Sozialleistungsbetrug

  • Sozialleistungsbetrug, oder: Schwankende Einnahmen

    … „normalen“ Betrugs verurteilt. Es hat den Vorsatz hinsichtlich der Gewerbsmäßigkeit (§ 263 Abs. 3 Nr. 1 StGB) verneint. Begründung: Der Angeklagte hat nur „variable Lohnzahlungen“ erhalten: „Es konnte nicht festgestellt werden, dass darüber hinaus auch die Voraussetzungen eines besonders schweren Falls im Sinne des § 263 Abs. 3 StGB durch die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 100 Leser -
  • Anforderungen an Urteilsgründe

    … Bei einer Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges müssen die tatrichterlichen Entscheidungsgründe in nachvollziehbarer Weise zu erkennen geben, dass und inwieweit auf die zu Unrecht erbrachten Leistungen nach den sozialhilferechtlichen Bestimmungen tatsächlich kein Anspruch bestand. OLG Hamm; Beschluss vom 17.08.2014 – 5 RVs 65/15 Relevante…

    examensrelevantin Strafrecht- 33 Leser -


  • Sozialleistungsbetrug – und die Anforderungen an die Urteilsgründe

    … In Fällen des sogenannten Sozialleistungsbetrugs hat das Tatgericht nach den Grundsätzen der für die Leistungsbewilligung geltenden Vorschriften selbständig zu prüfen, ob und inwieweit tatsächlich kein Anspruch auf die beantragten Leistungen bestand1 12; OLG Nürnberg, Urteil vom 14.09.2011 – 2 St OLG Ss 192/11 24)). Um den Eintritt eines Schadens…

    Rechtslupein Strafrecht- 96 Leser -
  • Sozial­leistungs­be­trug: Der Straf­richt­er muss selbst rechnen

    … Gerichts stets eine eigene – gegebenenfalls auch ins Einzelne gehende – Berechnung der dem Angeklagten zustehenden öffentlichen Leistungen notwendig ist (vgl. insoweit OLG Hamm, Beschluss vom 17. August 2015 – 5 RVs 65/15, aaO mwN). In Fällen wie dem vorliegenden, in denen die – nach den Feststellungen wohl im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 SGB II…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 1171 Leser -
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