Sprecher



  • Popcorn-Demokraten

    … Berliner Kammergericht erfolgreich vor. Raus aus der Genossenschaft ist jetzt der Bremer Abgeordnete Martin Korol. Der begnadete Troll wusste über Sinti und Roma zu berichten, dass diese „sozial und intellektuell“ noch „im Mittelalter“ lebten. Die Männer hätten „keine Hemmungen, die Kinder zum Anschaffen statt zur Schule zu schicken und ihren Frauen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 66 Leser -
  • Ex-Bundespräsidentensprecher wird wegen Bestechlichkeit angeklagt

    …Angeklage lautet auf Bestechlichkeit: Sprecher vom ehamligen Bundespräsidenten Christian Wulff muss sich vor Gericht wegen des Wirtschaftsstrafrechts verantworten. Ähnliche Beiträge: Anklage gegen Ex-Bundespräsidenten Wulff wegen… Gutachten: Hat Wulff gegen § 331 StGB verstoßen? Vorerst keine Ermittlungen im Fall Christian Wulff Ermittlungsverfahren gegen Wulff: Rechtsstaatlichkeit oder… Wulff: Ermittlungen und „Ehrensold“…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 28 Leser -
  • Diesmal keine Rechtsbeugung in Eisenhüttenstadt

    … eingestellt. Der Sprecher der Staatsanwalt Ulrich Scherding teilte am Mittwoch mit: „Es haben sich bei der Überprüfung von Urteilen keine Hinweise auf Straftaten ergeben.„ Das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichtete in einem (unbedingt sehenswerten!) Beitrag darüber, die Richterin brauche lediglich nur 15 Minuten, um in einer Hauptverhandlung Asylsuchende…

    kanzlei-hoenig.de- 296 Leser -
  • Trailer zum WikiLeaks-Spielfilm

    … 2009 lernte ich im Keller des Chaos Computer Clubs Berlin einen “Herrn Schmidt” kennen, Sprecher einer bis dahin dem Mainstream noch weitläufig unbekannten Whistleblower-Website. Auf dem Hackerkongress 26C3 wurde ich Zeuge jenes elektrisierenden Auftritts von “Herrn Schmidt” und einem Charismatiker, mit dessen Nachnamen ich lange Probleme hatte…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 23 Leser -
  • Bushido, Wowereit und Analverkehr

    … Opfer so wie Oli Pocher" "Ich mach´ Schlagzeilen, fick deine Partei und ich will das Serkan Törun jetzt ins Gras beisst" (es folgen zwei Schüsse) "Ich schieß´ auf Claudia Roth und sie kriegt Löcher wie ein Golfplatz" Keine nackten Frauen, unspektakuläre Kulisse, mangelnder Wortwitz und die zwanghafte Aneinanderreihung von Kraftausdrücken kennzeichnen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 462 Leser -
  • Ausstand der Belegschaft des Europäischen Patentamts in München

    … Zahlreiche Mitarbeiter des Europäischen Patentamts (EPA) in München sind in der vergangenen Woche in einen Ausstand getreten. Sie wenden sich gegen geplante Kontrollen bei Krankmeldungen und gegen eine Änderung ihres Streikrechts. Über die Hintergründe berichtet die Süddeutsche Zeitung wie folgt: Anlass für die Proteste sei eine geplante…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 41 Leser -
  • “Schredder-Mann” arbeitet nun dem Bundespräsidenten zu

    … mehr als eintausend neue Mitarbeiter bekommen. Also alles kein Problem? Bei Angehörigen des NSU-Terrors stößt die Personalie auf Fassungslosigkeit: Viele Angehörige hätte die Schredder-Aktion mit großen Sorgen erfüllt, sagte Rechtsanwältin Angelika Lex. (München), die Gamse Kubasik vertritt, die Witwe des achten Mordopfers des ”NSU”. Lex sieht…

    Terrorismus in Deutschland- 79 Leser -


  • “keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.”

    … Weil dem Land Berlin 180.000 Bürger fehlen, fliesst auch weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich im die Hauptstadt. Das hat Folgen: Weil es ums Geld geht, hat Berlin Widerspruch gegen die Ergebnisse des Zensus eingelegt. Das klingt nach einem Plan: “Das hat bisher keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.” so ein Sprecher dazu. Die Idee…

    Andere Ansicht- 74 Leser -
  • Bund will im kommenden Jahr 295,4 Milliarden Euro ausgeben

    … geringer ausfallen als in diesem Jahr. Die Neuverschuldung soll 2014 insgesamt 6,2 Milliarden Euro betragen, das strukturelle Defizit (Staatsdefizit, der nicht auf konjunkturelle Schwankungen zurückzuführen ist) beträgt laut Entwurf -0,008 Prozent. Schäuble wies darauf hin, dass die Neuverschuldung im kommenden Jahr so gering sei wie zuletzt vor…

    Vergabeblog- 22 Leser -
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