Staatsrecht

  • Häufige Fragen zum Rundfunkbeitrag

    … bekommt die Rundfunkbeiträge? Die Beiträge erhalten die Rundfunkanstalten, also die neun in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das ZDF und das Deutschlandradio. Eingezogen werden die Beiträge durch den gemeinsamen „Beitragsservice“ (auch bekannt als GEZ, siehe unten). Gläubiger und damit wirtschaftlicher Empfänger ist aber die…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 66 Leser -


  • Rezension: Allgemeine Staatslehre

    … rechtsphilosophische und -historische Aspekte als um vertieftes materielles Recht geht. Für alle juristisch ausgebildeten oder noch in der Ausbildung befindlichen Leser stellt das Werk eine gute Ergänzung zu den Vorlesungen im Staatsrecht dar, um Ursprung und Bezugsrahmen des materiellen Verfassungsrechts zu verstehen. Zudem vermittelt es Kenntnisse über…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 41 Leser -
  • Löschung ungerechtfertigter Betreibungen

    … mögliche Alternative gegenüberstellt. Betreibungen, gegen die sich die betriebene Person mittels Rechtsvorschlag wehrt, sollen auf Gesuch hin nicht mehr im Auszug erscheinen. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass beide Vorschläge die Situation für die betroffenen Personen verbessern würde. Das Parlament wird nun entscheiden, welcher Lösungsvorschlag gesetzlich verankert wird. Urs Kunz http://www.lawblogswitzerland.ch …

    Lawblogswitzerland.chin Verwaltungsrecht- 75 Leser -


  • Glykol

    … Auch bekannt als “Glykolwarnung”. Link zum Fall: hier Urteil: BVerfGE 105, 252 Link + Lösung (Uni Hannover): hier (PDF) Schwerpunkte: Art. 12 I GG (Berufsfreiheit) Ansicht des BVerfG: berufsregelnde Tendenz Objektive berufsregelnde Tendenz = nennenswerter Grund! Nach Ansicht des BVerfG bei nicht vorliegender objektiver berufsregelnder…

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