Sprecher



  • Popcorn-Demokraten

    … Berliner Kammergericht erfolgreich vor. Raus aus der Genossenschaft ist jetzt der Bremer Abgeordnete Martin Korol. Der begnadete Troll wusste über Sinti und Roma zu berichten, dass diese „sozial und intellektuell“ noch „im Mittelalter“ lebten. Die Männer hätten „keine Hemmungen, die Kinder zum Anschaffen statt zur Schule zu schicken und ihren Frauen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 66 Leser -
  • Ex-Bundespräsidentensprecher wird wegen Bestechlichkeit angeklagt

    …Angeklage lautet auf Bestechlichkeit: Sprecher vom ehamligen Bundespräsidenten Christian Wulff muss sich vor Gericht wegen des Wirtschaftsstrafrechts verantworten. Ähnliche Beiträge: Anklage gegen Ex-Bundespräsidenten Wulff wegen… Gutachten: Hat Wulff gegen § 331 StGB verstoßen? Vorerst keine Ermittlungen im Fall Christian Wulff Ermittlungsverfahren gegen Wulff: Rechtsstaatlichkeit oder… Wulff: Ermittlungen und „Ehrensold“…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 28 Leser -
  • Diesmal keine Rechtsbeugung in Eisenhüttenstadt

    … Straftaten entladen“ würden. Der Völkerrechtler, Prof. Dr. Andreas Fischer Lescano, stufte diese Äußerungen der Richterin in der Sendung „Report Mainz“ als strafrechtlich relevant ein. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) vertritt eine andere Ansicht. Die gegen die Richterin eingeleiteten Ermittlungen - u.a. wegen Rechtsbeugung - wurden…

    kanzlei-hoenig.de- 296 Leser -
  • Trailer zum WikiLeaks-Spielfilm

    … 2009 lernte ich im Keller des Chaos Computer Clubs Berlin einen “Herrn Schmidt” kennen, Sprecher einer bis dahin dem Mainstream noch weitläufig unbekannten Whistleblower-Website. Auf dem Hackerkongress 26C3 wurde ich Zeuge jenes elektrisierenden Auftritts von “Herrn Schmidt” und einem Charismatiker, mit dessen Nachnamen ich lange Probleme hatte…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 23 Leser -
  • Bushido, Wowereit und Analverkehr

    … Sprechgesangskünstlern mit Migrationshintergrund sind folgende Zeilen aus der Kategorie Gangster-Rap, in welchen Herr Ferchichi sich über in der Öffentlichkeit bekannte Personen wie folgt äußert: "Halt die Fresse, fick die Presse, Kay Du Bastard bist jetzt Vogelfrei du wirst in Berlin in Deinen Arsch gefickt wie Wowereit" "Ich verkloppe blonde…

    Fachanwalt für IT-Recht- 473 Leser -
  • Ausstand der Belegschaft des Europäischen Patentamts in München

    …. Die Rechtmäßigkeit der Vorgehensweise ist jedoch in der Tat fraglich. Zwar unterliegen die Arbeitsverhältnisse der EPA-Beschäftigten nicht dem deutschen Arbeitsrecht. Gleichwohl gilt es doch internationale/europäische Standards zu beachten. Menschenwürde, freie Arztwahl, Unverletzlichkeit der Wohnung und das Streikrecht sind nicht nur in Deutschland garantiert, sondern in allen Mitgliedstaaten des Europäischen Patentamts. …

    beck-blogin Arbeitsrecht- 42 Leser -
  • “Schredder-Mann” arbeitet nun dem Bundespräsidenten zu

    … lustig: “Zu Personangelegenheiten sagen wir grundsätzlich nichts”, sagte mir ein Sprecher ruppig. Und ergänzte: Der Bundespräsident selbst sei nur mit der Ernennung von Spitzenbeamten befasst. Das bedeutet wohl soviel wie: Wer ihm beim Bundesverwaltungsamt zuarbeitet, bekommt Joachim Gauck gar nicht mit – und interessierte ihn bislang offenbar auch…

    Terrorismus in Deutschland- 83 Leser -


  • “keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.”

    … Weil dem Land Berlin 180.000 Bürger fehlen, fliesst auch weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich im die Hauptstadt. Das hat Folgen: Weil es ums Geld geht, hat Berlin Widerspruch gegen die Ergebnisse des Zensus eingelegt. Das klingt nach einem Plan: “Das hat bisher keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.” so ein Sprecher dazu. Die Idee des Bezirks Charlottenburg, sich stichprobenartig auf die Suche nach verschollenen. Bürgern zu machen, hat die Datenschutzaufsicht bereits verboten. via morgenpost …

    Andere Ansicht- 75 Leser -
  • Bund will im kommenden Jahr 295,4 Milliarden Euro ausgeben

    … niedriges Zinsniveau gebe und die Kosten für den Arbeitsmarkt wegen der guten Konjunktur gesunken seien. „Dies muss nicht immer so bleiben“, erklärte der haushaltspolitische Sprecher. Eine Änderung des Zinsniveaus und ein schlechteres Wirtschaftswachstum seien auch die Hauptrisiken für kommendes Jahr. Er kritisierte, dass die Investitionsquote…

    Vergabeblog- 22 Leser -
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