Sparkassen

  • StMI: Herrmann beim bayerischen Sparkassentag

    …Sparkassen wesentlicher Eckpfeiler des bayerischen Finanzwesens – Wichtige Rolle bei der Geld- und Kreditversorgung von Mittelständlern und Menschen aller Bevölkerungskreise – Besonderheiten der deutschen Sparkassen müssen bei Finanzmarktregulierung durch EU gewahrt werden Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Vertretung des…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 41 Leser -


  • Kosten für Online Banking mit smsTan

    … Bundesgerichtshof -Mitteilung der Pressestelle - Nr. 029/2017 vom 01.03.2017 Kontoführungsgebühr einer Sparkasse für Online Banking mit smsTan Der BGH wird am 13.Juni 2017 entscheiden. Verhandlungstermin am 13. Juni 2017, 9.00 Uhr, in Sachen XI ZR 260/15 (Kosten einer smsTAN) Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverband, der…

    RAin Hildebrand-Blume- 80 Leser -
  • Markenlöschungsstreit – und der Streitwert

    …Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Zinsen nachfordern bei alten Sparverträgen

    … nach der Laufzeit des Vertrages und der Höhe des Sparbetrages können die Nachforderungen hoch vier- oder fünfstellig sein. Es empfielht sich, von vornherein gerichtliche Schritte mit in Betracht zu ziehen. Die Einzelheiten sind kompliziert. Nehmen Sie daher Hilfe von qualifizierten RechtsanwältInnen in Anspruch. …

    RAin Hildebrand-Blume- 70 Leser -
  • Aufreger im Oktober

    … Eine 90 Jahre alte Frau wird von einer Angestellten ihrer Sparkasse im Südhessischen angesprochen, sie solle doch ihre Ersparnisse wegen der derzeit niedrigen Zinsen Gewinn bringender investieren. Die Frau lässt sich glücklicherweise nicht überreden, ist aber ziemlich verunsichert. Beim nächsten Besuch in der Filiale fragt dieselbe…

    RAin Hildebrand-Blume- 250 Leser -
  • PFFFFUMMM – Selfmade Version?

    …. Für den Fall, ….. Der Markt Murnau hat zusammen mit den Vereinigten Sparkassen im Landkreis Weilheim i.OB und dem Lions Club Murnau für den Zentrumsbereich von Murnau einen vollautomatischen Defibrillator angeschafft. Dieser ist unter Verschluss im Eingangsbereich der Vereinigten Sparkassen Murnau, Untermarkt 4 untergebracht und kann im Notfall…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 17 Leser -


  • Verstoß des Selbsttitulierungsrechts gegen den Gleichheitssatz

    … dürfen deshalb lediglich als Übergangsregelung weiterhin verwendet werden. Einräumung des Selbsttitulierungsrechts Es ist wichtig zu wissen, dass durch das niedersächsische Landesrecht zwei öffentlich-rechtlichen Banken bzw. Sparkassen das Recht eingeräumt wurde, die Zwangsvollstreckung ihrer Ansprüche wegen eines von ihnen eigenhändig…

    rechtsanwalt.com- 66 Leser -
  • Sparkassen-Rot

    … vorgegangen, die ebenfalls die Farbe Rot verwendet haben. Ein Markenverletzungsverfahren ist z. B. derzeit beim Oberlandesgericht Hamburg anhängig. Zwei konkurrierende Banken, nämlich die Bank Santander und die Oberbank, haben ihrerseits vor dem Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Farbmarke der Sparkassen zu löschen. Beide Banken…

    Rechtslupein Markenrecht- 34 Leser -
  • EuGH soll sich mit der Farbmarke der Sparkassen befassen

    … Das Handelsblatt berichtet über den Stand des Verfahrens um die Löschung der Farbmarke (Registernummer: 30211120). Die Farbmarke wurde im Jahr 2002 angemeldet und nach fünfjähriger Prüfung eingetragen. Beansprucht wird der Markenschutz in der Klasse 36. Quelle: DPMA…

    MarkenBlog- 33 Leser -
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