Staatsanwaltschaft

    • Der Kalenderspruch des gekrönten Amtsanwalts

      Auf meine Initiative hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Sieben Monate später bekomme ich diese Reaktion auf meine Strafanzeige: Das einzig Individuelle an diesem Textbaustein ist das Adressfeld und das Datum der Anzeige. Alles andere findet man als Kalenderblatt an der Wand der Kammer, in den man den armen Amtsanwalt gesperrt hat.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 379 Leser -
    • Einstellung statt Freispruch

      Ein charakterisches Beispiel aus der alltäglichen Praxis der Strafjustiz. Irgendwas passiert. Nichts Genaues weiß man nicht. Belastbare Beweise für den Hergang fehlen. Keine Zeugen, keine Aufzeichnung, kein Sonstwas. Wie in diesem Fall Eine Rollstuhlfahrerin reklamiert das Verhalten eines Busfahrers.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 352 Leser -
    • Was lange währt… wird eingestellt

      Meinem Mandanten wurde der Besitz kinderpornographischer Schriften vorgeworfen (§ 184b StGB). Im Rahmen einer Hausdurchsuchung, die eigentlich wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs durchgeführt worden war, wurden einige Festplatten sowie sein Laptop und sein Smartphone mitgenommen. Auf den sichergestellten Gegenständen fanden sich entsprechende unschöne Bilder – nicht v ...

      KUJUS Strafverteidigung- 318 Leser -
  • Widerspruch zwischen Revisionsantrag und Revisionsbegründung der Staatsanwaltschaft

    … Staatsanwaltschaft die Revision auf die “allgemein erhobene Sachrüge” gestützt und in der Revisionsbegründungsschrift einen unbeschränkten Aufhebungsantrag gestellt, die Begründung des Rechtsmittels jedoch ausschließlich auf die als rechtsfehlerhaft beanstandete rechtliche Würdigung des Lebenssachverhalts in drei Fällen bezogen hat ohne dass sich der…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • 65 Zeugen

    … Es geht um den Vorwurf gewerbsmäßigen Betrugs in 65 Fällen, der noch übrig geblieben ist. Die mit dem Verkauf der vermeindlich gestohlenen Hardware verbundene Hehlerei-Vorwurf war der Staatsanwaltschaft – auf dringendes Anraten der Verteidigung – zu komplifiziert. Deswegen hat man das Verfahren auf den Betrug beschränkt und die Hehlerei nach § 154…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 318 Leser -


  • Die Do’s & Don’ts in der Strafstation

    … zum Examen knapp! -Flavia, Referendarin aus Hessen Alle Erfahrungsberichte von Flavia findest du hier! JurCase Mietangebot für das 2. Staatsexamen Für alle Bundesländer bietet JurCase die zugelassenen Hilfsmittel auf Basis der Prüfungsordnung der jeweiligen Bundesländer zur Miete an. Du kannst je nach Bedarf nur die…

    JurCase- 43 Leser -
  • Erstattung von 18.000 Kopien

    … Beantragt der Verteidiger (z.B. als Pflichtverteidiger) die Kostenerstattung für die Herstellung von Aktenkopien, sieht er sich regelmäßig äußerst knausrigen Rechtspflegern und Bezirksrevisoren gegenüber. Es wird gekürzt und gekürzt… Die ganzen Kürzungen treiben zeitweise recht eigenwillige Blüten. Ausgangslage Übersendet das Gericht oder die…

    KUJUS Strafverteidigung- 14 Leser -
  • Tick, tack, Du Primat, Recht kommt langsam und hart!

    Wer hilft den verzweifelten deutschen Rappern, die wiederholt Opfer von unterirdischen Dienstleistungen und skrupellosen Abzockern werden? Oder uns, wenn wir bei Twitter oder Facebook gesperrt werden, weil keiner mehr den Unterschied zwischen Satire und Volksverhetzung kennt? Die Medien? Die GroKo? Toto und Harry? Es muss doch irgendjemanden in Deutschland geben, irgendetwas Höheres, Mächtigeres,.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 222 Leser -
  • Kostenerstattung im Strafverfahren

    … schwierig. Er wird sich bei der Polizei immer darauf berufen können, dass er davon ausgegangen ist, dass tatsächlich eine Straftat vorliegt. Der bloße Irrtum über die Strafbarkeit eines Handelns reicht für die Annahme eines Vorsatzes nicht aus – es liegt dann allenfalls Fahrlässigkeit vor. Ein Schadensersatz nach § 826 BGB wird daher kaum durchsetzbar…

    KUJUS Strafverteidigung- 9 Leser -
  • Einstellung des Strafverfahrens: Möglichkeiten und Voraussetzungen

    … Verfahren ein. Voraussetzungen Kommt die Staatsanwaltschaft nach den Ermittlungen der Polizei zu dem Ergebnis, dass entweder aus rechtlichen Gründen keine Straftat vorliegt oder aber ein strafbares Handeln nicht nachgewiesen werden kann, muss sie das Verfahren einstellen. Die Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO ist praktisch der „Freispruch im…

    KUJUS Strafverteidigung- 9 Leser -
  • Strafbefehl: Geldstrafe für Fax-Werbung

    … Fax-Werbung gilt als unlauterer Wettbewerb, sofern sie ohne Einwilligung der Empfängerinnen und Empfänger erfolgt oder gar ein ablehnender Vermerk im Telefonbuch nicht beachtet wird. Rechtsgrundlage bildet das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das solche Fax-Werbung als verbotene Massenwerbung unter Strafe stellt. Als…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 114 Leser -
  • Vorwurf Kindesentziehung: Freispruch vor dem Amtsgericht Leipzig

    … Meiner Mandantin wurde seitens der Staatsanwaltschaft Leipzig vorgeworfen, sie hätte ihr eigenes Kind nach einer Trennung von ihrem Lebensgefährten entführt. Das Verfahren endete vor dem Amtsgericht Leipzig mit einem Freispruch. Beziehungsende und „Kindesentführung“ Meine Mandantin lebte mit ihrem (damaligen) Lebensgefährten und ihrer Tochter…

    KUJUS Strafverteidigung- 10 Leser -
  • Rosenkrieg zwischen Görlitz und Weißwasser

    … Es geht um ein Problemchen innerhalb einer auslaufenden Beziehung. Rosenkrieg wäre so ein Stichwort, das mir dazu einfällt. Ein Teil der Auseinandersetzung landet auf dem Tisch der Staatsanwaltschaft Görlitz. Die legt eine Akte, auf der steht „Unterschlagung“ und der Name der Mandantin. Rückabwicklung eines angeblichen Darlehens. Alles stark…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 269 Leser -


  • Die erste Woche

    … Die erste Woche im neuen Jahr ist geschafft und die ersten drei Strafsachen sind erledigt. Generell komme ich immer gerne raus aus dem Saarland, auch gerne mal weiter weg. Man lernt andere Gerichte, Richter und Staatsanwälte kennen und sieht was von Deutschland. Meistens ist das ganz nett, machmal weniger und manchmal eine Mischung aus beidem…

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 173 Leser -
  • Zahlen bitte!

    … Der Mandant wurde verhaftet und hat knapp 600 Tage in äußerst übler Auslieferungs- und vergleichsweise komfortabler Untersuchungshaft verbracht. In der Folge hat er seinen kompletten Wohnsitz verloren und schon seit rund drei Jahren kein Einkommen mehr. In Augsburg ist er zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden, die nicht zur Bewährung…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 428 Leser -
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