröpl / Windthorst / von Coelln, Studienkommentar zum Grundgesetz, 1. Auflage, C.H. Beck 2013 Von RA Dr. Tobias Hermann, Hamburg Die Reihe der Studienkommentare im Beck-Verlag ist mittlerweile bereits auf eine stattliche Zahl von Werken angewachsen, darunter insbesondere der von Krophollerbegründete Studienkommentar zum BGB oder diejenigen von…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: Politeia

    …Lege, Politeia - Ein Abenteuer mit Platon, 1. Auflage, Mohr Siebeck 2013 Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Die Spannung ist vor der Lektüre durchaus vorhanden: was erwartet man von einer „Nacherzählung“ von Platons Politeia? Platon für Dummies? Platon neu verfönt? Die Originalübersetzung mit heute gebräuchlicher Sprache aufgepeppt? Zum…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 18 Leser -


  • Juristische Weblinks #81

    …Urheberrecht: Gesetzliche Entwicklung in der Schweiz von der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis zur letzten Teilrevision von 2008. Arbeitsrecht: Neusprech «Arbeitgeber». Medienrecht: Schweizerischer Presserat – Selbst- statt Fremdkontrolle. Staatsrecht: «The Myth of the Rule of Law». Schadensrecht: Mehr Schmerzensgeld für Hoden als für Eileiter.…

    Steiger Legalin Verwaltungsrecht- 16 Leser -
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