Sprecher



  • Popcorn-Demokraten

    … Als Mitglied des Bundesschiedsgerichts der Piratenpartei schaue ich ja ab und an mal zu den Kollegen bei den Mitbewerbern. Viel Spaß hatte offenbar das Schiedsgericht der SPD: Der frühere SPD-Sprecher und Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik hatte nach einer erstinstanzlichen, jedoch nicht rechtskräftigen Verurteilung wegen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 66 Leser -
  • Ex-Bundespräsidentensprecher wird wegen Bestechlichkeit angeklagt

    …Angeklage lautet auf Bestechlichkeit: Sprecher vom ehamligen Bundespräsidenten Christian Wulff muss sich vor Gericht wegen des Wirtschaftsstrafrechts verantworten. Ähnliche Beiträge: Anklage gegen Ex-Bundespräsidenten Wulff wegen… Gutachten: Hat Wulff gegen § 331 StGB verstoßen? Vorerst keine Ermittlungen im Fall Christian Wulff Ermittlungsverfahren gegen Wulff: Rechtsstaatlichkeit oder… Wulff: Ermittlungen und „Ehrensold“…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 28 Leser -
  • Diesmal keine Rechtsbeugung in Eisenhüttenstadt

    … Straftaten entladen“ würden. Der Völkerrechtler, Prof. Dr. Andreas Fischer Lescano, stufte diese Äußerungen der Richterin in der Sendung „Report Mainz“ als strafrechtlich relevant ein. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) vertritt eine andere Ansicht. Die gegen die Richterin eingeleiteten Ermittlungen - u.a. wegen Rechtsbeugung - wurden…

    kanzlei-hoenig.de- 296 Leser -
  • Trailer zum WikiLeaks-Spielfilm

    … … Aktuell befindet sich der Dokumentarfilm “We steal Secrets” eines Oscar-premierten Regisseurs in den Kinos, für den ich bislang leider noch keine Zeit hatte. Im Oktober folgt dann der Spielfilm “The Fifth Estate”, der teilweise an den Originalschauplätzen gedreht wurde, etwa im Berliner Congress Centrum. Über den Spielfilm wird in der Szene…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 23 Leser -
  • Bushido, Wowereit und Analverkehr

    … den musikalisch wenig einprägsamen Hilferuf der beiden Randgruppenvertrteter. In der Presse wird dem Durchschnittsmachwerk dennoch die kalkulierte Aufmerksamkeit gewidmet und es war zu lesen, dass jedenfalls der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit und der integrationspolitische Sprecher der FDP, Serkan Tören, Strafanzeige erstatten wollen. Wieder…

    Fachanwalt für IT-Recht- 466 Leser -
  • Ausstand der Belegschaft des Europäischen Patentamts in München

    … Präsident, dass jeder Mitarbeiter auch ohne gewerkschaftliche Bindung eine Urabstimmung beantragen kann, die dann aber von einem paritätisch besetzten Gremium organisiert wird. Damit wäre der Gewerkschaft der EPA-Mitarbeiter IGEPA die Urabstimmung aus der Hand genommen. EPA-Sprecher Schröder sagte hierzu, dass der Krankenstand um bis zu 30 Prozent…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 41 Leser -
  • “Schredder-Mann” arbeitet nun dem Bundespräsidenten zu

    … lustig: “Zu Personangelegenheiten sagen wir grundsätzlich nichts”, sagte mir ein Sprecher ruppig. Und ergänzte: Der Bundespräsident selbst sei nur mit der Ernennung von Spitzenbeamten befasst. Das bedeutet wohl soviel wie: Wer ihm beim Bundesverwaltungsamt zuarbeitet, bekommt Joachim Gauck gar nicht mit – und interessierte ihn bislang offenbar auch…

    Terrorismus in Deutschland- 79 Leser -


  • “keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.”

    … Weil dem Land Berlin 180.000 Bürger fehlen, fliesst auch weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich im die Hauptstadt. Das hat Folgen: Weil es ums Geld geht, hat Berlin Widerspruch gegen die Ergebnisse des Zensus eingelegt. Das klingt nach einem Plan: “Das hat bisher keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.” so ein Sprecher dazu. Die Idee des Bezirks Charlottenburg, sich stichprobenartig auf die Suche nach verschollenen. Bürgern zu machen, hat die Datenschutzaufsicht bereits verboten. via morgenpost …

    Andere Ansicht- 74 Leser -
  • Bund will im kommenden Jahr 295,4 Milliarden Euro ausgeben

    … niedriges Zinsniveau gebe und die Kosten für den Arbeitsmarkt wegen der guten Konjunktur gesunken seien. „Dies muss nicht immer so bleiben“, erklärte der haushaltspolitische Sprecher. Eine Änderung des Zinsniveaus und ein schlechteres Wirtschaftswachstum seien auch die Hauptrisiken für kommendes Jahr. Er kritisierte, dass die Investitionsquote…

    Vergabeblog- 22 Leser -
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