Sparkassen

  • Der Widerrufsjoker ist auch für Immobilienkredite zurück

    … Immobilienkreditverträgen zwischen Juni 2010 und März 2016 verwendet. So sollen die Sparkassen in einer Vielzahl von Immobilienkrediten auch nach Juni 2010 weiterhin die „Aufsichtsbehörde“ in die Widerrufsbelehrung eingeführt haben, obwohl eine diesbezügliche gesetzliche Verpflichtung nicht bestand. Gleichzeitig sollen sie es aber versäumt haben die…

    WK LEGAL Online Blog- 144 Leser -


  • StMI: Herrmann beim bayerischen Sparkassentag

    …Sparkassen wesentlicher Eckpfeiler des bayerischen Finanzwesens – Wichtige Rolle bei der Geld- und Kreditversorgung von Mittelständlern und Menschen aller Bevölkerungskreise – Besonderheiten der deutschen Sparkassen müssen bei Finanzmarktregulierung durch EU gewahrt werden Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten am Vorabend des diesjährigen bayerischen Sparkassentags in Erlangen die besondere Bedeutung der […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 41 Leser -
  • Kosten für Online Banking mit smsTan

    … Bundesgerichtshof -Mitteilung der Pressestelle - Nr. 029/2017 vom 01.03.2017 Kontoführungsgebühr einer Sparkasse für Online Banking mit smsTan Der BGH wird am 13.Juni 2017 entscheiden. Verhandlungstermin am 13. Juni 2017, 9.00 Uhr, in Sachen XI ZR 260/15 (Kosten einer smsTAN) Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverband, der…

    RAin Hildebrand-Blume- 80 Leser -
  • Markenlöschungsstreit – und der Streitwert

    …Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Zinsen nachfordern bei alten Sparverträgen

    … Alte Banksparpläne mit Laufzeiten zwischen 10 und 25 Jahren, die kürzlich fällig geworden sind oder demnächst fällig werden, enthalten häufig variable Zinssätze, die laut vertraglicher Vereinbarung durch Aushang bei der Bank einseitig verändert werden können. Prospekte zum Vertrag enthalten in der Regel auch keine Einzelheiten über…

    RAin Hildebrand-Blume- 71 Leser -
  • Aufreger im Oktober

    … Eine 90 Jahre alte Frau wird von einer Angestellten ihrer Sparkasse im Südhessischen angesprochen, sie solle doch ihre Ersparnisse wegen der derzeit niedrigen Zinsen Gewinn bringender investieren. Die Frau lässt sich glücklicherweise nicht überreden, ist aber ziemlich verunsichert. Beim nächsten Besuch in der Filiale fragt dieselbe…

    RAin Hildebrand-Blume- 250 Leser -


  • PFFFFUMMM – Selfmade Version?

    … click 4 Fullsizeview @ Picture : BR Programmtipp Bombe entschärfen So geht’s Quelle: BR Programmtipps, HIER . Nein, nicht Jean Pütz. Nein, auch nicht Bastelanleitung zum Selbermachen. Nein, kein Beitrag aus der Sparte “Was Sie im Garten um diese Jahreszeit jetzt erledigen können” und auch nicht aus der Kategorie “Geld sparen – mit…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 17 Leser -
  • Verstoß des Selbsttitulierungsrechts gegen den Gleichheitssatz

    … Ungleichbehandlung der bevorzugten Geldinstitute ausreichend begründen könnten. Es existiert demnach auch ein Wettbewerb zwischen den bevorzugten Kreditinstituten und den Banken, die kein solches Selbsttitulierungsrecht besitzen. Der sich für die bevorzugten Geldinstitute ergebende Wettbewerbsvorteil ist nicht zu rechtfertigen. Übergangsfrist für Regelungen…

    rechtsanwalt.com- 66 Leser -
  • Sparkassen-Rot

    … Wie bekannt muss die Farbe Rot für die Verbraucher sein, damit sie als Marke geschützt bleiben kann? Das Bundepatentgericht hat jetzt in zwei die Farbmarke „Rot“ des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands betreffenden Verfahren beschlossen, eine Reihe von grundsätzlichen Fragen dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorzulegen: Der…

    Rechtslupein Markenrecht- 34 Leser -
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