Staatsrecht

  • Glykol

    … Auch bekannt als “Glykolwarnung”. Link zum Fall: hier Urteil: BVerfGE 105, 252 Link + Lösung (Uni Hannover): hier (PDF) Schwerpunkte: Art. 12 I GG (Berufsfreiheit) Ansicht des BVerfG: berufsregelnde Tendenz Objektive berufsregelnde Tendenz = nennenswerter Grund! Nach Ansicht des BVerfG bei nicht vorliegender objektiver berufsregelnder…



  • Rezension Öffentliches Recht: Russland

    …. In Russland fassten „allmählich liberale und demokratische Werte und Institutionen Fuß“ (S. 262), so der Autor. Dass die Entwicklung in der Ukraine und das außenpolitische Vorgehen Russlands in der (ver)öffentlich(t)en Meinung momentan ein anderes Bild ergibt, konnte Jürgen Hartmann 2013 nicht absehen. Es wäre überdies sicherlich verfehlt, dass…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 14 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: GG

    … Schmidt-Bleibtreu / Hofmann / Henneke (Hrsg.), Kommentar zum Grundgesetz, 13. Auflage, Heymanns 2014 Von RA Dr. Tobias Hermann, Hamburg Schmidt-Bleibtreu / Hofmann / Henneke legen die mittlerweile auf imposante 3150 Seiten angewachsene Neuauflage ihres Kommentars zum Grundgesetz vor und haben dabei Rechtsprechung und Literatur bis März 2014…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 19 Leser -
  • Wenn der Abschleppunternehmer Murks macht

    … ein Abschleppunternehmen. Zwischen der Stadt und dem Abschleppunternehmer besteht dann ein Vertragsverhältnis. Gerade im Polizeirecht ist diese Konstellation immer wieder Thema, wobei es dort eher um die Abwehr der Kosten des Abschleppens geht. Vorliegend ging es nun nicht darum, sondern vielmehr machte der Halter selbst Ansprüche von über 3.000…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 76 Leser -
  • Art. 10 GG – Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

    …Art. 10 GG dient dem Schutz der Vertraulichkeit individueller Kommunikation, soweit diese schriftlich oder fernmeldetechnisch übertragen wird1. Art. 10 Abs. 1 GG enthält seinem Wortlaut nach drei Grundrechte: Briefgeheimnis Postgeheimnis Fernmeldegeheimnis Persönlicher Schutzbereich In jedem Fall sind Träger des Grundrechts die…

    Gedankensalatin Verwaltungsrecht- 66 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: Studienkommentar GG

    …Gröpl / Windthorst / von Coelln, Studienkommentar zum Grundgesetz, 1. Auflage, C.H. Beck 2013 Von RA Dr. Tobias Hermann, Hamburg Die Reihe der Studienkommentare im Beck-Verlag ist mittlerweile bereits auf eine stattliche Zahl von Werken angewachsen, darunter insbesondere der von Krophollerbegründete Studienkommentar zum BGB oder diejenigen von…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: Politeia

    …Lege, Politeia - Ein Abenteuer mit Platon, 1. Auflage, Mohr Siebeck 2013 Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Die Spannung ist vor der Lektüre durchaus vorhanden: was erwartet man von einer „Nacherzählung“ von Platons Politeia? Platon für Dummies? Platon neu verfönt? Die Originalübersetzung mit heute gebräuchlicher Sprache aufgepeppt? Zum…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • Juristische Weblinks #81

    …Urheberrecht: Gesetzliche Entwicklung in der Schweiz von der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis zur letzten Teilrevision von 2008. Arbeitsrecht: Neusprech «Arbeitgeber». Medienrecht: Schweizerischer Presserat – Selbst- statt Fremdkontrolle. Staatsrecht: «The Myth of the Rule of Law». Schadensrecht: Mehr Schmerzensgeld für Hoden als für Eileiter.…

    Steiger Legalin Verwaltungsrecht- 16 Leser -


  • Anspruch von Landesbeamten auf Hinausschiebung des Ruhestands

    … Eintritts des Ruhestandes bis zum 31. Juli 2013. Landesbeamte haben Anspruch auf Hinausschiebung des Ruhestands Der VGH stimmte der Entscheidung des Verwaltungsgerichts zu. Aus dem Landesbeamtengesetz ergebe sich ein Anspruch des Landesbeamten auf Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand für den Fall, dass dienstliche Interessen nicht…

    rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht- 25 Leser -
  • Die Willkürformel

    … Deutsch; Äpfel darf ich nur mit Birnen vergleichen, wenn ich die Tatsache, dass beides Obst ist als wesentlich betrachte, wenn nicht…nicht. Noch Fragen? Zitat aus Grundrechte, S.355 Rn. 796, Epping, 5.Auflage, Springer Hannover 2011 , dieser zitiert aus der BVerfGE 1, 14 (52) Südweststaat Bildquelle: pixelio.de …

    Der Jurastudentin Verwaltungsrecht- 11 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK