Sperrung



  • Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Wasserversorgung und seine Tücken

    … (c) BBH Für die Lieferung von Wasser gilt grundsätzlich der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent. Wie meist, so steckt jedoch auch hier der Teufel im Detail. In der jüngeren Vergangenheit ist uns vermehrt aufgefallen, dass es innerhalb der Branche bei manchen Einzelheiten nach wie vor Unsicherheiten gibt, und zwar sowohl zur…

    Der Energieblog- 74 Leser -
  • Geplantes Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hatespeech bekämpfen

    … Netzpolitik.org hat gerade den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) veröffentlicht. Danach sollen soziale Netze mit mehr als zwei Millionen Nutzern verpflichtet werden, quartalsweise einen deutschsprachigen Bericht über den Umgang mit Beschwerden…

    Internet-Law- 93 Leser -
  • Google haftet unter Umständen für Rechtsverletzungen von Dritten

    … Urteil des OLG Köln vom 13.10.2016, Az.: 15 U 173/15 Wer eine Suchmaschine betreibt und Webseiten von Dritten anzeigt, die persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte aufweisen, haftet ab Kenntnis hiervon als mittelbarer Störer. Um die Haftung zu begrenzen, ist es erforderlich, dass der Suchmaschinen-Betreiber von dem Betroffenen so detailliert über…

    kanzlei.biz- 108 Leser -
  • Kein LinkedIn mehr in Russland?

    … LinkedIn könnte das erste internationale soziale Business-Netzwerk werden, dass in Russland vom Föderalen Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation („Roskomnadsor“) gesperrt wird. Der Grund hierfür können zwei Verletzungen des „Gesetzes über personenbezogenen Daten“ (Nr. 152-FZ) sein…

    Dr. Evgeniia Volokitina/ datenschutz-notizen.de- 74 Leser -
  • Wer hat an der Uhr gedreht? Unsere News zum Gas

    …-Messstellenbetrieb, Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende, Grundversorgung, intelligente Messsysteme, Konni Gas, Konvertierungsentgelt, KoV 9, Marktraumumstellung, Marktraumumstellungsumlage, MMMA 2.0, MsbG, Netzkontenabrechnung, Preisanpassung, Reverse-Charge-Verfahren, RLM, RLM-Bilanzierungsumlage, Schlichtungsstelle Energie, SLP, SLP-Bilanzierungsumlage, Smart Meter, Sperrung, Tarifpreis, Verbraucherstreitbeilegung, Versorgungssicherheit, VHP-Entgelt, VSBG, Zähler Apr·04…

    Der Energieblog- 121 Leser -
  • Analyse der Entscheidung des BGH zu Netzsperren

    …) Kausalität, die in Warhheit gar nicht gegeben ist. Dass es an der notwendigen Kausalität mangelt, wird auch durch den Umstand bestätigt, dass der Accessprovider gar nicht in der Lage ist, die Rechtsverletzung abzustellen. Eine Sperrung im eigentlichen Sinne ist dem Zugangsprovider mangels physisch-realer Zugriffsmöglichkeit auf die inkriminierten…

    Internet-Law- 94 Leser -
  • Accountsperrungen von Online- und Mobilespielen

    … eventuell verbotener Drittsoftware, wie Bots, sondern auch bei möglichen Beleidigungsstraftaten in den sozialen Medien des Anbieters. Ebenso problematisch könnten Kündigungen sein, wenn eine gewisse Spielzeit vorab gekauft wurde oder wenn, wie es aktuell bei einigen Produkten in der Entwicklung der Fall ist, so genannte Life-Time-Accounts angeboten…

    Marian Härtel/ Kaesler & Kollegen- 88 Leser -


  • Accountsperrungen bei Onlinespielen

    … Gerade bei diversen Onlinespielen kommt es immer wieder zu Sperrungen von Zugängen, obwohl eine Vertragsverletzung des Nutzers nicht vorgelegen hat oder nicht bewiesen wurde. Je nach Ausgestaltung der AGB des jeweiligen Onlinespieles, kann gegen eine solche Sperrung erfolgreich vorgegangen werden oder der Entwickler aufgeforderter werden…

    Marian Härtel/ Kaesler & Kollegen- 104 Leser -
  • Löschen und Sperren von Daten mit Konzept

    …, teilweise bis zu 30 Jahre) und Rechnungen (2 Jahre). Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Tatbestände, die einer Löschung entgegenstehen. Sofern das Gesetz eine Aufbewahrungsfrist vorsieht, tritt anstelle der Löschung eine Sperrung gem. § 35 Abs. 3 BDSG. „(3) An die Stelle einer Löschung tritt eine Sperrung, soweit im Fall des Absatzes 2…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 88 Leser -
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