Sperrfrist

  • Sperrfrist Trunkenheitsfahrt

    … Sperrfrist nach einer Trunkenheitsfahrt Wer am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt, obwohl er aufgrund von Alkoholeinfluss (Trunkenheitsfahrt) oder anderer berauschender Mittel (psychoaktiver Substanzen) dazu nicht in der Lage ist, kann sich nach § 316 StGB (Trunkenheitsfahrt) strafbar machen. Wird bei einer Trunkenheitsfahrt Leib oder…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 67 Leser -


  • Die Verteidigung beim Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG

    … Im Jahr 2014 wurden in Deutschland knapp 40.000 Personen wegen Straftaten nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) verurteilt. Der Großteil der Verurteilungen erging wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Dies zeigt die große praktische Relevanz dieser Vorschrift. Wie z.B. auch bei der Unfallflucht sehen sich hier oftmals bislang unbescholtene Bürger…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 134 Leser -
  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehenbei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach §§ 21, 49 I StGB gemildert werden. In dem vom OLG Karlsruhe OLG Karlsruhe mit Beschluß vom 27.12.2016 entschiedenen Verfahren (2 (10) Ss 656/16; 2 (10) Ss 656/16 – AK 251/16). Der Angeklagten hatte ein Fahrzeug mit…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 160 Leser -
  • Kündigungssperrfrist

    … Meine Mandantin möchte ihrer Mieterin wegen Eigenbedarfs den Wohnraummietvertrag kündigen. Sie schickte mir den Entwurf des Kündigungsschreibens mit der Anmerkung: “Laut Gesetz gibt es bei Eigentumswechsel eine Sperrfrist von 3 Jahren.” Das ist so aber nicht richtig. Eine Sperrfrist für die Kündigung von Wohnraummietverträgen sieht das Gesetz…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 239 Leser -
  • Veräußerung einbringungsgeborener Anteile – vor Ablauf der Sperrfrist

    …Der Gewinn aus der vor Ablauf der sog. siebenjährigen Sperrfrist erfolgten Veräußerung einbringungsgeborener Anteile ist nach der im Jahr 2005 geltenden Rechtslage steuerpflichtig. Damit wird nicht gegen Grundrechte des Veräußerers verstoßen. Der Ausschluss der Steuerfreistellung im Fall der Veräußerung einbringungsgeborener Anteile innerhalb der Sperrfrist ist durch den Sachgesichtspunkt der typisierenden ……

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Veräußerung einbringungsgeborener Anteile vor Ablauf der Sperrfrist

    … später als sieben Jahre (sog. Sperrfrist) nach der Einbringung stattfindet, bleibt der Veräußerungsgewinn außer Ansatz (§ 8b Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 KStG 2002 a.F.). Denn die tatbestandlich einschlägige Steuerbefreiung gemäß § 8b Abs. 2 KStG 2002 gilt bei der Veräußerung einbringungsgeborener Anteile gerade nicht. Die in § 8b Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 KStG 2002…

    Rechtslupe- 147 Leser -
  • Die Eigenbedarfskündigung

    … identifizieren und das Interesse darzulegen, welches diese Person (Sohn, Tochter, Enkel etc.) an der Erlangung der Wohnung hat. § 573 Abs. 2 Nr.2 BGB verlangt ferner, dass die vermietete Wohnung auch benötigt wird. Daran fehlt es, wenn eine ausreichende Anzahl an Alternativwohnungen zur Verfügung steht.Sollte es am sogenannten Überlassungsinteresse zu…

    Hagen Zeitz/ WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 94 Leser -
  • (Verwaltungsrechtliche) Sperrfrist für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

    … (Fahreigungsregister). Diese verwaltungsrechtliche Fahrerlaubnisentziehung führt grundsätzlich nicht zu einer Sperrfrist. Ausnahme ist gem. § 4 X, V S.1 Nr. 3 StVG die Entziehung wegen zu vieler Punkte in Flensburg. Hier gilt eine sechsmonatige Sperre. Dieser Beitrag wurde am 2. April 2015 von flauaus in blog verkehrsrecht veröffentlicht. Schlagworte: Entziehung der Fahrerlaubnis, Führerscheinsperre, Punkte in Flensburg, Sperrfrist.…

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 39 Leser -
  • Buchwertübertragung bei einer Einmann-GmbH & Co. KG

    … Beteiligungsverhältnissen- das Wirtschaftsgut innerhalb der Sperrfrist des § 6 Abs. 5 Satz 4 EStG veräußert. Dies gilt auch dann, wenn das Wirtschaftsgut in der Gesamthandsbilanz der KG mit dem bisherigen Buchwert ausgewiesen und deshalb für den Übertragenden keine negative Ergänzungsbilanz erstellt worden ist1. Nach § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG ist bei…

    Rechtslupe- 41 Leser -


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