§ 242 Bgb

  • Wiedereinstellung nach Kündigung?

    Wiedereinstellung nach Kündigung? Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1. in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28. November 2013 kündigte die vormalige Beklagte zu 1.

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 75 Leser -


  • BGH: Zahlungsverweigerung wegen kleinem Lackkratzer

    … gekauften Sache bis zur Beseitigung des Mangels zu verweigern, soweit sich nicht aus besonderen Umständen ergibt, dass das Zurückbehaltungsrecht in einer gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstoßenden Weise ausgeübt wird. BGH, Urteil vom 26.10.2016 – VIII ZR 211/15 – NJW 2017, 1100 Relevante Rechtsnormen: §§ 242, 433 Abs. 1 BGB Fall: Die Kl., die…

    examensrelevantin Zivilrecht- 55 Leser -
  • Über das Seckieren……..{auch} beim Bundesarbeitsgericht.

    … abgelehnt. Die hiergegen gerichtete Revision des Klägers hatte gestern beim Bundesarbeitsgericht Erfolg und führte zur Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an das Landesarbeitsgericht, denn – so der Achte Senat des BAG – Der Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings (§§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB iVm. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG) kann zwar…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 38 Leser -
  • Haben die sooooo lange Zeit für Stellungnahmen zum BAG?

    … AGG: Kopftuch war gestern, heute gibt’s was auf die Mütze! Vielleicht sollte ich nicht mehr VOR Verfahren beim BAG auf diese hinweisen? Wieder mal: Arbeitnehmerstatus von Schwestern Schwestern, ein Verein und das Bundesarbeitsgericht Arbeitnehmerstatus einer DRK-Schwester: Vereinsautonomie sticht Kündigungsschutzrecht? …

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 87 Leser -


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