Staatsangehörigkeit

  • “Schwache” Auslandsadoption – und die deutsche Staatsangehörigkeit

    … Die Adoption eines minderjährigen Kindes im Ausland durch einen Deutschen führt für das Kind in aller Regel nur dann zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, wenn die Auslandsadoption auch zum Erlöschen des Eltern-Kind-Verhältnisses zu den leiblichen Eltern führt. Das entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem Fall…

    Rechtslupe- 30 Leser -


  • Bayerische Staatsangehörigkeit im deutschen Personalausweis

    … Eine junge Frau hat das getan, wovon viele Bayern insgeheim träumen: Sie hat den Eintrag der deutschen Staatsbürgerschaft auf ihrem Personalausweis mit dem Vermerk „Bayern“ überklebt. Auf Facebook hat sie dafür sehr viel Zuspruch, aber auch einige warnende Hinweise bezüglich der Legalität dieses Aufklebers bekommen. So verständlich dieser Akt aus…

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  • Brücken für die Diaspora: ein Interview mit RAINER BAUBÖCK

    … Recep Tayyip Erdogans Verfassungsreferendum ist nicht nur ein türkisches, sondern auch ein deutsches, österreichisches, niederländisches Thema. Nicht nur der Wahlkampf, auch der Wahlakt findet auch mitten in Europa statt; seit Montag können Türkinnen und Türken in Deutschland in den türkischen Konsulaten ihre Stimme abgeben. Wie…

    Verfassungsblog- 56 Leser -
  • Popularklage zur bayerischen Staatsangehörigkeit

    … 1 LWG, insoweit für bayerische Staatsangehörige die Wählbarkeit zum Landtag örtlich gebunden ist. Die Verpflichtung des Landtags auf Erlass eines Staatsangehörigkeitsgesetzes nach Art. 6 Abs. 3 BV. Bayerische Staatsangehörigkeit existiert Die Existenz der bayerischen Staatsangehörigkeit, die in Art. 6 der Verfassung festgeschrieben ist, ist ein…

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  • Einbürgerung – und die verschwiegenen Vorstrafen

    …Eine Strafbarkeit nach § 42 StAG ist nicht gegeben, wenn im Einbürgerungsverfahren unrichtige oder unvollständige Angaben über inländische Strafverurteilungen gemacht werden, die gemäß § 12a Abs. 1 S. 1 und S. 2 StAG bei der Einbürgerung außer Betracht bleiben. In dem hier entschiedenen Fall hatte das Amtsgericht München den Angeklagten…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Abschiebehaft – und die Zweifel an der richtigen Staatsangehörigkeit

    …Erklärt der Betroffene dem Haftrichter, Angehöriger eines anderen als des im Haftantrag genannten Zielstaates der Abschiebung zu sein, muss dieser bei der beteiligten Behörde nachfragen, worauf sich ihre Erwartung gründet, den Betroffenen in der beantragten Haftzeit abschieben zu können. Unterlässt der Haftrichter eine solche Nachfrage, verletzt er…

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  • Rücknahme einer rechtswidrigen Einbürgerungszusicherung

    …Eine von Anfang an rechtswidrige Einbürgerungszusicherung kann nach § 48 Abs. 1 VwVfG zurückgenommen werden. Die Rücknahme einer Einbürgerungszusicherung setzt nicht voraus, dass diese durch Täuschung oder vergleichbares Fehlverhalten, etwa durch Bestechung oder Bedrohung, rechtswidrig erwirkt worden ist1. Die Behörde hat bei der Abwägung der für…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 39 Leser -
  • Auslandsgeburt – und die Frage der Staatsangehörigkeit

    …Vor der Eintragung einer Auslandsgeburt hat das Standesamt die Staatsangehörigkeit des Kindes in eigener Zuständigkeit zu prüfen. Ist als Voraussetzung des Staatsangehörigkeitserwerbs nur die nach bürgerlichem Recht zu beurteilende Abstammung zweifelhaft, darf es die Eintragung nicht von der vorherigen Durchführung eines Feststellungsverfahrens nach § 30 Abs. 3 StAG und der ……

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  • Deutsche Staatsangehörigkeit – wegen des Studiums des Vaters

    … Ein Kind kann die deutsche Staatsangehörigkeit auch aufgrund von Studienzeiten des Vaters in Deutschland erwerben. Das Kind ausländischer Eltern erwirbt durch die Geburt im Inland die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil seit acht Jahren hier rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Auf diese Frist ist auch ein Aufenthalt zu…

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  • Beurteilung der Spätaussiedlereigenschaft in Altfällen

    … Volkszugehöriger, wenn er von einem deutschen Staatsangehörigen oder deutschen Volkszugehörigen abstammt und sich bis zum Verlassen der Aussiedlungsgebiete durch eine entsprechende Nationalitätenerklärung oder auf vergleichbare Weise nur zum deutschen Volkstum bekannt oder nach dem Recht des Herkunftsstaates zur deutschen Nationalität gehört hat. Das…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 142 Leser -
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