Sportwagen

    • Vorsteuerkürzung bei zu hohem Kaufpreis für ein Kfz

      Die Anschaffung eines teuren und schnellen Wagens ist zwar nicht stets unangemessen i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG, wenn die Benutzung eines repräsentativen Wagens für den Geschäftserfolg keine Bedeutung hat. Vielmehr ist die Bedeutung des Repräsentationsaufwands nur eine von mehreren Tatsachen, die im Einzelfall zu würdigen und gegeneinander abzuwägen sind.

      Christian Herold/ NWB Experten Blog- 45 Leser -
  • Erbverzicht gegen Sportwagen ist sittenwidrig

    … Die Vereinbarung eines Vater mit seinem gerade 18 Jahre alt gewordenen Sohn, ihn für einen umfassenden Erbverzicht allein mit einem Sportwagen abzufinden, den er zudem nur dann erhalten soll, wenn er im Alter von 25 Jahren eine Berufsausbildung erfolgreich absolviert hat, ist sittenwidrig und deswegen unwirksam. Ein Zahnarzt erwarb zunächst für…

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 50 Leser -


  • Sportwagen – eine Gefahr nicht nur im Straßenverkehr, sondern auch im Erbrecht

    … Frau, die bis kurz vor der Ehe und dem Abschluss des Ehevertrags im Ausland gelebt hat und die deutsche Sprache kaum versteht. In dieser Situation wird die Frau – so die Ansicht der Gerichte – alles unterschreiben, was ihr der zukünftige Göttergatte vorlegt. Einen solchen Ehevertrag würde jedes Gericht als sittenwidrig und damit unwirksam in der…

    KÜMMERLEIN 360°- 83 Leser -
  • Geschäftsführerhaftung einer GmbH

    … Urteil des LG Hamburg vom 15.10.2015, Az.: 327 O 22/15 Der Gesellschafter einer GmbH haftet persönlich für Markenrechtsverletzungen, wenn mit einer Unternehmenskennzeichnung seiner Gesellschaft fremdes Zeichenrecht verletzt wird. Dies gilt auch für Verletzungen durch den allgemeinen Internet- und Werbeauftritt der Gesellschaft, da dieses Verhalten…

    kanzlei.biz- 37 Leser -
  • Die Fluchtgefahr des nicht Fliehenden und andere Merkwürdigkeiten

    … Die Mühlen der Justiz begannen für den Mandanten im September 2012 zu mahlen. Damals hat ein extrem glaubhafter Kronzeuge im Rahmen von § 31 BtMG u.a. ausgesagt, dass der Mandant 300 kg Kokain gekauft und dann vertrieben hätte, als er mit einem auffälligen italienischen Sportwagen in eine norddeutsche Stadt gefahren sei. Ein anderer Zeuge hat…

    SoWhy Not?- 8 Leser -
  • Die Fluchtgefahr des nicht Fliehenden und andere Merkwürdigkeiten

    … Die Mühlen der Justiz begannen für den Mandanten im September 2012 zu mahlen. Damals hat ein extrem glaubhafter Kronzeuge im Rahmen von § 31 BtMG u.a. ausgesagt, dass der Mandant 300 kg Kokain gekauft und dann vertrieben hätte, als er mit einem auffälligen italienischen Sportwagen in eine norddeutsche Stadt gefahren sei. Ein anderer Zeuge hat…

    SoWhy Not?- 5 Leser -
  • Flickenteppich auf Berliner Straßen

    … Wenn man früher mit einem tiefergelegten Sportwagen ohne Probleme Berliner Straßen benutzen konnte, braucht man heute einen Geländewagen mit Vierradantrieb. Auf dem Weg von meiner Kanzlei zum Gericht und wieder zurück zur Kanzlei muss man bereite mehr Schlaglöcher umfahren als bei einem Tag im Gelände. Berliner Straßen haben mittlerweile den Zustand von Straßen in Entwicklungsländern erreicht. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Anwalt für Strafrecht aus Berlin weitererzählen/speichern …

    strafrechtsbloggerin Strafrecht- 69 Leser -
  • Buchstabe M als Marke für Sportwagen schutzfähig

    … nur um einen einzelnen Buchstaben handelt, ist also nicht ausreichend, um eine Eintragung abzulehnen. Das Patentgericht ist dann davon ausgegangen, dass der Buchstabe M für Sportwagen nicht beschreibend ist und auch für Konkurrenten von BMW kein Freihaltebedürfnis besteht. Quelle: PM des Bundespatentgerichts …

    Internet-Lawin Markenrecht- 71 Leser -


  • Der einzelne Buchstabe als Sportwagenmarke

    … Der Buchstabe “M” ist als Wortmarke für Sportwagen schutzfähig. Das Bundespatentgericht entschied jetzt, dass das von dem Münchener Autobauer BMW für Sportwagen angemeldete Wortzeichen “M” als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen “M” ist zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben “M” keine…

    Rechtslupein Markenrecht- 83 Leser -
  • Der Sportwagen mit dem Namen “M”

    …Dem Buchstaben “M” kann der Markenschutz für Sportwagen nicht abgesprochen werden. In einer aktuellen BPatG-Pressemitteilung heißt es wie folgt: “Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW für “Sportwagen” angemeldete Wortzeichen “M” als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen “M” ist zum einen…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 95 Leser -
  • Ich verstehe die Griechen

    … Ja, es ist falsch, von „den Griechen“ zu sprechen. Die Griechen, die in Leicester ein MBA-Studium gemacht haben und meist über eine eigene Yacht oder wenigstens einen Sportwagen, dafür aber nur über bescheidenes Studieninteresse verfügten, waren ganz andere Griechen als die Griechen (aus Kreta), die einen “Spiegel”-Redakteur wegen übler Nachrede…

    reuter-arbeitsrecht.dein Arbeitsrecht- 39 Leser -
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