§ 242 Bgb

  • BGH: Zahlungsverweigerung wegen kleinem Lackkratzer

    … gekauften Sache bis zur Beseitigung des Mangels zu verweigern, soweit sich nicht aus besonderen Umständen ergibt, dass das Zurückbehaltungsrecht in einer gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstoßenden Weise ausgeübt wird. BGH, Urteil vom 26.10.2016 – VIII ZR 211/15 – NJW 2017, 1100 Relevante Rechtsnormen: §§ 242, 433 Abs. 1 BGB Fall: Die Kl., die…

    examensrelevantin Zivilrecht- 51 Leser -


  • Langer Weg, langer Atem und dann…… {pfffffffffffffffffffffft…Luft raus}

    … Rechtsbeschwerdeverfahren zwischen dem Betriebsrat des D. e. V. und dem D. e. V., bei welchem die Beteiligten darüber stritten, ob die aufgrund ihrer Vereinsmitgliedschaft für den zu 2. beteiligten Verein tätigen DRK-Schwestern Arbeitnehmer im Sinne des BetrVG sind, Details zum Gegenstand des Falles hier noch einmal unlängst zusammengefasst. Nun ist…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 74 Leser -
  • Über das Seckieren……..{auch} beim Bundesarbeitsgericht.

    … Beim BAG hat man sich gestern mit der Frage von Verwirkung und Verjährung rund um Ansprüche wegen des Vorwurfes von seckierenden Verhaltensweisen am Arbeitsplatz befasst, die man neudeutsch als Mobbing beschreibt und das mancher als schiere Folter empfindet. Nach Art, Ausmass, Ausdauer – die er ebenso erleidet, wie das Gefühl des…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 38 Leser -


  • Mieter vor Gericht – wer lügt, fliegt?

    … ist gerade die nicht offensichtliche, nicht auf der Hand liegende Lüge im Prozess, die für die andere Partei die Gefahr eines erheblichen Nachteils mit sich bringt und regelmäßig als Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht, nämlich der allgemeinen vertraglichen Treuepflicht nach § 242 BGB angesehen werden muss. Ist das unwahre Bestreiten oder…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 114 Leser -
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