§ 21 Stgb

  • Schuldfähigkeit – ja oder nein?

    …Erheblichkeit der Einschränkung der Steuerungsfähigkeit ist der Regelfall Nicht selten entsteht der Eindruck, dass Gerichte Gutachten zur Schuldfähigkeit nur einholen, weil sie es „müssen“, dass sie das Ergebnis des Gutachtens eigentlich gar nicht interessiert, das Ergebnis der Frage der Anwendung … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 113 Leser -


  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,33 Promille (ohne Führerschein) geführt. Das OLG setzt sich in seiner Entscheidung ausführlich mit den Voraussetzungen einer Strafmilderung nach § 21 StGB auseineinder, hebt das Berufungsurteil des Landgerichts auf und verweist die Sache zur erneuten Verhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 159 Leser -
  • "Mad or Bad" - Norwegisches Gericht steht vor einer schwierigen Entscheidung

    … Das Plädoyer der Staatsanwaltschaft (Bericht der FAZ) und die Diskussionen in Norwegen und anderswo offenbaren ein Dilemma: Nach den sich widersprechenden Gutachten ist Breivik wegen vielfachen Mordes entweder als nur psychisch gestört und voll schuldfähig oder als psychisch krank und daher schuldunfähig anzusehen. Im ersten Fall wäre die…

    beck-blogin Strafrecht- 45 Leser -
  • Bei gewalttätiger Vorgeschichte – Sachverständigengutachten erforderlich

    … Der BGH, Beschl. v. 06.07.2011 – 5 StR 230/11 nimmt zur Pflicht des Tatgerichts zur Einholung eines psychologischen Sachverständigengutachtens über den Angeklagten bei einer “gewalttätiger Vorgeschichte” Stellung. In Kapitalstrafsachen besteht danach – wenn nicht ein länger geplantes, rational motiviertes Verbrechen vorliegt – häufig Anlass…

    Burhoff online Blog- 18 Leser -
  • Unterbrinung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Alkoholsucht

    … eingeschränkt gewesen im Sinne des § 21 StGB [...]. Dessen Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB komme jedoch u.a. deshalb nicht in Betracht, weil Hauptursache der Kriminalität nicht die Alkoholabhängigkeit sondern die Dissozialität des Angeklagten sei, die durch Alkohol und Drogen verstärkt werde. Diese ausgeprägte – allerdings…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 47 Leser -
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