Staatsangehörigkeit

  • “Schwache” Auslandsadoption – und die deutsche Staatsangehörigkeit

    … Die Adoption eines minderjährigen Kindes im Ausland durch einen Deutschen führt für das Kind in aller Regel nur dann zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, wenn die Auslandsadoption auch zum Erlöschen des Eltern-Kind-Verhältnisses zu den leiblichen Eltern führt. Das entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem Fall…

    Rechtslupe- 30 Leser -


  • Bayerische Staatsangehörigkeit im deutschen Personalausweis

    … bayerisch-regionalistischer Sicht ist, stellt sich aus bundesdeutsch-bürokratischer Sicht natürlich sofort die Frage: Darf man das? Urkundenfälschung (§ 267 StGB) Zunächst es sich dabei um eine Urkundenfälschung handeln. Auch ein Ausweis ist eine Urkunde, da es sich dabei um eine verkörperte Erklärung der ausstellenden Behörde handelt. Gefälscht…

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  • Brücken für die Diaspora: ein Interview mit RAINER BAUBÖCK

    … Recep Tayyip Erdogans Verfassungsreferendum ist nicht nur ein türkisches, sondern auch ein deutsches, österreichisches, niederländisches Thema. Nicht nur der Wahlkampf, auch der Wahlakt findet auch mitten in Europa statt; seit Montag können Türkinnen und Türken in Deutschland in den türkischen Konsulaten ihre Stimme abgeben. Wie…

    Verfassungsblog- 56 Leser -
  • Popularklage zur bayerischen Staatsangehörigkeit

    … geographisch in Bayern wohnen, sondern eben auch Bayern sind. Trotzdem gibt es bis heute keine gesetzliche Festlegung dieser Staatsbürgerschaft. Die rechtliche Regelung ergibt sich nur aus der Verfassung, die mit kargen Worten besagt: Art. 6 (1) Die Staatsangehörigkeit wird erworben 1. durch Geburt; 2. durch Legitimation; 3. durch Eheschließung; 4…

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  • Einbürgerung – und die verschwiegenen Vorstrafen

    …Eine Strafbarkeit nach § 42 StAG ist nicht gegeben, wenn im Einbürgerungsverfahren unrichtige oder unvollständige Angaben über inländische Strafverurteilungen gemacht werden, die gemäß § 12a Abs. 1 S. 1 und S. 2 StAG bei der Einbürgerung außer Betracht bleiben. In dem hier entschiedenen Fall hatte das Amtsgericht München den Angeklagten…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Abschiebehaft – und die Zweifel an der richtigen Staatsangehörigkeit

    …Erklärt der Betroffene dem Haftrichter, Angehöriger eines anderen als des im Haftantrag genannten Zielstaates der Abschiebung zu sein, muss dieser bei der beteiligten Behörde nachfragen, worauf sich ihre Erwartung gründet, den Betroffenen in der beantragten Haftzeit abschieben zu können. Unterlässt der Haftrichter eine solche Nachfrage, verletzt er seine Amtsermittlungspflicht nach ……

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  • Rücknahme einer rechtswidrigen Einbürgerungszusicherung

    …Eine von Anfang an rechtswidrige Einbürgerungszusicherung kann nach § 48 Abs. 1 VwVfG zurückgenommen werden. Die Rücknahme einer Einbürgerungszusicherung setzt nicht voraus, dass diese durch Täuschung oder vergleichbares Fehlverhalten, etwa durch Bestechung oder Bedrohung, rechtswidrig erwirkt worden ist1. Die Behörde hat bei der Abwägung der für…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 41 Leser -
  • Auslandsgeburt – und die Frage der Staatsangehörigkeit

    …Vor der Eintragung einer Auslandsgeburt hat das Standesamt die Staatsangehörigkeit des Kindes in eigener Zuständigkeit zu prüfen. Ist als Voraussetzung des Staatsangehörigkeitserwerbs nur die nach bürgerlichem Recht zu beurteilende Abstammung zweifelhaft, darf es die Eintragung nicht von der vorherigen Durchführung eines Feststellungsverfahrens nach § 30 Abs. 3 StAG und der ……

    Rechtslupe- 38 Leser -


  • Deutsche Staatsangehörigkeit – wegen des Studiums des Vaters

    … gewöhnlichen Aufenthalts kann sich auch aus einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungszwecken ergeben. Dem steht nicht entgegen, dass diese nur für einen bestimmten, seiner Natur nach vorübergehenden Aufenthaltszweck erteilt wird. Denn seit dem Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes im Jahre 2005 können auch Aufenthaltstitel zu Ausbildungszwecken…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 38 Leser -
  • Beurteilung der Spätaussiedlereigenschaft in Altfällen

    … Volkszugehöriger, wenn er von einem deutschen Staatsangehörigen oder deutschen Volkszugehörigen abstammt und sich bis zum Verlassen der Aussiedlungsgebiete durch eine entsprechende Nationalitätenerklärung oder auf vergleichbare Weise nur zum deutschen Volkstum bekannt oder nach dem Recht des Herkunftsstaates zur deutschen Nationalität gehört hat. Das…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 142 Leser -
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