Spandau



  • Amt kürzt Hartz IV wegen RTL-Doku

    …1000 Euro weniger Unterhalt für Spandauer Familie, weil bei RTL-Doku Partner der Mutter mit in der Wohnung lebt. Erst „Mitten im Leben“, jetzt mitten im Schlamassel. Familie Schneider aus Spandau wurde nach einem Auftritt in dem Fremdschäm-Fernsehformat ein großer Teil ihrer Bezüge vom Jobcenter gestrichen. Ursprünglich wollte sich Siebenfach…

    sozialrechtsexpertein Mietrecht- 702 Leser -
  • OLG Jena: Zeugen vom Hörensagen? Auch gut!

    … Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat mit Urteil vom 29.11.2011, Az. 4 U 588/11 mal was für die Gefallenen und Gestürzten getan. Während man sonst fast glauben muss, daß der unbeobachtete Glatteissturz mangels Beweis keine Schadensersatzansprüche auslösen kann, hat das OLG die Klageabweisung des Landgerichts Mühlheim aufgehoben und den Fall…

    rechtsanwalt-leisner.dein Zivilrecht- 339 Leser -
  • OLG Hamm: RSV darf beim “Rummelboxen” nicht nachtreten

    … Das Verhältnis zwischen Rechtsschutzversicherern und Rechtsanwälten ist leider nicht immer von gegenseitigem Vertrauen geprägt. Während Rechtsanwälte sich regelmäßig die Haare raufen, weil ein Sachbearbeiter bei der Versicherung “ein bisschen langsam” dabei ist, den Schadensfall festzustellen und Vorschüsse auszuzahlen, stehen den Versicherern…

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  • OLG Koblenz: Eine Mauer ist kein Zaun und ein Gebäude auch nicht

    … 148/11, auf die Klage eines Versicherten entschieden, der nicht eigens in seinen Versicherungsschein hat aufnehmen lassen, das neben dem versicherten Wohngebäude sowie dazu gehörenden Zäunen, Müllboxen, Hundezwinger, Geräteschuppen und Gartenhäuschen bis jeweils 15 m² Grundfläche sowie Garagen/Carport auch einfriedende Mauern mit versichert seien…

    rechtsanwalt-leisner.de- 50 Leser -
  • OLG Nürnberg: Wehe, wenn ein Bus auffährt

    …, die die Fahrgäste des Linienbusses erleiden, der ihm aufs Fahrzeug aufgefahren ist. Ist das gerecht? Rechtsrat aus Spandau: Ja. Der Fahrzeughalter kann sich zum einen, wenn er in Anspruch genommen wird, sein Geld vom Halter des Linienbusses zurück holen, wenn sein Verursachungsbeitrag am Unfall gering war. Dann wird auch zu prüfen sein, ob der…

    rechtsanwalt-leisner.dein Verkehrsrecht- 81 Leser -
  • BGH: Jedenfalls 3 Bäume weit reicht die Haftpflicht

    … ungewöhnliche und gefährliche Beschäftigung oder – OLG Jena 4 U 639/05 vom 25.01.2006 – das Eintreten einer Glastüre zum Zwecke des Hausfriedensbruchs. Das lässt sich nicht mehr halten. Rechtsrat aus Spandau: Die Versicherer werden ihre Regulierungspraxis überdenken müssen. Nicht mehr die an sich ungewöhnliche und gefährliche Betätigung im konkreten Fall…

    rechtsanwalt-leisner.de- 278 Leser -
  • OLG Hamm: Arglistige Falschangaben sind eine ganz schlechte Idee

    … Aus gegebenen Anlass und damit es alle verstehen drei Merksätze für den Schadensfall im Versicherungsrecht: 1. Der Versicherer ist Dein Vertragspartner, nicht Dein Freund. Verlass Dich nicht auf schnelle Hilfe, erwarte keine Geschenke, Kulanz ist nicht einklagbar. 2. Wenn der Versicherer Geld sparen kann, spart er Geld. 3. Am einfachsten spart…

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  • Blog-Review – Kommentierte Links

    … Nr. 1) Die Kollegin Winkler berichtet über einen Mandanten, der den Rechtsweg selbst ausgeschöpft hat und im Nachgang anwaltliche Hilfe sucht – erfolglos. Das R24-Blog hadert mit einem Mandanten, der schonmal den Online-Fragebogen der Verwaltungsbehörde (oder Polizei, wir erfahren es nicht) ausgefüllt hat, bevor er seinen Anwalt mit der…

    rechtsanwalt-leisner.dein Verkehrsrecht- 20 Leser -
  • Wozu diese Juristen “im Betrieb” und “im Gebrauch” unterscheiden

    Ich will ein paar schöne Entscheidungen darüber vorlegen, was Juristen mit Betrieb und Gebrauch eines Kraftfahrzeugs meinen, schiebe heute aber erstmal voran, wozu die Unterscheidung überhaupt gut sein soll: Für Autos, Motorräder und Lastkraftwagen – Kraftfahrzeuge nach § 1 Abs. 1 Pflichtversicherungsgesetz mit Ausnahme der in § 1 Abs.

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  • Quoten beim Ein- und Aussteigen

    … öffnet sich plötzlich, stehendes Fahrzeug haftet … zu 100 Prozent BGH, Urteil vom 13.03.2007 – VI ZR 216/05 KG, Urteil vom 03.11.2008 – 12 U 185/08 OLG Jena, Urteil vom 28.10.2008 – 5 U 596/06 … zu 70 Prozent OLG Karlsruhe, Urteil vom 08.06.2006 – 4 U 158/05 … zu 50 Prozent KG, Urteil vom 24.11.2005 – 12 U 151/04 Fallgruppe 2 – Tür steht schon…

    rechtsanwalt-leisner.dein Verkehrsrecht- 47 Leser -
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