Sozialrecht

  • Stadt Münster muss Kitaplatz zur Verfügung stellen

    …Im Wege der einstweiligen Anordnung hat das Verwaltungsgericht Münster der Stadt Münster aufgegeben, einem im Februar 2016 geborenen Kind einen Betreuungsplatz zur frühkindlichen Förderung in einer Kindertageseinrichtung (Kitaplatz) zur Verfügung zu stellen. Anforderungen an den Kitaplatz Der Antragsteller wohnt mit seinen Eltern im…

    halle.law- 35 Leser -
  • Die soziale Vergangenheit und Zukunft Europas

    …I. Fragestellung Das am 26. April 2017 veröffentlichte Reflexionspapier der EU – Kommission zur „sozialen Zukunft Europas“ stellt den Zusammenhang zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung der EU heraus. Es betont, die EU dürfe nicht nur als Wirtschaftsraum wahrgenommen werden, sondern müsse und lasse sich auch an ihren…

    Verfassungsblog- 39 Leser -


  • Keine Beitragsentlastung für Eltern in der Sozialversicherung

    … Nach Ansicht des Bundessozialgerichts ist es nicht verfassungswidrig, dass der Gesetzgeber keine Beitragsentlastung für Eltern wegen ihrer Betreuungs- und Erziehungsleistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung und Pflegeversicherung vorgesehen hat. Unbestreitbar leisten, so das Bundessozialgericht, Eltern durch die…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Ihr Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz

    …Kitaplatz – Ihr Anspruch! oder Was steht meinem Kind zu? Seit dem 1. August 2013 haben alle Kinder gem. § 24 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) vom ersten Geburtstag bis zur Einschulung einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung für Kinder oder in Kindertagespflege. Der Begriff der Tageseinrichtung für Kinder ist ein…

    halle.law- 35 Leser -
  • Rezension: Schwerbehindertenrecht

    … Rezension: Schwerbehindertenrecht Feldes / Krämer / Rehwald / Westermann / Witt, Schwerbehindertenrecht, Basiskommentar zum SGB IX mit Wahlordnung, 13. Auflage, Bund 2017 Von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf Der Titel „Schwerbehindertenrecht“ ist irreführend. Das Buch…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Arbeitsrecht- 43 Leser -
  • Rezension: Sozialrecht

    … Rezension: Sozialrecht Brall / Kerschbaumer / Scheer / Westermann, Sozialrecht Kompaktkommentar, 2. Auflage, Bund 2017 Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken Sozialrecht, Kompakt-Kommentar Arbeitnehmerrechte, herausgegeben von Brall / Kerschbaumer / Scheer / Westermann ist nunmehr…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 36 Leser -
  • Sprechstunde zum Betäubungsmittelgesetz

    … Rechtsanwaltsprechstunde mit RA Thomas Hummel am 06.07.2017 17 bis 19 Uhr „HANF – der etwas andere Bioladen“ Einsteinstraße 163 81677 München (S-Bahn Leuchtenbergring) In der Sprechstunde werden kostenlose individuelle Vorgespräche zu Fragen rund um das Betäubungsmittelgesetz durchgeführt. Dazu gehört zum Beispiel: Medikament Cannabis…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 72 Leser -
  • Rezension: Behindertenrecht im Betrieb

    … Rezension: Behindertenrecht im Betrieb Bolwig / Giese / Groskreutz / Hlava / Ramm, Behindertenrecht im Betrieb, 1. Auflage, Bund 2017 Von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf Die UN – Behindertenrechtskonvention gibt es schon seit 2006, in Deutschland trat sie 2009 in Kraft. Aber…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Arbeitsrecht- 44 Leser -
  • Cannabis als Medikament: Hanf-Laden soll Therapiezentrum finanzieren

    … Seit Kurzem ist Cannabis offiziell als Medikament in Deutschland zugelassen. Nachdem es zuvor nur einige recht beschränkte Ausnahmeregelungen im Betäubungsmittelgesetz gab, ist der Marihuana-Wirkstoff nun weitgehend anderen Arzneimitteln gleichgestellt. Cannabis kann vom Arzt bei entsprechender Diagnose und Therapieentscheidung verschrieben und…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 102 Leser -
  • Abänderung eines Kindergeldaufhebungsbescheides – und das grobe Verschulden

    … Ein die Änderung wegen neuer Tatsachen ausschließendes grobes Verschulden ist indessen anzunehmen, wenn trotz mehrfacher Aufforderung durch die Familienkasse offenkundig anspruchserhebliche Tatsachen nicht mitgeteilt oder nachgewiesen werden; auf die Folgen braucht die Behörde nicht hinzuweisen1. Die Feststellungslast hinsichtlich der groben…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Rezension: SGB II

    … Münder (Hrsg.), Sozialgesetzbuch II, 6. Auflage, Nomos 2017 Von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf Thema: Das Sozialgesetzbuch II - Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende – dürfte das Gebiet mit der rasantesten Entwicklung der letzten Jahre sein. Es ist eines der jüngsten…



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