Sperrung



  • Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Wasserversorgung und seine Tücken

    …? Wie ist die Wiederaufnahme der Wasserversorgung einzuordnen? Welchem Steuersatz unterfällt die Löschwasserbereitstellung für Kunden? Diese Fragen betreffen das Kundenverhältnis. Es gibt aber ähnliche Schwierigkeiten im Verhältnis des Wasserversorgungsunternehmens zur Kommune: Fällt auf die Konzessionsabgabe Umsatzsteuer an? Wie ist die…

    Der Energieblog- 76 Leser -
  • Geplantes Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hatespeech bekämpfen

    … Netzpolitik.org hat gerade den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) veröffentlicht. Danach sollen soziale Netze mit mehr als zwei Millionen Nutzern verpflichtet werden, quartalsweise einen deutschsprachigen Bericht über den Umgang mit Beschwerden…

    Internet-Law- 93 Leser -
  • Google haftet unter Umständen für Rechtsverletzungen von Dritten

    … Urteil des OLG Köln vom 13.10.2016, Az.: 15 U 173/15 Wer eine Suchmaschine betreibt und Webseiten von Dritten anzeigt, die persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte aufweisen, haftet ab Kenntnis hiervon als mittelbarer Störer. Um die Haftung zu begrenzen, ist es erforderlich, dass der Suchmaschinen-Betreiber von dem Betroffenen so detailliert über…

    kanzlei.biz- 108 Leser -
  • Kein LinkedIn mehr in Russland?

    … eine Berufungsklage gegen die Entscheidung des Bezirksgerichts eingelegt. Gestern, am 10. November, ist das Moskauer Stadtgericht der Forderung von Roskomnadsor nachgekommen und die Sperrung des Zugangs zu der Plattform validiert. Das bedeutet, dass LinkedIn, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete, bereits Anfang nächster Woche…

    Dr. Evgeniia Volokitina/ datenschutz-notizen.de- 74 Leser -
  • Wer hat an der Uhr gedreht? Unsere News zum Gas

    …-Messstellenbetrieb, Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende, Grundversorgung, intelligente Messsysteme, Konni Gas, Konvertierungsentgelt, KoV 9, Marktraumumstellung, Marktraumumstellungsumlage, MMMA 2.0, MsbG, Netzkontenabrechnung, Preisanpassung, Reverse-Charge-Verfahren, RLM, RLM-Bilanzierungsumlage, Schlichtungsstelle Energie, SLP, SLP-Bilanzierungsumlage, Smart Meter, Sperrung, Tarifpreis, Verbraucherstreitbeilegung, Versorgungssicherheit, VHP-Entgelt, VSBG, Zähler Apr·04…

    Der Energieblog- 121 Leser -
  • Analyse der Entscheidung des BGH zu Netzsperren

    … Der BGH hält eine zivilrechtliche Sperrverpflichtung von Internetzugangsprovidern, wenn auch unter eingeschränkten Voraussetzungen für möglich. Dieses Urteil vom 26.11.2015 (I ZR 174/14) hatte ich in einer ersten Reaktion, auf die Pressemitteilung des BGH hin, bereits kritisiert. Meinen zentralen Kritikpunkt, dass die Tätigkeit eines…

    Internet-Law- 96 Leser -
  • Accountsperrungen von Online- und Mobilespielen

    … Das Spielen von Onlinespielen oder von Mobilespielen kommt immer mehr in Mode und bereits die überwiegende Mehrheit der Deutschen spielt regelmäßig. Und seien es nur Casual Spiele wie Candy Crush. Die Rechtslage in vielen Bereichen ist jedoch weitgehend ungeklärt oder zumindest nicht höchstrichterlich entschieden. Das gilt insbesondere auch bei…

    Marian Härtel/ Kaesler & Kollegen- 88 Leser -


  • Accountsperrungen bei Onlinespielen

    … Gerade bei diversen Onlinespielen kommt es immer wieder zu Sperrungen von Zugängen, obwohl eine Vertragsverletzung des Nutzers nicht vorgelegen hat oder nicht bewiesen wurde. Je nach Ausgestaltung der AGB des jeweiligen Onlinespieles, kann gegen eine solche Sperrung erfolgreich vorgegangen werden oder der Entwickler aufgeforderter werden…

    Marian Härtel/ Kaesler & Kollegen- 104 Leser -
  • Löschen und Sperren von Daten mit Konzept

    …, teilweise bis zu 30 Jahre) und Rechnungen (2 Jahre). Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Tatbestände, die einer Löschung entgegenstehen. Sofern das Gesetz eine Aufbewahrungsfrist vorsieht, tritt anstelle der Löschung eine Sperrung gem. § 35 Abs. 3 BDSG. „(3) An die Stelle einer Löschung tritt eine Sperrung, soweit im Fall des Absatzes 2…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 90 Leser -
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