Sparkasse

    • BGH vor Gender-Herausforderung

      Der Bundesgerichtshof soll zu einer gendermäßig korrekten Gestaltung von Sparkassen-Vordrucken entscheiden. Frauen und „das dritte Geschlecht“ werden bisher nicht berücksichtigt. Bei einer jetzt dem BGH zur Entscheidung vorliegenden Klage geht es um die Verwendung von Vordrucken, die keine weibliche Personenbezeichnung vorsehen. Eine Sparkassen-Kundin will das nicht akzeptieren und hat geklagt.

      JUDID- 122 Leser -
  • smsTAN darf nur bei Verwendung etwas kosten

    …Eine smsTAN darf nur unter einer Bedingung Geld kosten BGH: Ein Kreditinstitut darf nicht für jede smsTAN ein Entgelt vorsehen (Az.: XI ZR 260/15) Mit Urteil vom 25.07.2017 hat der BGH entschieden, dass Kunden von Banken und Sparkassen nicht für jede Versendung einer Tansaktionsnummer (TAN) per sms auf ihr Handy bezahlen müssen. Der BGH…

    halle.law- 77 Leser -


  • Pauschales Entgelt für jede SMS-TAN ist unzulässig

    … Begründetheit der Klage. 2. Die im Preisverzeichnis einer Sparkasse in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste verwendete Bestimmung „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)“ ist im Verkehr mit Verbrauchern gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 42 Leser -
  • Kein Konto für rechtsextreme Spenden

    … Filialleiter der Sparkasse mit, die Kündigung beruhe auf der Nennung dieses Kontos in einem damals weltweit auf YouTube aufrufbaren Videos des Ehemanns der Kontoinhaberin, bei dem es sich um einen mehrfach wegen Volksverhetzung, Terrorismus und Raubes verurteilten deutschen Publizisten, ehemaligen Rechtsanwalt sowie politischen Aktivisten handele, der…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Nachweis der Erbenstellung gegenüber Banken

    … Nachweis der Erbenstellung gegenüber Banken In der Praxis stellt sich häufiger das Problem, wie können Erben gegenüber Banken oder Sparkassen nachweisen, dass sie tatsächlich die rechtmäßigen Inhaber von Konten oder Sparbüchern sind. Die Banken geben häufig Konten oder Sparguthaben nicht frei, so lange die Erbenstellung nicht nachgewiesen ist…

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 119 Leser -
  • Bei Anruf: Unlauterer Wettbewerb

    …-LAN und Neues aus dem Markenrecht. Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Dr. Miriam Vollmer/Nils Langloh Posted in Wettbewerbs- und Kartellrecht Tagged Farbmarke, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Open WLAN, Schadensersatz, Sparkasse, Störerhaftung, Telefonanruf, Telefonwerbung, unlauterer Wettbewerb, Werbeanruf, Wortmarke Feb·01…

    Der Energieblogin Markenrecht- 70 Leser -
  • Aquila SolarINVEST III GmbH & Co. KG

    … kommenden Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Aquila SolarINVEST III GmbH & Co. KG. Ansprüche können sich auch dann ergeben, wenn nicht über an die beratende Bank geflossene Provisionen (sog. Kick-Backs / Rückvergütungen) aufgeklärt worden ist. Denn Banken und Sparkassen sind stets verpflichtet ihre Kunden über die anfallenden…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 62 Leser -
  • Widerruf von Darlehen auch weiterhin möglich

    … (z.B. Angabe des effektiven Jahreszinses, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Vertrags, Angabe der für die Sparkasse zuständigen Aufsichtsbehörde) erhalten hat. oder „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Absatz 2 BGB (z.B. Angabe des effektiven…

    rofast.de- 127 Leser -


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