Sozialleistungsbetrug

  • Sozialleistungsbetrug, oder: Schwankende Einnahmen

    … © mpanch – Fotolia.com Als zweite Entscheidung des heutigen Tages stelle ich das AG Braunschweig, Urt. v. 04.05.2017 – 2 Ds 205 Js 54310/16 – vor, das mir der Kollege Hertweck aus Braunschweig übersandt hat. Im Verfahren ging es um einen Sozialleistungsbetrug und die Frage, ob ein besonders schwerer Fall vorgelegen hat. Das AG hat nur wegen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 102 Leser -
  • Anforderungen an Urteilsgründe

    … Bei einer Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges müssen die tatrichterlichen Entscheidungsgründe in nachvollziehbarer Weise zu erkennen geben, dass und inwieweit auf die zu Unrecht erbrachten Leistungen nach den sozialhilferechtlichen Bestimmungen tatsächlich kein Anspruch bestand. OLG Hamm; Beschluss vom 17.08.2014 – 5 RVs 65/15 Relevante…

    examensrelevantin Strafrecht- 33 Leser -


  • Sozialleistungsbetrug – und die Anforderungen an die Urteilsgründe

    … In Fällen des sogenannten Sozialleistungsbetrugs hat das Tatgericht nach den Grundsätzen der für die Leistungsbewilligung geltenden Vorschriften selbständig zu prüfen, ob und inwieweit tatsächlich kein Anspruch auf die beantragten Leistungen bestand1 12; OLG Nürnberg, Urteil vom 14.09.2011 – 2 St OLG Ss 192/11 24)). Um den Eintritt eines…

    Rechtslupein Strafrecht- 96 Leser -
  • Sozial­leistungs­be­trug: Der Straf­richt­er muss selbst rechnen

    … In Fällen des so­genannten Sozial­leistungs­be­trugs hat das Tat­gericht nach den Grund­sätzen der für die Leistungs­be­willig­ung geltend­en Vor­schrift­en selb­ständig zu prüfen, ob und in­wie­weit tat­säch­lich kein An­spruch auf die be­antragt­en Leistung­en be­stand Dies hat der BGH in seiner Entscheidung vom 22. März 2016 (3 StR 517/15…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 1175 Leser -
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